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Hundefreilauffläche ersetzt Zebrastreifen

Die Stadt Hoyerswerda arbeitet derzeit die Vorhaben aus dem Bürgerhaushalt 2019 ab – mit einer Änderung.

Nach Herzenslust herumtollen können sollen Vierbeiner bald auf einer städtischen Hundefreilauffläche.
Nach Herzenslust herumtollen können sollen Vierbeiner bald auf einer städtischen Hundefreilauffläche. © Foto: www.pixabay.com

Hoyerswerda. Die Steuergruppe zum ersten Bürgerhaushalt in Hoyerswerda hat ihre Arbeit getan. Läuft alles wie geplant, dann wird der neu gewählte Stadtrat Ende September ein neues Gremium berufen – das dann für den zweiten Bürgerhaushalt verantwortlich ist. Freilich: Manches, das hat die Premiere gezeigt, läuft eben nicht so wie geplant. 

Generell sagt Oberbürgermeister Stefan Skora (CDU) zwar: „Für den ersten Aufschlag war das schon sehr erfolgreich.“ Aber: Ein Vorhaben, das bei der Abstimmung immerhin 214 Stimmen bekam, stellte sich inzwischen wegen örtlicher und rechtlicher Gegebenheiten als nicht umsetzbar heraus. Einen Zebrastreifen in der Fischerstraße vorm Kindergarten „Am Zoo“ wird es nicht geben. Die Stadtspitze findet aber das Argument, dass man Kitakindern und Schülern des Johanneums das Queren der Fahrbahn an dieser Stelle erleichtern sollte, durchaus schlüssig. In der Verwaltung denkt man nun über eine Ampel nach – finanziert über den normalen städtischen Haushalt.

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Dass damit ein Finanz-Posten im Bürgerhaushalt frei wird, dürfte die Leute freuen, deren Vorschlag es bei der Abstimmung ganz knapp nicht geschafft hatte: 168 Stimmen gab es für das Anlegen einer eingezäunten Hundefreilauffläche. Zum leinenfreien Herumtollen für Pfiffi, Waldi und Co. ist der frühere Hartplatz am Rande des Tausend-Mann-Lagers vorgeschlagen worden. Und die Einreicher der Idee haben versichert, dass sie mit anpacken würden, um per freiwilliger Arbeitsleistung die Kosten im Rahmen zu halten. Eingepreist sind für das Vorhaben trotzdem rund 10 000 Euro.

Zweite Runde folgt 2020

Indessen laufen so ganz langsam die Vorbereitungen für den Bürgerhaushalt des Jahres 2020. Formulare mit der Überschrift „Mein persönlicher Vorschlag“ sind schon gedruckt. Ab September soll man sie ausfüllen können. Im Rathaus wurde jetzt darauf hingewiesen, dass dabei alles auf Anfang gestellt ist. „Jedes Jahr ist neu. Es wird nichts mitgenommen“, sagt Stefan Skora. Das heißt: Vorschläge, die bei der Premiere nicht genügend Stimmen für die Realisierung bekommen haben, sind nicht automatisch wieder im Rennen. Man muss sie also neu einreichen. Wenn der neue Stadtrat den Empfehlungen der scheidenden Steuergruppe folgt, würde im Januar 2020 die Abstimmung über die eingereichten Ideen beginnen. Ziel ist, mit der Umsetzung der entsprechenden Maßnahmen dann im März anfangen zu können. Eine Lehre aus der ersten Runde lautet nämlich, dass man zur Prüfung der Realisierungsfähigkeit eines Vorschlages und zu dessen Kosten besser ordentlich prüfen sollte als schnell. Siehe Zebrastreifen.

Insgesamt, sagt SPD-Stadtrat und Steuergruppen-Sprecher Uwe Blazejczyk, habe sich die Einführung des Bürgerhaushaltes als richtig erwiesen. Das gelte auch für das Doppel-Verfahren mit Vorschlags- und Abstimmungs-Runde. Deshalb will man auch nach 2020 daran festhalten. Wurden bisher für 2018 bis 2020 jene je 70 000 Euro eingesetzt, die das Land Sachsen in diesen drei Jahren als frei verfügbare Zuschüsse zahlt, würde es also ab 2021 auch weitergehen, wenn Dresden nicht mehr so großzügig sein sollte. Zumindest in der langfristigen Finanzplanung im aktuellen Doppelhaushalt 2019/2020 ist das auch so vorgesehen.

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