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Der Mensch lernt durch Krisen - Staaten auch

Mit einem Jahr Abstand blickt Ex-Bundesminister Thomas de Maizière zurück auf das Amt und sein Leben.

In Dresden ist Ex-Minister Thomas de Maiziere (CDU) noch immer zu Hause. Er vertritt Sachsen als Abgeordneter im Bundestag. Darum ist er auch in seinem Wahlkreis in Meißen weiterhin viel unterwegs.
In Dresden ist Ex-Minister Thomas de Maiziere (CDU) noch immer zu Hause. Er vertritt Sachsen als Abgeordneter im Bundestag. Darum ist er auch in seinem Wahlkreis in Meißen weiterhin viel unterwegs. © Robert Michael (Archiv)

Thomas de Maizière ist seit fast einem Jahr nicht mehr Bundesminister. Das gab ihm Zeit zum Nachdenken – und zum Schreiben. Sächsische.de sprach mit ihm:

Herr de Maizière, seit bald einem Jahr sind Sie nicht mehr Bundesminister. In der Zwischenzeit haben Sie ein Buch übers „Regieren“ geschrieben. Hatte das therapeutische Funktion?

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Ich habe schon lange über ein solches Buch nachgedacht. Mich hat immer geärgert, dass über das Regierungshandeln als Handwerk so schlecht geredet wird. Ich hatte mir vorgenommen, einen Beitrag dazu zu leisten, dass sich das ändert. Minister dürfen und sollen kritisiert werden. Das ist ok. Es gibt aber eine Respektlosigkeit im Umgang mit aktiven Politikern, die unangemessen ist. Als ich aus dem Amt geschieden bin, habe ich mir gesagt, jetzt ist die richtige Zeit so ein Buch zu schreiben. Erstens, weil meine Erinnerungen noch frisch sind, zweitens, um durch das Aufschreiben meiner Erfahrungen auch Abstand zu gewinnen von der Ministertätigkeit. Das war ein Teil des Abtrainierens, wie man bei Spitzensportlern sagen würde.

Ist es gelungen? Oder blicken Sie noch voller Nervosität oder vielleicht Ärger auf das, was sich in der Regierung tut, ohne noch mitspielen zu können?

Nein, das ist gut gelungen. Ich genieße meine neuen Freiheiten. Am Anfang überwiegt natürlich der Abschiedsschmerz, später dann aber die Erleichterung, den Druck nicht mehr zu haben.

Schlafen Sie noch mit dem Handy neben dem Bett?

Nein. Ich musste das jahrelang tun, weil ich als Chef des Bundeskanzleramtes, als Verteidigungs- und Innenminister immer in Bereitschaft war. Auch um notfalls sehr weitreichende Entscheidungen treffen zu können – beispielsweise wenn ein Flugzeug ohne Kennung in den Luftraum eingedrungen ist. Und ich musste auch jeden privaten Termin den Personenschützern präzise ankündigen. Das galt für Spaziergänge mit meiner Frau am Wochenende genauso wie für Familienfeiern. Auch da war das Handy übrigens immer dabei.

Vermissen Sie Privilegien – große Autos, Aufmerksamkeit, immer bringt Sie jemand an den Platz …

Am Anfang erlebt man diese Art von Privilegien als sehr angenehm. Es schmeichelt auch der Eitelkeit. Aber das ist schnell erledigt. Im Laufe der Zeit habe ich das eher als Bevormundung empfunden. Es war mir immer auch ein bisschen peinlich, wenn ich am Flughafen an der Schlange vorbei zum Flugzeug gegangen bin, während gerade jemand seine Zahnpasta in einer durchsichtigen Tüte vorzeigen musste.

Wen hatten Sie als künftigen Leser vor Augen, als Sie das Buch geschrieben haben? Horst Seehofer?

(lacht) Nein. Ich habe es weder für Spitzenpolitiker noch für erfahrene Journalisten geschrieben. Das Buch sollte weder eine reine Anekdotensammlung aus dem Leben eines Ministers werden noch ein staatswissenschaftliches Lehrbuch. Als Leser schwebt mir ein politisch interessierter Mensch vor, der vielleicht manches nicht versteht, oder der politischen Abläufen oder „denen da oben“ allgemein mit einer Grundskepsis gegenübersteht.

Welchen Rat aus Ihrem Buch hätten Sie selbst gerne vor drei oder vier Jahrzehnten bekommen?

