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Irritationen ums Tageblatt

Die Mitteilungsblätter der Städte und Gemeinden heißen nur noch selten „Amtsblatt“. Warum in Strehla diese Bezeichnung nun eingeführt werden soll.

Von Eric Weser

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Eine ausgedehnte Fahrradtour ist fabelhaft – wenn sie gut vorbereitet ist.

Namen sind Schall und Rauch, heißt es. Dennoch nennen viele Kommunen im Umland ihr Amtsblatt nicht schnöde „Amtsblatt“. In Hirschstein veröffentlichen Anwohner und Gemeinde im „Dorfkurier“ ihre Angelegenheiten, in Nünchritz gibt es die „NNN“, die „Nünchritzer Neuesten Nachrichten“. Die blaue Gröditzer Stadtzeitung „Röderjournal“ hat nicht nur einen farblichen Bezug zum Gewässer.

So unterschiedlich die Bezeichnungen sind, eins haben die Amtsblätter gemeinsam: Für viele sind sie unverzichtbare Lektüre. Auch in Strehla. Wie die anderen Gemeindeblätter ist das hiesige „Tageblatt“ schon längst mehr als eine Behördenschrift, in der etwa Satzungen veröffentlich werden. Neben die offiziellen Texte haben sich längst bunt bebilderte Veranstaltungstipps, Vereinsberichte und Werbeanzeigen lokaler Firmen gesellt. All das wird in Strehla auch künftig so bleiben. Nur eines soll sich ändern: der Name.

Statt „Strehlaer Tageblatt“ sollen die gedruckten (und auch digital verfügbaren) Stadtinfos demnächst „Strehlaer Amtsblatt“ heißen. Das jedenfalls soll heute Abend im Verwaltungsausschuss diskutiert werden.

Anlass gibt ein entsprechender Vorschlag, der im Rathaus eingegangen ist. Der kommt aber nicht, wie bei solchen Anträgen zu vermuten wäre, aus den Reihen der Stadträte oder von der Verwaltung selbst. Sondern von einem Bürger, teilt die Stadt Strehla auf SZ-Anfrage mit. Lothar Schlegel hat die Stadt gebeten, sie möge den Namen überdenken. Gegenüber der SZ erläutert der frühere Ortschronist, warum: „Es gab bis 1945 tatsächlich eine täglich erscheinende Zeitung in unserer Stadt, die den Namen ‚Strehlaer Tageblatt‘ trug.“ Der Zeitungskopf des heutigen Amtsblatts sei dem der einstigen Stadtzeitung nachempfunden. Das, so Schlegel, schüre Verwechslungsgefahr.

„Ich recherchiere ja in der Ortsgeschichte“, sagt Schlegel, der zwar offiziell vom Posten des Stadthistorikers zurückgetreten ist – aber noch immer gern in der Geschichte Strehlas forscht. Diese Bemühungen aber würden durch die Bezeichnung des heutigen Amtsblatts erschwert. „Wenn ich nach dem Amtsblatt frage, bringen mir die Leute nicht das alte, sondern das neue.“

Aber wie sieht es eigentlich rechtlich aus? Das Verwaltungsgericht im nordrhein-westfälischen Gelsenkirchen entschied 2012 im Streit um die öffentliche Bekanntmachung eines Bebauungsplans, dass das Amtsblatt auch so heißen müsse. Die Stadt Castrop-Rauxel hatte den Plan aber in einer anders betitelten Rathaus-Information veröffentlicht. Ein Formfehler, so das Gericht.

Monatlich statt täglich

Auf Sachsen sei das aber nicht übertragbar, sagt Falk Gruber, Grundsatzreferent beim Sächsischen Städte- und Gemeindetag. „Ein Amtsblatt muss hier nicht Amtsblatt heißen.“ Das sehe die Gemeindeordnung des Freistaates nicht vor. Allerdings gebe es unter Verwaltungsexperten einen Konsens, wonach diese oder eine ähnliche Bezeichnung zumindest im Untertitel des Mitteilungsblattes geführt werden solle, um es als solches kenntlich zu machen. Über solche rechtlichen Fragen habe er sich bei seinem Vorschlag keine Gedanken gemacht, sagt Lothar Schlegel. Eher störe ihn, dass Bezeichnung „Tageblatt“ ein tägliches Erscheinen suggeriere. „Und das stimmt ja nicht“, sagt Schlegel. Denn das Tagblatt kommt monatlich heraus. Wie das Blatt am Ende heißt – dürfte den Strehlaern egal sein. Denn Namen sind Schall und Rauch.

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