merken

Ist jedem Zweiten Niesky egal?

Die Oberbürgermeisterwahl hat gezeigt, dass das Interesse gering ist. Das zu ändern wird nicht leicht. Ideen gibt es.

Von Carla Mattern

Am Montag hat Beate Hoffmann ihren großen Tag. In der Stadtratssitzung wird sie als Oberbürgermeisterin vereidigt. Dass aus diesem Anlass die Jahnhalle hinterm Gymnasium am Zinzendorfplatz aus allen Nähten platzt, Besucher stehen müssen, weil die Plätze nicht ausreichen, das ist nicht zu erwarten. Denn die Nieskyer nehmen wenig Anteil daran, was sich politisch in Niesky tut. Das zeigt die Wahl im Dezember. Nachdem Ende September die Ära Rückert endet, stellen sich drei Männer und eine Frau zur Wahl. Sie bringen verschiedene Voraussetzungen mit, sind allesamt sehr ambitioniert. An der Auswahl kann es nicht liegen. Aber etwa jeder zweite Nieskyer geht nicht ins Wahlbüro .

Smarter Leben mit diesen Technik-Trends

Erfahren Sie als Erster von den neuesten Trends, Tipps und Produkten in der Technikwelt und lernen Sie Innovationen kennen, die Ihr Leben garantiert leichter machen.

Oberbürgermeister a.D. Wolfgang Rückert staunte noch am Wahlabend über die Wahlbeteiligung. Mit ungefähr 40 Prozent habe er gerechnet, sagte er. 51,1 Prozent Wahlbeteiligung stand am Ende des Wahlsonntags im Dezember. Für die Frau unter den Bewerbern gab es einen Sieg auf der ganzen Linie. Mit knapp 58 Prozent schaffte sie im ersten Wahlgang den Sprung auf den Oberbürgermeistersessel. Mehr als jeder Zweite kreuzte hinter ihrem Namen auf dem Wahlschein. Das kann ihr niemand nehmen. Wen sie als Stadtoberhaupt wollen, darin war sich die Vielzahl der Wähler einig. Ein gutes Ergebnis für Beate Hoffmann.

Ein gutes Ergebnis für die Stadt und ihre Kommunalpolitik? Mitnichten. Wenn es einer von zwei Wahlberechtigten vorzieht, sich nicht zu beteiligen, dann sollte das Anlass zum Nachdenken sein. Und nach Ursachen zu forschen. Erst recht, da die Wahlbeteiligung in den Ortsteilen Ödernitz, Stannewisch und Kosel noch einmal deutlich schlechter ausfällt. Schlusslicht ist Kosel mit 30,2 Prozent. In Ödernitz wählen 36,9 Prozent der Wahlberechtigten, in Stannewisch 34,2 Prozent. In See, wo gleich zwei der OB-Kandidaten zu Hause sind, gehen 53,1 Prozent wählen. Damit wird hier auch die beste Wahlbeteiligung von allen acht Wahllokalen erreicht.

Woran also liegt es? „Die Nieskyer sind schwer einzuschätzen“, sagt Beate Hoffmann. Beispielsweise bei Stadtratssitzungen sei die Beteiligung von Bürgern sehr gering. Es kommen meist dieselben, und meist zu einem bestimmten Thema, welches sie in aller Regel auch selbst direkt betrifft. Das ist eine verständliche Sache, die auch in so gut wie jedem Stadtrat oder Gemeinderat rund um Niesky gängig ist. Auffällig in Niesky dagegen ist, dass Einwohner, die im Stadtrat zu Gast sind, so gut wie immer direkt wieder gehen, wenn ihr Thema fertig behandelt ist. Aus Interesse auch andere Diskussionen mit zu erleben, das ist eher die Ausnahme.

