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Jahrelang auf der A4 falsch geblitzt?

Ein Dresdner soll auf der Autobahn zu dicht aufgefahren sein. Als er Einspruch einlegt, staunt sein Anwalt über das Messprotokoll.

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Von Dagny Rössler

Mit seinem schwarzen Fiat saust Frank W. im Mai 2012 über die A4 in Richtung Chemnitz. Zwischen Siebenlehn und Berbersdorf wird er von einem Blitzer abgelichtet. 30 Meter Abstand zum Vordermann sind bei Tempo 150 deutlich zu wenig. Ungenügender Sicherheitsabstand zählt laut Polizei zu den häufigsten Unfallursachen. Weil Frank W. zu dicht auffuhr, soll er ein Bußgeld von 160 Euro zahlen, dazu kommen drei Punkte in Flensburg und ein Monat Fahrverbot.

Frank W. ist selbstständig und deutschlandweit mit seinem Wagen unterwegs, vor allem auf der A4. Der 38-Jährige ist sich sicher, sorgsam auf den Verkehr zu achten. Er ist auf seinen Führerschein angewiesen und hat deswegen für den Notfall eine Verkehrsrechtsschutzversicherung. Nachdem ihm der Bußgeldbescheid ins Haus geflattert ist, geht er zum Anwalt und legt Einspruch dagegen ein.

Verkehrsrechtsanwalt Jürgen Durst hat täglich solche Fälle auf seinem Schreibtisch. Oft geht es um die viel befahrene A4. „Aber so eine Kuriosität habe ich noch nie erlebt“, sagt Durst. Nur über einen Anwalt ist die Akteneinsicht möglich. Durst fordert für seinen Mandanten das Beweisvideo und die Messprotokolle an. Ihm ist es wichtig, dass die Anlage richtig funktioniert und Markierungen auf der Fahrbahn stimmen. Laut Protokoll war die Eichmarke nur bis 2003 gültig. Seitdem wurde aber die Fahrbahn an der A4 ausgebessert, sodass auch Messpunkte erneuert werden mussten. Durst hält es deshalb grundsätzlich für möglich, dass dort jahrelang zu Unrecht Bußgelder verhängt wurden, „wenn die Bescheide auf der gleichen Grundlage ausgestellt worden sind“. Laut Verkehrszählung 2010 kommen im Durchschnitt pro Tag 25 000 Fahrzeuge an der Autobahnbrücke in Richtung Chemnitz vorbei. Verkehrsteilnehmer, die in den vergangenen Monaten auf dieser Strecke geblitzt wurden, haben Dursts Meinung nach gute Chancen, einer Strafe zu entgehen – sofern ihr Verfahren noch läuft.

Verfahren plötzlich eingestellt

Polizeisprecher Wolfgang Kießling weist dagegen den Vorwurf falscher Messungen von sich. Er sagt, dass die Geräte, wie es die Vorschrift verlangt, einmal im Jahr geeicht und alle Markierungen auf der Fahrbahn nach Baumaßnahmen angepasst worden seien. „Wir haben ordentliche Messungen vorgenommen“, so Kießling. Er verweist an die Bußgeldstelle in Chemnitz. Dem betroffenen Autofahrer sei lediglich das falsche Protokoll ausgehändigt worden.

Doch bevor dessen Rechtsanwalt Jürgen Durst auf die eingegangenen Akten reagieren kann, wird das Verfahren gegen seinen Mandanten überraschend eingestellt. Ohne Angabe von Gründen. „Das hat mich schon sehr gewundert“, sagt der Anwalt.

Für ihn ist damit noch lange nicht alles klar. Er will wissen, warum Frank W. die Strafe nicht mehr zahlen muss. Von der Bußgeldstelle bekommt er die Information, dass der Fahrer auf dem Beweisfoto nicht zweifelsfrei identifizierbar gewesen sei. Weder die Messung noch die Eichung der Messgeräte wären für die Einstellung des Verfahrens erheblich, teilt die Landesdirektion Chemnitz mit. Auch von einem falschen Protokoll wisse man nichts. „Das ist kein Einstellungsgrund für uns gewesen“, sagt Sprecherin Anja Werler. Der Anwalt bleibt skeptisch. Dritte hätten Frank W. auf den Beweisfotos schnell identifizieren können. „Ich habe schon Bilder gesehen, auf denen Fahrer wesentlich schlechter zu erkennen waren.“