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„Ich habe kein Problem mit einem Bürgerentscheid“

Jürgen Opitz will Bürgermeister in Heidenau bleiben. Was er bedauert, was es ihm schwer macht und wie lange er arbeiten will, erklärt er im SZ-Gespräch.

Vonwegen auf dem Sprung: Jürgen Opitz (CDU) will Bürgermeister bleiben.
Vonwegen auf dem Sprung: Jürgen Opitz (CDU) will Bürgermeister bleiben. © Daniel Schäfer

Am 1. September entscheiden die Heidenauer, wer für die nächsten sieben Jahre ihr Bürgermeister ist. Drei fordern Amtsinhaber Jürgen Opitz heraus. Der CDU-Politiker leitet seit sieben Jahren die Geschicke der Stadt. Nach Uwe Dreßler (parteilos), Daniela Lobe (Linke) und Annette Denzer-Ruffani (FDP) stellt er sich den Fragen der SZ. Am Donnerstag sitzen alle vier im SZ-Forum.

Herr Opitz, immer wieder hört man, Sie seien überheblich geworden…

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Das trifft mich sehr und macht mich nachdenklich. Wenn es auf andere so wirkt, ist es von mir nie so gemeint. Es ist wohl so, wenn man die Arbeit so lange macht, dass man Widersprüche, Anregungen mit den eigenen Erfahrungen beurteilt. So gibt man Ideen gute Chancen, bei anderen weiß man, das wird nichts. Das wirkt vielleicht nach außen, als ob ich andere Meinungen nicht schätze. Das bedauere ich.

Vor sieben Jahren sind Sie ebenfalls gegen drei Mitbewerber angetreten und haben im ersten Anlauf gewonnen. So leicht wird es diesmal nicht…

Richtig. Ich bin natürlich interessiert an einer Entscheidung im ersten Wahlgang. Aber das wird in der Tat nicht so einfach.

Warum?

Die Kommunalwahlen haben die politische Farbenlehre gehörig durcheinandergebracht. Das macht das, wie die Wähler denken unübersichtlicher.

Gleichzeitig mit der Bürgermeisterwahl findet die Landtagswahl statt, bei der die CDU zu kämpfen hat. Das könnte auch Ihnen zu schaffen machen, oder?

Das macht es sicher nicht leichter. Aber ich stehe zu meiner Partei. Es wäre feige, sie bei meiner Bewerbung nicht zu nennen.

Wer ist ihr stärkster Konkurrent unter den drei Herausforderern?

Ich sehe für alle drei Mitbewerber große Chancen. Die Unterschiede sind nicht so groß, wenn man vom Industriepark Oberelbe absieht. Das macht das Wählerpotenzial unkalkulierbar.

Stichwort Industriepark IPO. Sie haben sich zum Zweckverbandsvorsitzenden wählen lassen. Fällt Ihnen das jetzt zur Bürgermeisterwahl auf die Füße?

Ich stehe für die Chancen, die der IPO bietet und gehe bewusst als Vorsitzender auch in die Bürgermeisterwahl. Der Zweckverbandsvorsitzende wird übrigens unabhängig vom Ausgang der Bürgermeisterwahl in Heidenau zum 1. November neu gewählt.

Warum ist der Industriepark zu so einer zentralen Frage geworden?

Es entstand der Eindruck, der IPO ist das Produkt der drei Bürgermeister von Pirna, Heidenau und Dohna. Sicher ging die Initiative von ihnen aus, aber den Zweckverband gibt es nur, weil die Stadträte in allen drei Städten es mehrheitlich beschlossen. Ich habe immer gesagt, es gibt Chancen und Risiken. Aber nur ein emotionales Dagegen fällt mir schwer zu akzeptieren.

Die steigenden Kosten sind kein emotionales Dagegen, sondern ein Fakt…

Wir sind immer von über 100 Millionen Euro ausgegangen. In den seltensten Fällen verringern sich bei solchen Vorhaben die Kosten. Aus derzeitiger Sicht sehe ich nicht, dass die Haushalte der drei Städte überfordert sind.

Sie haben gesagt, ein Bürgerentscheid macht nur Sinn, wenn alle entscheidungsrelevanten Fakten auf dem Tisch liegen. Wann ist das?

