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Hochland-Ortschaftsrat verlässt verbittert die FDP

Joachim Brockpähler kritisiert seinen Landeschef Zastrow scharf und will jetzt für die Bürgerfraktion in den Stadtrat.

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Von Kay Haufe

Das war ein öffentlichkeitswirksamer FDP-Austritt. Nach zwölf Jahren Mitgliedschaft verließ Joachim Brockpähler gestern die Partei. „Aber ich bleibe ein wahrer Liberaler“, schreibt der 51-jährige Gönnsdorfer in einem offenen Brief an den Landesvorsitzenden Holger Zastrow. Er nimmt darin kein Blatt vor den Mund, dass es vor allem Zastrows Aktionen waren, die ihn zum Austritt bewegten.

Es habe diffuse und grobschlächtige Attacken gegenüber „den Linken“ und „den Grünen“ gegeben. Unter Demokraten gelte es Stil zu bewahren. Doch genau den vermisst Politikwissenschaftler Brockpähler bei der sächsischen FDP. Statt kreative Streitkultur zu pflegen, würden Mitglieder, die eine kritische Haltung haben, nur hingehalten. Der Partei sei es nicht gelungen, neben der Partnerschaft mit der Wirtschaft auch ein Miteinander mit der Arbeitnehmerschaft herzustellen. Und das, obwohl die FDP das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr anführt.

Brockpähler, der seit zehn Jahren für die FDP Kommunalpolitik im Hochland-Ortschaftsrat macht, vermisst außerdem den Austausch mit der Stadtratsfraktion. Nicht einmal sei er in den zehn Jahren zu einer Fraktionssitzung eingeladen worden, schreibt er. Und besonders weh tut ihm heute noch, dass die FDP-Landtagsfraktion ohne Konsultation des zuständigen Ortsverbandes die Einführung des Eintrittes in den Pillnitzer Schlosspark unterstützt hat. „Das rüttelt an den Grundsätzen liberaler Grundsätze“, so Brockpähler. Als Partei der Bürgernähe habe die FDP die Pillnitzer in beschämender Art in den Widerstand getrieben. „Ich identifiziere mich mit den Pillnitzern. Dort und bei vielen anderen Dresdnern hat die FDP jeden Kredit verspielt. Sie ist für mich nicht mehr wählbar“, schreibt Brockpähler. Bundesvorsitzender Christian Lindner schrieb dem Gönnsdorfer als Reaktion auf seinen Austritt gestern Nacht eine kurze Mail: „Sehr schade.“ Kurz zuvor hatte Lindner angeboten, zwischen Brockpähler und Zastrow zu vermitteln. „Doch der sächsische Landesvorsitzende hat zu viel Porzellan zerschlagen und Mitglieder in die innere Emigration getrieben“, sagt Brockpähler.

Relativ schnell hat er , der leitender Mitarbeiter der Landesdirektion ist, eine neue politische Heimat gefunden. Für die Bürgerfraktion möchte er im August in den Stadtrat gewählt werden. Dort habe er viel Sympathie erfahren. „Nach zehn Jahren Auseinandersetzung mit CDU-Ortsvorsteher Behr im Ortschaftsrat möchte ich mich gern auf einer anderen Ebene engagieren.“.