Ein Beispiel dafür sind die Männer von der Freiwilligen Feuerwehr in Stannewisch. Sie haben nicht nur sehr oft mit den Stadträten in Ausschuss- oder Ratssitzungen zusammen gesessen. Wenngleich sie natürlich auch wie andere Nieskyer Initiativen ein großes Interesse daran hatten, ihr Problem zu diskutieren und das Finden einer Lösung zu beeinflussen. Mit dem Bau des neuen Feuerwehrgerätehauses erfüllt sich nicht nur ein großer Traum der ehrenamtlichen Retter. Auch die Stadt Niesky setzt nach vielen Jahren um, was in den meisten anderen Orten längst Standard ist. Beate Hoffmann kennt das aus dem Effeff. Denn als Kämmerin von Niesky hat sie aus Sicht der Stadtverwaltung ebenso jahrelang mit dem Thema zu tun gehabt wie der Oberbürgermeister. Das Beispiel der Stannewischer zeige, so Beate Hoffmann, dass man etwas erreichen kann, wenn man vorspricht, beharrlich ist und sich nicht unterkriegen lässt. Ortsvorsteher Hartmut Mirschel will, dass die Stannewischer Themen mehr als bisher in Niesky Gehör finden. Deshalb hat die neue Oberbürgermeisterin die Einladung in die Ortschaftsratssitzung schon auf dem Tisch, obwohl es noch gar keinen Termin gibt.

Einen Grund für die Wahlverdrossenheit erkennt Ortschaftsrat Klaus Wilde aus Ödernitz darin, dass viele Probleme der Einwohner zwar registriert werden, „aber nicht auf fruchtbaren Boden fallen“, sagt er. Und das, obwohl Beate Hoffmann als Kämmerin bereits Ortsvorsteherin war und diese Aufgabe auch in den nächsten Jahren nicht abgibt. Dass der Radweg zwischen Niesky und Ödernitz nach so vielen Jahren immer noch nur auf dem Papier besteht, das ärgert viele Ödernitzer. „Wir sind doch nur ein Anhängsel für die Nieskyer“, bringt es eine Ödernitzerin gegenüber der SZ auf den Punkt.

Auch der Ortsvorsteher und Stadtrat Hartmut Schuster aus See hat eine Theorie für die Wahlverdrossenheit. „Es ging und geht den Leuten gut. Da brauchen wir nicht wählen gehen, denken sie vielleicht“, so Hartmut Schuster. Auch Gleichgültigkeit sieht er als einen Grund.

Woran es bei den Koselern liegt, dass sie sich für die OB-Wahl so wenig interessierten, darüber denkt Sandro Simmank intensiv nach. Er ist Ortsvorsteher und Stadtrat und hat für Kosel viel erreicht. Abwasserkanäle und sanierte Straßen, Gemeindezentrum, gut ausgestattete Feuerwehr, sanierte Kita, Trauerfeierhalle, Bolzplatz: Manch Nieskyer sagt, dass Kosel aufgeblüht ist, weil dort der OB a.D. sein Grundstück hat. Warum Kosel trotz der vielen Investitionen die niedrigste Wahlbeteiligung erreicht? Sandro Simmank vermutet, dass viele Einwohner bequem sind und es ihnen gut geht. „Ich erlebe öfter im Disput mit Koselern, dass sie der Meinung sind, es ändert sich sowieso nichts. Das würde ich ja verstehen, wenn es um das EU-Parlament geht, aber nicht bei der OB-Wahl“, so der Ortsvorsteher.

Dass Anwohner der Puschkinstraße in Niesky so denken, wäre ja fast noch verständlich. Ihre Beschwerden an das Rathaus, wenn nach Starkregen die unbefestigte Straße nicht mehr befahrbar ist, wurden oft ignoriert. „Auf Mails von Nieskyern an das Rathaus muss es auch eine Antwort geben“, sagt Beate Hoffmann. Alles andere sei schlechter Stil.

Sachsen wählt: Am 1. September ist Landtagswahl in Sachsen. Sie wissen noch nicht, wen Sie wählen? Der Wahl-O-Mat für Sachsen hilft Ihnen bei der Entscheidung! Alle Berichte, Hintergründe und aktuellen News zur Landtagswahl finden Sie gebündelt auf unserer Themenseite zur Landtagswahl in Sachsen.