Die Standorteinordnung ist abgeschlossen. Sie ist auf der Internetseite des IPO veröffentlicht. Die nächsten Schritte sind der Bebauungsplan und der Grunderwerb. Ich habe überhaupt kein Problem, Mitte 2020 ein plebiszitäres Verfahren durchzuführen, egal ob als Bürgerentscheid, Bürgerbefragung oder in einer anderen Form.

Stichwort Familienfreundlichkeit. Die Stadt hat viel getan – für Familien mit Kindern und Senioren. Die Gruppe dazwischen fehlt. Warum?

Menschen sind in bestimmten Phasen ihres Lebens mehr auf die öffentliche Infrastruktur angewiesen als in anderen. Unsere sehr gute Kitabetreuung ist für viele ein Argument, nach Heidenau zu ziehen, das höre ich immer wieder. Unser Kita- und Schulsystem, das alle Bedürfnisse erfüllt, ist für die Ein- bis 16-Jährigen ein großer Vorteil. Wenn sie später mobil sind, sind sie nicht darauf angewiesen, dass es in Heidenau ein Kino, eine Oper oder andere Dinge gibt, wenn die Verkehrsbeziehungen zum Umland so gut sind. Sicher, besser geht immer.

Heidenau krankt daran, dass es kein richtiges Zentrum hat, oder?

Sicher, Heidenau hat kein historisches, aber ein knackiges Zentrum. Und das verliere ich nicht aus den Augen. Wir kämpfen als Stadt um jeden Händler. Unser Anliegen ist, als Stadt mehr zu bieten als es als Grundzentrum haben muss. Und das gelingt uns. Neben dem großflächigen Einzelhandel, der für Heidenau schon überdimensioniert ist, gibt es fast alles, was man braucht.

Was haben Sie wann zuletzt auf der Ernst-Thälmann-Straße gekauft?

Vor Kurzem ein Parfüm für meine Frau.

Wie haben die Tage im August 2015, als Heidenau nach den Ausschreitungen am über Nacht zur Flüchtlingsunterkunft gemachten Praktiker plötzlich weltweit in den Medien war, Sie und die Stadt verändert?

Mich insofern, als dass ich sehr stark spürte, jetzt kommt es auf dich an. Diese Verantwortung, die immer da ist, war in diesen Tagen besonders und hat mich geprägt. Auch dass die Leute genau hinhören, was ich sage. Das sind die Momente, wo du als Bürgermeister gefragt bist und weißt, du hast eine gute Mannschaft hinter dir.

Und wie hat sich die Stadt, haben sich die Heidenauer verändert?

Ich glaube, manche haben gemerkt, dass die Freiheit, sich zu äußern auch zu Konsequenzen führen kann. Der Eindruck, in den weltweiten Medien ungerecht behandelt worden zu sein, haben auch einige verinnerlicht. Für viele ist danach der Wunsch geblieben, etwas für die Familienfreundlichkeit der Stadt zu tun, um das Bild Heidenaus wieder geradezurücken. Das ist gut.

Was haben Sie in Ihren sieben Bürgermeister-Jahren nicht geschafft?

Die Zwangsversteigerung der Mafa.

Die liegt aber nur bedingt in Ihrer Hand. Zuständig ist das Dresdner Amtsgericht, bei dem sich der Termin durch Langzeitkrankheit der Mitarbeiterin immer wieder verschob.

Ja, aber die Brachflächen, nicht nur die Mafa, haben mich all die sieben Jahre beschäftigt. Ich habe in den ersten sechs Monaten meiner Amtszeit dazu viele Grundstückseigentümer angeschrieben, oft keine Antworten erhalten, manchmal ausweichende. Als Bürgermeister kann man da wenig gegen den Willen der Eigentümer tun. Aber es haben sich in vielen persönlichen Gesprächen viele auch von mir bewegen lassen. So wurde nach vielen Jahren das Haus am Platz der Freiheit saniert. Die Rote Mühle haben wir als Stadt gekauft, jetzt beginnt hier die Dekontaminierung.

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Sie sind 63. Wenn Sie gewählt werden, sind Sie am Ende Ihrer Amtszeit 70. Ihr Vorgänger Michael Jacobs hatte sich mit 65 aus dem Amt verabschiedet. Machen Sie es ihm nach?

Ich darf bis 70 Bürgermeister sein, und ich will es sein, so lange es mir die Gesundheit erlaubt und ich mich stark fühle.

SZ-Forum mit allen vier Kandidaten: 15. August, 18 Uhr, Drogenmühle Heidenau

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