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Höhere Beiträge für Kitas in Görlitz?

Von einer Drittelung der Kosten kann speziell bei den Krippen längst keine Rede mehr sein.

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© Pawel Sosnowski/80studio.net

Von Ingo Kramer

Yvonne Wolff ist verunsichert. „Voriges Jahr hieß es, dass die Elternbeiträge für die Kitas dieses Jahr steigen könnten“, sagt die Mutter zweier Kinder. Rund 111 Euro muss die Görlitzerin derzeit für den Kita-Platz für ihren größeren Sohn bezahlen. Der Kleine soll ab nächstem Jahr auch in den Kindergarten gehen. „Hoffentlich wird es dann nicht noch teurer“, sagt sie.

In der Tat sind die Betriebskosten der Krippen, Kitas und Horte erneut gestiegen. Das geht aus einer Aufschlüsselung hervor, die die Stadt jetzt termingerecht veröffentlicht hat. Die Betriebskosten werden jedes Jahr erhoben und veröffentlicht. Das ist sogar gesetzlich vorgeschrieben. Konkret sieht es so aus, dass die Kosten für einen Krippenplatz im Vergleich zum Vorjahr von 880 auf 934 Euro gestiegen sind. Das macht ein Plus von 54 Euro. Nicht ganz so drastisch sieht es bei Kindergärten (plus 25 Euro) und Horten (plus 14 Euro) aus.

„Im Prinzip steigen die Kosten jedes Jahr“, sagt Sebastian Kubasch vom Amt für Jugend, Schule, Sport und Soziales. Ob damit nun auch eine Erhöhung der Elternbeiträge verbunden ist, kann er zum jetzigen Zeitpunkt aber noch nicht voraussagen: „Letztlich ist das eine Haushaltsentscheidung des Stadtrates.“ Dass der Haushalt für dieses und nächstes Jahr schon beschlossen ist, muss dabei keine Rolle spielen. Die Elternbeitragssatzung kann jederzeit geändert werden. Bei den Erziehern zum Beispiel kommen demnächst Tariferhöhungen, die noch gar nicht im Haushalt stehen. Zudem ist noch unklar, wie hoch sie letztlich ausfallen. „Wir haben also zusätzliche Kosten, die wir nicht einplanen konnten“, schildert der Sachgebietsleiter.

Jetzt muss die Verwaltung schauen, wie hoch die Mehrkosten tatsächlich ausfallen und wie sie gedeckt werden können. Dafür gibt es drei Möglichkeiten: Die städtischen Anteile, die Elternbeiträge und die Landeszuschüsse könnten steigen. Letzteres ist unwahrscheinlich, denn die Mittel vom Freistaat wurden erst voriges Jahr erhöht – zum ersten Mal nach neun Jahren. Bleiben also eher die beiden anderen Wege.

„Im Grunde spielen aber viel mehr Dinge hinein, sodass es noch komplizierter ist“, sagt Sebastian Kubasch. So werden zum Beispiel die Geschwisterermäßigungssätze vom Landkreis vorgegeben. „Das muss noch mit dem Kreis ausdiskutiert werden, denn letztlich hat es auch einen Einfluss auf die Beitragsentwicklung“, sagt er. Die Stadt arbeitet derzeit an der Elternbeitragssatzung. Kubasch rechnet damit, dass das noch die Zeit über den Sommer in Anspruch nimmt, denn zunächst sind noch viele interne Absprachen nötig. Nach der Sommerpause wird die Verwaltung den Räten dann einen Vorschlag unterbreiten, wie die gestiegenen Kosten gedeckt werden könnten. Wie der aussehen wird, ist noch offen. Doch selbst wenn er fertig wäre, hätten die Räte das letzte Wort und könnten die Vorschläge des Rathauses auch abschmettern. „Bisher hatte ich noch keine Gespräche mit den Stadträten“, erklärt Sebastian Kubasch.

Somit sind die Zahlen, die die Verwaltung jetzt veröffentlicht hat, auch nur als vorläufig zu sehen. Für einen Krippenplatz mit neun Stunden Betreuungszeit am Tag liegen die Kosten bei 934 Euro im Monat, davon trägt die Stadt 600, die Eltern 184 und der Freistaat 150. Ausgewogener ist das Verhältnis bei den 431 Euro für einen Kindergartenplatz, von denen die Stadt 170 trägt, die Eltern 111 und der Freistaat 150. Sechs Stunden Hortbetreuung kosten 252 Euro im Monat, davon 87 für die Stadt, 65 für die Eltern und 100 für den Freistaat.

Von einer Drittelung der Kosten, die früher immer mal im Gespräch war, die aber zu keiner Zeit irgendwo festgeschrieben wurde, kann also speziell bei den Krippen längst keine Rede mehr sein. Schöpstals Bürgermeister Bernd Kalkbrenner sagt, dass das Land im Jahr 2005 etwa ein Drittel der Kosten übernommen hat, die Eltern hingegen schon damals nicht. Dafür gab es auch nie eine Grundlage. Heute trägt das Land bei den Krippen in Görlitz noch ganze 16 Prozent, die Eltern 20 und die Stadt 64. „Bei uns sieht es ganz ähnlich aus“, so Kalkbrenner. Die Forderung von ihm, aber auch dem Görlitzer Bürgermeister Michael Wieler und allen Görlitzer Stadtratsfraktionen hieß voriges Jahr: Der Freistaat muss die Zuschüsse erhöhen. Das hat er dann auch tatsächlich getan – erstmals seit 2005, aber längst nicht in dem Maß, auf das beispielsweise Wieler gehofft hatte. Folglich müssen Eltern wie Yvonne Wolff weiterhin befürchten, dass die Elternbeiträge über kurz oder lang steigen könnten.