Das Görlitzer Stadtleben, es hat sich wieder normalisliert. Zumindest, was den Straßenverkehr angeht. Der Stau in Richtung Stadtbrücke, der zu Christi Himmelfahrt und am Tag vorher für Schlagzeilen gesorgt hatte, er ist verschwunden. Wird dieser Zustand ein dauerhafter? Schwer zu sagen.
Droht Pfingsten wieder ein Stau?
Das Pfingstwochenende steht bevor, was dann an den noch offenen Übergängen zur Republik Polen passiert, ist ebenfalls offen. Offiziell ist die Regelung so: Polen hat zur Eindämmung der Corona-Infektionen drastische Einschränkungen des Personenverkehrs verordnet. Bahnverbindungen für den Personenverkehr nach Polen sind bis auf weiteres unterbrochen. Flugverbindungen, ausgenommen Flüge bis 15 Passagieren, sind bis mindestens 23. Mai dieses Jahres ausgesetzt. Bis zunächst 12. Juni ist die Einreise nach Polen an Grenzübergängen mit Deutschland, Litauen, der Tschechischen Republik und der Slowakei für Ausländer nur noch an einigen Übergängen und in Ausnahmefällen möglich. Zusätzlich wurden wieder Grenzkontrollen eingeführt.
Maßnahmen, die gerade in Görlitz spürbar werden. Auf der Autobahn stauen sich die Laster, an der Stadtbrücke die Pkw und Kleintransporter. Das sorgt für Ärger bei den Anwohnern und auch in der Politik. Oberbürgermeister Octavian Ursu hat sich inzwischen mit seinem Amtskollegen Rafal Gronicz aus Zgorzelec in einem offenen Brief an die polnische Regierung gewandt. Tenor des Schreibens: Die Schwierigkeiten an den Grenzübergängen seien nicht hinnehmbar. Die polnische Regierung solle vorausschauender agieren, die Kontrollen anders organisieren oder gerade an den Feiertagen aussetzen.
Heftige Debatten in den sozialen Medien
Ob das passiert ist fraglich. In den sozialen Medien wird der Stau in und um Görlitz heftig diskutiert. Unter anderem hat darauf das Deutsche Rote Kreuz Görlitz bei Facebook reagiert. Dort heißt es: "Viele Görlitzer schauen derzeit mit Sorge auf die kilometerlangen Staus auf der Autobahn A4 und durch die Stadt Görlitz. Uns erreichen derzeit viele Fragen dazu: Kann das DRK die Leute nicht mit Getränken versorgen? Braucht es nicht Essen? Kommen die Rettungswagen überhaupt noch durch? Und: "Nach einer Lageerkundung können wir derzeit sagen, dass niemand eine wirkliche Not leidet. Die Reisenden haben offensichtlich mit den Einreisekontrollen der polnischen Behörden gerechnet und sich auf längere Wartezeiten eingerichtet, so das DRK. Auch Getränke und Essen fehlten derzeit nicht. "Natürlich ist es für die Reisenden unangenehm bis zu zwölf Stunden im Stau zu stehen und jeder würde die Zeit lieber anders verbringen. Derzeit stehen zwar sehr viele Autos auf den Görlitzer Straßen, dennoch sind die Rettungswege für Feuerwehr, Rettungsdienst und Polizei offen", heißt es.
Inzwischen haben sich vier Stadträte, die Motor Görlitz angehören, an den Oberbürgermeister Octavian Ursu gewandt. "Vor den Pfingsttagen in der kommenden Woche bitten sie ihn zu prüfen, ob man Maßnahmen ergreifen kann, die eine Wiederholung der Zustände vermeiden", heißt es darin. Das Schreiben wurde unterzeichnet von Kristina Seifert (Bündnis 90/Die Grünen), Danilo Kuscher, Andreas Kolley und Mike Altmann (alle parteilos). Unter anderem fragen sie: Wer trägt im Falle eines Grenzstaus die Verantwortung für Ordnung und Sicherheit auf Görlitzer Straßen? Gab und gibt es mit besonderem Blick auf die nötigen Rettungswege und den öffentlichen Personennahverkehr für die Zeit der Grenzschließung ein Verkehrsleitkonzept beziehungsweise einen Notfallplan, der mit den verantwortlichen Behörden abgestimmt ist? Welche Behörden können verantwortlich zur Lösung beitragen? Gibt es für das Pfingstwochenende, wo wieder mit einem erhöhten Reiseaufkommen zu rechnen ist, ein Konzept, um die im Stau Wartenden zu versorgen und Toilettenbesuche zu ermöglichen? Werden mögliche Einsätze des Katastrophenschutzes dem Verursacher der Situation in Rechnung gestellt, also der polnischen Regierung?
Helfer in den Startlöchern
Nach dem Megastau zwischen Dresden und Görlitz Mitte März hatte es noch eine große Welle der Hilfsbereitschaft gegeben. Der Landkreis organisierte mit, das DRK natürlich, um Hunderte Fahrer und Gestrandete auf der Autobahn in Richtung Polen zu versorgen. Das Technische Hilfswerk (THW) jedenfalls war nach dem Stau rund um Christi Himmelfahrt bereits im Einsatz. "Neben dem THW Bautzen und dem THW Zittau wurde das THW Görlitz zur Unterstützung der Polizei alarmiert", heißt es dort zum Autobahnstau. Mehrfach wurde die Rettungsgasse demnach freigehalten. "Der gesamte Rückstau wird fortlaufend nach Medizinischen Notfällen überprüft und gegebenenfalls der Rettungsdienst unterstützt. "Als Standardaufgabe wurde die Polizei bei Absperrmaßnahmen an der Autobahn unterstützt", so das THW.
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