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Dohnas IPO-Exit

Der Beschluss des Stadtrates zum Austritt aus dem Industriepark Oberelbe ist nicht neu, nun aber rechtlich sauber. Raus ist Dohna damit aber immer noch nicht.

Von Heike Sabel
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Trägt ihre Meinung im Gesicht: Birgit Biermann aus Meusegast gehört zu den IPO-Gegnern.
Trägt ihre Meinung im Gesicht: Birgit Biermann aus Meusegast gehört zu den IPO-Gegnern. © Daniel Förster

Zum dritten Mal hat der Dohnaer Stadtrat jetzt mehrheitlich beschlossen, was für die Stadt und die Region einige Veränderungen bedeutet. Dohna will den Zweckverband Industriepark Oberelbe verlassen, den man mit Pirna und Heidenau gründete, um eine gemeinsame große Gewerbefläche zu entwickeln. Die ersten beiden Exit-Beschlüsse waren rechtlich unzulässig, weshalb Bürgermeister Ralf Müller (CDU) sie beanstandete und vom Landratsamt Recht bekam. Der Stadtrat musste die falschen Beschlüsse aufheben. 

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