SZ + Bautzen
Merken

Jähes Ende beim Stadtrat: War das erlaubt?

Die Sitzung am Mittwoch musste abgebrochen werden, weil viele Räte einfach gegangen waren. Das sagen Experten dazu.

Von Theresa Hellwig
 4 Min.
Teilen
Folgen
Bei der konstituierenden Sitzung blieben Wortgefechte aus. Am Mittwoch kam es zum Eklat, weil mehr als die Hälfte der Stadträte die Sitzung verlassen hatte.
Bei der konstituierenden Sitzung blieben Wortgefechte aus. Am Mittwoch kam es zum Eklat, weil mehr als die Hälfte der Stadträte die Sitzung verlassen hatte. © Archivfoto: Steffen Unger

Bautzen. Große Verblüffung herrschte am Mittwoch im Bautzener Stadtrat: Die Sitzung musste abgebrochen werden. Einige Tagesordnungspunkte konnten nicht mehr abgearbeitet werden. Auf der Warteliste für die nächste Sitzung stehen nun unter anderem das Grün- und Wohnkonzept und ein Antrag, die Stadt möge sich vom Verein Bautzener Frieden und der Preisverleihung distanzieren. Der Grund: Viele Räte waren gegangen, um die Verleihung des Friedenspreises zu besuchen – weniger als die Hälfte der Stadträte saßen noch im Saal, das Gremium war nicht mehr beschlussfähig. Kurz zuvor waren noch drei Tagesordnungspunkte vorgezogen worden – dann standen die Stadträte auf und gingen. Aber ist das überhaupt rechtmäßig?

Ihre Angebote werden geladen...