merken
PLUS Sebnitz

Jeder Zweite ist neu im Stadtrat

In Stolpen wurden nach der Wahl im Mai die Karten neu gemischt. Vor dem neuen Gremium stehen große Aufgaben.

Die Wiederbelebung des Stolpener Marktes wird die Stadträte ihre ganze Amtszeit hindurch begleiten. Das ist nur eine von vielen Aufgaben.
Die Wiederbelebung des Stolpener Marktes wird die Stadträte ihre ganze Amtszeit hindurch begleiten. Das ist nur eine von vielen Aufgaben. © Archivfoto: Dirk Zschiedrich

Von den 16 Stadträten in Stolpen ist genau die Hälfte neu im Gremium. Einige ehemalige Stadträte sind nicht mehr zur Wahl angetreten, andere wurden nicht wieder gewählt. Bunt gemischt geht es nun an die nächsten fünf Jahre.

Von den 8 757 gültigen Stimmen entfielen 3 498 auf die CDU, das sind 39,9 Prozent. Die FDP konnte 1 483 Stimmen für sich verbuchen, 16,9 Prozent. Auf die Wählervereinigung entfielen 11,2 Prozent der Stimmen. Die SPD kam auf 6,8 Prozent. Die AfD erhielt 1 681 Stimmen. Das sind 19,2 Prozent. Bündnis 90/Die Grünen, Neueinsteiger wie die AfD, kamen auf 516 Stimmen. Das sind 5,9 Prozent.

Anzeige
Sachsen entdecken und erleben
Sachsen entdecken und erleben

Lernen Sie unbekannte Orte der Region kennen - wir geben Ihnen Insidertipps um die Schönheit und Einzigartigkeit Sachsens neu zu entdecken.

In der ersten Sitzung standen zunächst Formalien auf der Tagesordnung. So gab die CDU bekannt, dass sie, wie in den letzten Jahren auch, gemeinsam mit der Wählervereinigung Stolpen eine Fraktion bilden wird. Roman Lesch (CDU) stand als einziger Kandidat für den Posten des stellvertretenden Bürgermeisters bereit und wurde als solcher auch gewählt. Zum zweiten stellvertretenden Bürgermeister wurde Henry Barthel bestimmt. Er hatte mit Jan Barowsky (FDP) einen Gegenkandidaten. FDP- Fraktionschef Hans-Jürgen Friedrich wurde von der AfD ebenfalls als Kandidat vorgeschlagen – er lehnte dankend ab.

Vor dem neuen Gremium stehen zweifelsohne große Aufgaben. Da geht es unter anderem um den Neubau des Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr von Stolpen. Seit zehn Jahren steht das Thema. Nun ist der Plan rund, allerdings gibt es für den Bau noch keine Zusage von Fördermitteln, und deshalb steht der Baubeginn noch in den Sternen. Das neue Gerätehaus wird jedoch dringend gebraucht, da die Unfallkasse die Zustände im Gebäude und für die Kameraden schon mehrmals gerügt hatte.

Zweite große Aufgabe ist das Schulareal, dort stehen umfangreiche Investitionen an, für die die Stadt Zuschüsse gut gebrauchen kann. So müssen unter anderem der Hort erweitert und in der Oberschule die Sanitäranlagen erneuert werden. Darüber hinaus wird man sich wohl auch Gedanken über eine Erweiterung des Areals machen müssen.

2004 hatte die Oberschule noch um den Fortbestand gebangt. Das Blatt hat sich gewendet, die Schülerzahl wird inzwischen zur Herausforderung. Für das neue Schuljahr gab es 80 Neuanmeldungen. Ein Trend, der anhalten wird. Die Schule ist zweizügig. Durch den Zuzug vieler junger Familien steht die Stadt vor der Herausforderung, die Oberschule dreizügig aufzustellen. Und auch der Kindergarten „Stolpener Burggeister“ könnte bald Platzprobleme bekommen. Auch da ist der Rat gefragt.

Schon geplant ist der Hochwasserschutz entlang des Langenwolmsdorfer Baches. Für die nächsten Jahre ist hier im Oberdorf ein großes Staubecken vorgesehen. Damit wird das erste Vorhaben aus dem Hochwasserschutzplan für Langenwolmsdorf realisiert.

Ein großes Thema, welches auch in den zurückliegenden fünf Jahren nicht gelöst werden konnte, ist die Wiederbelebung der Stolpener Innenstadt. Inzwischen sind fast alle Geschäfte geschlossen. Würde nicht der Parkplatz voller Autos stehen, wäre der Marktplatz komplett leer. 

Um Möglichkeiten zu finden, wie mehr Touristen in die Stadtmitte gelockt werden können, gibt es ein Zentrumsmanagement, welches Projekte initiiert. Eines davon ist das interaktive Innenstadtspiel, bei dem Gäste auf die Suche nach versteckten Mäusen und ihren Geschichten geschickt werden. Hinzu kommen kleinere Veranstaltungen, mit denen vor allem Einheimische angesprochen werden sollen. Das Projekt mit Maßnahmen zur Wiederbelebung der Innenstadt wird auch den neuen Stadtrat begleiten.

Der neu ins Parlament gewählte Henry Ruhland (Bündnis 90/Grüne) sprach bereits ein weiteres Thema an. Der geplante Um- und Ausbau der ehemaligen Schweinemast in Langenwolmsdorf zur Ferkelzuchtanlage. Da allerdings ist der Einfluss des Stadtrates begrenzt. 

So wurde zum Beispiel die noch vom alten Gremium beschlossene Veränderungssperre für das Gebiet aufgehoben, da diese bei einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan – so, wie es den jetzt gibt – nicht vorgesehen ist. Der Stadtrat kann da nur auf Landratsamt und Landesdirektion vertrauen. Beide Behörden kontrollieren ständig vor Ort, informierte Bürgermeister Uwe Steglich (FDP). Und beide seien zu dem Ergebnis gekommen, dass das, was derzeit auf dem Areal gebaut wird, genehmigungsfrei ist.

Darüber hinaus werden die Stadträte auch zahlreiche Themen aus den Ortsteilen begleiten, so unter anderem in Helmsdorf den Neubau der Wesenitzbrücke an der Wilschdorfer Straße oder die Sanierung und den Umbau des ehemaligen Gasthofes Müller in Rennersdorf-Neudörfel. Das neue Gremium hatte die vorliegende Machbarkeitsstudie bestätigt. Damit kann die Planung beginnen. Wann gebaut wird, ist abhängig von den Zuschüssen.

Mehr zum Thema Sebnitz