Ich hatte als Minister viel mit Fragen der Sicherheit zu tun. Ein wichtiger Rat ist, dass man bereit sein muss, bis auf wichtige familiäre Dinge alles andere hinter dem Amt zurückzustellen. Im Beamtenrecht heißt das: „volle Hingabe“. Zweitens: Dass man bereit sein muss, ein Objekt der Betrachtung von allen zu sein, und trotzdem nicht alles von sich Preis zu geben. Dann ist es eine wunderbare und große Aufgabe.

Was aus Ihrem Buch hätten Sie als Minister nicht öffentlich mitteilen wollen oder können?

Da gibt es einiges. Zum Beispiel habe ich als Verteidigungsminister einmal ernsthaft an Rücktritt gedacht. Das war im Zusammenhang mit der Krise um die Aufklärungsdrohne EuroHawk. Mir wurde vorgeworfen, das Projekt zu spät oder zu überstürzt gestoppt und dadurch Millionen an Steuergeldern verschwendet zu haben. Und ich muss im Nachgang einräumen: Ich hatte die Krise schlecht gemanaged. Bei einem Truppenbesuch während der Flut in Magdeburg sagte mir dann ein Soldat: „Herr Minister, Sie hauen aber bitte nicht in den Sack.“ Ich habe so getan, als hätte ich nicht genau verstanden, was er damit gemeint hat. Auf dem Rückflug habe ich mich dann entschlossen, nicht zurückzutreten.

Sie hatten auch eine schwere Stunde mit der Kanzlerin, schreiben Sie in Ihrem Buch …

Während der Flüchtlingskrise hat mich Angela Merkel einmal gefragt, ob ich eigentlich eine ganz andere Richtung der Flüchtlingspolitik wolle. Als ich ihr und mir selbst gegenüber diese Frage nach der Grundloyalität positiv beantworten konnte, konnten wir manche Meinungsverschiedenheit weiter vertrauensvoll und freundschaftlich besprechen und lösen. Hätte sie in diesem Moment Zweifel an meiner Loyalität gehabt oder hätte ich ihr gegenüber keine Loyalität mehr empfunden, dann hätten wir uns getrennt. Ich bin dankbar dafür, dass es anders war.

Sie sagen in Ihrem Buch, man müsste jeder Regierung mal eine Krise wünschen. Warum?

Na ja, wünschen ist vielleicht zu viel gesagt. Aber: Die meisten Krisen lassen sich in ihrer Intensität und in ihren Folgen nicht vorhersehen, obwohl Schlaumeier hinterher immer genau das behaupten. In einer Krise zeigt sich, wer etwas kann und wer wem vertraut. In Krisen wächst man zusammen. Das kennt man auch aus Familien. Das gemeinsame Durchleben einer Krise stärkt den Zusammenhalt – auch im politischen Alltag und innerhalb einer Regierung.

Im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise gibt es den Vorwurf, die Wanderungsbewegung sei absehbar gewesen. Ist es in der Demokratie nicht möglich, sich auf eine solche Situation vorzubereiten?

Es ist schwer, sehr weitreichende Entscheidungen zu treffen, ehe die Krise eintritt. Menschen setzen meistens erst einen Fahrradhelm auf, wenn sie schon einmal hingefallen sind. Der Mensch lernt durch Krisen. Warum sollte es bei Staaten anders sein? Demokratien sind aber in Krisen besonders lernfähig. Vor Beginn der Flüchtlingskrise wäre jeder meiner Vorgänger gescheitert, wenn er gefordert hätte, dass es eine gemeinsame Datei für Asylbewerber geben soll, auf die alle Polizeien und viele Sozialbehörden wechselseitig Zugriff haben. Man hätte das ohne die Krise als eine unzulässige Sonderdatei mit einer Stigmatisierung von Asylbewerbern strikt abgelehnt. In der Krise haben alle gefragt: Warum haben wir das nicht längst, um Doppelidentitäten und Mehrfachzahlungen zu verhindern? Dann ging alles schnell, und wir haben die politischen Mehrheiten für ein entsprechendes Gesetz bekommen.

Und bei der nächsten Krise ist es wieder so?

Ich habe die Hoffnung, dass wir uns besser vorbereiten, als das bisher der Fall war. Wir müssen beispielsweise zunehmend mit der Gefahr eines groß angelegten Cyberangriffes rechnen. Es gibt Fortschritte in der Cyberabwehr, aber nicht genug. Das Zusammenspiel zwischen Bund und Ländern ist hier nicht optimal gelöst. Ohne blauen Fleck sind aber scheinbar viele nicht bereit, den Helm aufzusetzen.

