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Horst Hofmann tritt zurück

Linke und Bürgerbewegung wollen die ehrenamtlichen Bürgermeister abschaffen. Darüber ist er enttäuscht.

Von Britta Veltzke

Horst Hofmann will nicht mehr. Der SPD-Mann behält sein Mandat für den Stadtrat, auf eine andere Aufgabe aber hat er keine Lust mehr: Von seinem Amt als sogenannter Verhinderungsvertreter ist Hofmann zurückgetreten.

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Wenn sowohl Gerti Töpfer (CDU) als auch Baubürgermeister Tilo Linder mal keine Zeit haben, um die Stadt zu repräsentieren, waren bislang zwei Männer gefragt: Horst Hofmann und Helmut Jähnel (CDU) – die gewählten Verhinderungsvertreter.

Hofmanns Rücktritt ist die Antwort auf eine Forderung von Bürgerbewegung und Linke. Die beiden Fraktionen halten das Amt für Geldverschwendung und fordern die Abschaffung der ehrenamtlichen Vize-Bürgermeister. Linken-Stadträtin Sonja György: „Wir brauchen dieses Amt schlichtweg nicht. In anderen Gemeinden gibt es das auch nicht. Da greift die sächsische Gemeindeordnung, und die sieht vor, dass der älteste Stadtrat die Kommune vertritt, wenn keiner der hauptamtlichen Bürgermeister Zeit hat.“ Das könne in Riesa genauso laufen, hier werde dafür jedoch Geld ausgegeben.

Horst Hofmann hält diese Argumentation für scheinheilig: „Es war die Linke, die im Stadtrat damals gegen die Kürzung des Sitzungsgeldes gestimmt hat. Am eigenen Leib wollen die dann nicht sparen“, teilte er am Telefon mit.

Da sind sich SPD und CDU einig. CDU-Fraktionschef Marco Müller hat bereits angekündigt bei der nächsten Stadtratsitzung am 30. April gegen den Vorschlag von Linke und Bürgerbewegung zu stimmen: „Wir brauchen die Vertreter. Deswegen wurden sie ja auch eingeführt. Sowohl Herr Jähnel als auch Herr Hofmann haben gute Arbeit geleistet. Deswegen bedauere ich auch den Rücktritt von Herrn Hoffmann“, so Müller.

Laut Information der Stadtverwaltung wurde das Amt geschaffen, nachdem der Rat 2012 beschlossen hatte, statt zwei stellvertretenden Bürgermeistern in Person von Werner Nüse und Markus Mütsch, nur noch einen zu haben.

Linke und Bürgerbewegung argumentieren in ihrem Antrag auch mit Zahlen. Helmut Jähnel erhalte als erste Verhinderungsvertreter pauschal 100 Euro im Monat. Horst Hofmann als Vize-Verhinderungsvertreter 75 Euro. So steht es im Antrag der beiden Fraktionen.

Die Verwaltung stellte nun in einer Stellungsnahme, die der SZ vorliegt, klar, dass diese Annahme falsch ist. Die Summen werden nicht auf die monatliche Grundentschädigung für Stadtratsmitglieder drauf bezahlt, sondern mit dieser verrechnet. Im Jahr könnten dadurch rund 1 000 Euro eingespart werden. „Bei dieser minimalen Aufwandsentschädigung kann nicht mit einer spürbaren Entlastung des Haushaltes argumentiert werden“, sagte Oberbürgermeisterin Gerti Töpfer im Finanzausschuss, in dem der Antrag gestern Thema war.

Linke und Bürgerbewegungen haben Fehler in ihrer Begründung inzwischen eingeräumt. An ihrem Entschluss, die Ämter von Jähnel und Hofmann abschaffen zu wollen, halten sie dennoch fest. „Es geht hier nicht gegen die Personen, sondern einfach gegen das Amt, das überflüssig ist“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der Bürgerbewegung Wilfried Brendel.