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Zastrow entscheidet Machtfrage für sich

Der FDP-Fraktionschef galt als angeschlagen und ausgedient. Wie er es trotzdem geschafft hat, sich gegen seine Dresdner Parteifreunde durchzusetzen.

„Hallo, da bin ich wieder!“ Einige FDP-Parteifreunde wollten Holger Zastrow als Fraktionschef absägen. Am Ende setzte er sich durch.
„Hallo, da bin ich wieder!“ Einige FDP-Parteifreunde wollten Holger Zastrow als Fraktionschef absägen. Am Ende setzte er sich durch. © Christian Juppe

Stehaufmann Holger Zastrow: Der FDP-Politiker ist erneut Chef der Stadtratsfraktion. Und das, obwohl seine größten Widersacher eigentlich eine Mehrheit gegen ihn hatten. Eigentlich. Aber Parteichef Holger Hase und seine Mitstreiter im neuen Stadtrat, Robert Malorny und Christoph Blödner, haben offenbar zähneknirschend Zastrow für mindestens ein Jahr zum Chef der Fraktion gewählt. Dabei hatte Hase im Mai noch angekündigt, Zastrow werde das Amt auf keinen Fall erhalten.

Nach der Wahl hätten die drei eine Mehrheit in der Fraktion. Ihnen gegenüber stehen Zastrow und Franz-Josef Fischer. „Es gab Zerwürfnisse inhaltlicher Art“, bestätigt Hase auf Nachfrage. „Aber das Wahlergebnis ist eindeutig. Holger Zastrow hat parteiübergreifend die meisten Stimmen von allen Kandidaten erhalten.“ Er ist der einzige Stadtrat, der mit mehr als 11.000 Stimmen gewählt wurde. „Das hatte selbstverständlich Einfluss auf die Entscheidung“, so Hase. „Das wischt man nicht vom Tisch. Mehr gibt es dazu nicht zu sagen.“

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Vorausgegangen waren jahrelange Querelen innerhalb der FDP. Hase warf Zastrow vor, dieser würde nach „Gutsherrenart“ agieren. Vorwürfe gegen den damaligen Parteifreund Jens Genschmar überging Zastrow einfach. FDP-Mitglieder hatten Genschmar vorgeworfen, sich rechtspopulistisch in sozialen Netzwerken geäußert zu haben. Doch die Partei stellte sich gegen Zastrow und Genschmar, es wurde ein parteiinternes Verfahren gegen Genschmar eingeleitet. 

Popularität unterschätzt

Dessen Ausgang umging Genschmar, indem er sich den Freien Wählern anschloss. Vor der Bundestagswahl 2017 stimmte die Mehrheit der Dresdner FDP-Mitglieder gegen Zastrow als Direktkandidaten. Dazu gab es immer wieder Kritik, Zastrow würde eine veraltete FDP-Politik durchziehen. Vor allem die Konzentration auf eine Autofahrer-Politik ärgerte einige in der Partei. Kurz vor der Stadtratswahl, am 26. Mai dieses Jahres, wollte Hase mit seinen Äußerungen Zastrow offenbar zum Abschuss freigeben.

Doch Hase hatte offenbar Zastrows Popularität bei den Dresdnern unterschätzt. Geschickt hatte dieser seinen Wahlkreis in den Dresdner Norden verlegt. Dort, wo Zastrow den Biergarten Hofewiese in der Heide betreibt. Und seine Rechnung ging auf. Zastrow wurde zum Stimmenkönig. Dennoch war die Machtfrage in der neuen Stadtratsfraktion noch nicht geklärt.

Hase, Malorny und Blödner hätten Zastrow bei jeder Entscheidung niederstimmen und so zum zahnlosen Fraktionschef machen können. Doch auch um das zu verhindern, hat Zastrow seinen Kontrahenten neue Regeln abgerungen, die eine Mehrheit gegen ihn schwierig machen.

Autofahrer nicht länger bevorzugt

„In der Fraktionssatzung ist festgelegt, dass Personalfragen einstimmig getroffen werden müssen, bei allen anderen Entscheidungen werden 80 Prozent Zustimmung benötigt“, erläutert Zastrow. Das heißt, für jede inhaltliche Entscheidung werden mindestens vier der fünf Stimmen benötigt. Das Anti-Zastrow-Lager kann nichts alleine entscheiden, obwohl es formal eine Mehrheit hat. Das ist ungewöhnlich, weil in den anderen Fraktionen bisher einfache Mehrheiten genügten.

„Unterschiedliche Meinungen wird es auch weiterhin geben“, so Vize-Fraktionschef Malorny. „Aber wir sind in derselben Partei und haben dieselbe Ausrichtung. Wir wollen inhaltlich arbeiten.“ Deshalb wurde auch festgelegt, dass es bei Verkehrsfragen künftig um alle Verkehrsteilnehmer geht und keiner bevorzugt wird. 

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So hat es Zastrow bisher auch kommuniziert, aber häufig anders gehandelt. Zastrow hat die anderen auch dazu bekommen, öffentlich die Wiedereröffnung des Fernsehturms zu unterstützen. „Schließlich beteiligen sich Bund und Land an der Finanzierung“, erklärt Malorny. Bisher war das Projekt vielen in der FDP zu teuer, es sollten andere Prioritäten gesetzt werden.

Spannend wird es wohl noch mal, wenn die FDP bei der Wahl am 1. September in den Landtag zurückkehren sollte. Zastrow ist Spitzenkandidat. Als Abgeordneter will er zwar im Stadtrat bleiben, aber ob als Chef, sei unklar, sagt er selbst.

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