Angenommen, Sie als Innenminister hätten die Flüchtlingskrise vorausgesehen, hätten Sie die richtigen Entscheidungen treffen können?

Tausende von Stellen für das BAMF zu schaffen – wo viele gar nicht wollen, dass es so viele Asylbewerber gibt –, das wäre politisch schwer gewesen. Wenn die Krise dann nicht eintritt, sagen die Leute: Jetzt hast du Stellen für Asylverfahren geschaffen, aber Polizisten und Lehrer fehlen!

Wie viel Freiheit hat ein Minister zur Eigeninitiative?

Vieles ist durch den Koalitionsvertrag festgelegt. Er ist das Ergebnis eines Kompromisses aus den Wahlprogrammen der Koalitionsparteien. Er bestimmt das Arbeitsprogramm und das ist auch gut so, weil es die Berechenbarkeit erhöht. Aber ein Minister muss aufpassen, dass er nicht vom Ministerium, von Terminen oder von Interessenverbänden „aufgefressen“ wird – Neujahrsempfänge, Weihnachtsfeiern, Jahrestagungen, Parteitage… Ich habe mal analysieren lassen, wie viele Termine ich als Bundesinnenminister aktiv wollte und wie viele passiv an mich herangetragen wurden. Das Ergebnis war erschütternd: Mehr als 80 oder 90 Prozent der Termine waren reaktiv. Da braucht man viel Disziplin und gute Mitarbeiter, damit der Terminkalender auch noch Zeit für eigene Akzente und Initiativen lässt. Denn sie sind natürlich das „Salz in der Suppe“ eines Ministerlebens.

Wie sehr prägt das Amt, der Apparat?

Man bringt als Minister seinen Charakter und auch sein Parteibuch mit. Aber man wird auch von langfristigen Mentalitäten und Traditionen eines Ministeriums geprägt. Es gibt zum Beispiel im Innenministerium ein ganzes anderes Selbstverständnis und eine ganz andere Arbeitskultur als im Außenministerium. Als Minister muss man das wissen und sich darauf einlassen.

Sie schildern das Innenministerium als ein eher skeptisches, abwehrendes Haus, das Auswärtige Amt als optimistischer und stärker gestaltend ...

Die unterschiedlichen Mentalitäten haben ja gute Gründe. Das Innenministerium beschäftigt sich viel mit den weniger schönen Seiten des Lebens. Zum Beispiel mit Kriminalität, mit Terror usw. Da ist es verständlich, dass das Hauptaugenmerk darauf liegt, diese negativen Entwicklungen zu verhindern. Und das führt zu einer eher skeptischen und misstrauischen Grundeinstellung. Das Außenministerium, das Entwicklungshilfe- und das Bildungsministerium wollen Frieden sichern, den Hunger besiegen und Chancen gestalten. Da geht man zuversichtlicher an vieles heran.

Haben Sie das Innenministerium verändert oder eher das Ministerium Sie?

Es wäre falsch, wenn man als neuer Minister alles vergisst, was man bisher geglaubt oder gesagt hat. Es gibt solche „Konvertiten“, die alles vergessen können, was sie in einem früheren Amt geprägt hat. Aber ein Innenminister ist nun mal ein Innenminister. Man darf sich auch prägen lassen von der Aufgabe eines Hauses. Je länger ich Innenminister war, umso skeptischer gegenüber menschlichem Verhalten bin ich vielleicht geworden, weil man so oft mit Dingen zu tun hat, bei denen sich Menschen schlecht verhalten. Ich habe durch mein Engagement außerhalb der Politik, zum Beispiel in der Kirche versucht, dafür zu sorgen, dass ich nicht zynisch oder zu skeptisch werde.

Sie schreiben, es sei unüblich seinen Nachfolgern Ratschläge zu geben. Und es ist auch nicht in Ordnung, seinem Vorgänger Versäumnisse anzuhängen. Hat man sich Ihnen gegenüber auch so verhalten?

Nicht immer. Aber im Prinzip schon. Ich habe nicht erlebt, dass Nachfolger im großen Stil Kübel über mich ausgeschüttet hätten.

Ursula von der Leyen hat als Verteidigungsministerin schon versucht, Ihnen das eine oder andere anzuhängen …

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Am Anfang haben manche vielleicht ein paarmal den Eindruck erweckt, aber das ist ihnen nicht gut bekommen. Und dann haben sie es meist schnell wieder gelassen… Es ist in Deutschland auch nicht gern gesehen, gegenüber seinem Vorgänger „nachzutreten“.

Das Gespräch führte Sven Siebert.