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Görlitz

„Jetzt müssen wir alle aufeinander zugehen“

Ende Juli oder Anfang August wird Octavian Ursu seine Arbeit als OB antreten. Dann will er schnell loslegen.

Octavian Ursu (CDU) hat von seinen Mitarbeitern Annegret Oberndorfer und Frederic Wutzler eine Filmklappe geschenkt bekommen.
Octavian Ursu (CDU) hat von seinen Mitarbeitern Annegret Oberndorfer und Frederic Wutzler eine Filmklappe geschenkt bekommen. © Nikolai Schmidt

Tag eins nach dem Wahlsieg, mittags um zwölf. Octavian Ursu sitzt in seinem Wahlkampfbüro am Demianiplatz und telefoniert. Schon seit dem frühen Morgen muss er Presseanfragen von überall beantworten. Der CDU-Mann sieht etwas müde aus, aber er lächelt. 55,2 Prozent der Wähler haben ihm am Vorabend ihre Stimme gegeben und damit für die nächsten sieben Jahre bis 2026 zum Görlitzer Oberbürgermeister gemacht. Jetzt nimmt er sich eine Dreiviertelstunde Zeit für die SZ, geht zwischendrin nicht ans Telefon.

Herr Ursu, konnten Sie nach diesem Wahlabend schlafen?

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Ja, ich war müde genug und konnte ein paar wenige Stunden schlafen. Aber am Morgen ging es weiter mit Presseanfragen. Und auch jetzt ist viel zu tun, um 14.30 Uhr steht die Gedenkveranstaltung zum 17. Juni an, eine Stunde später ein Treffen mit dem Zgorzelecer Bürgermeister Rafal Gronicz an der Altstadtbrücke.

Müssten Sie als Landtagsabgeordneter nicht eigentlich in Dresden sein?

Den Montag habe ich mir noch freigenommen, aber am Dienstag ist eine wichtige Ausschusssitzung, an der ich auf jeden Fall teilnehmen werde.

Die Einspruchsfrist für die OB-Wahl läuft noch bis Ende Juli. Frühestens am 27. Juli können Sie die Arbeit als OB antreten. Der 27. Juli ist ein Sonnabend. Wann geht es tatsächlich los?

Bisher gibt es noch keine konkreten Termine, wir werden das alles in den nächsten Tagen besprechen, auch mit dem jetzigen OB Siegfried Deinege. Ich glaube aber, dass ich Ende Juli oder Anfang August tatsächlich anfangen werde. Bis dahin bleibe ich Landtagsabgeordneter. Die konstituierende Sitzung des neuen Stadtrates wird sicher erst nach den Schulferien sein, wenn alle wieder da sind. Amtsübernahme, Vereidigung und konstituierende Stadtratssitzung sind aber drei verschiedene Sachen, die auch an verschiedenen Terminen stattfinden können. All das müssen wir nun schnell klären. Außerdem werden wir jetzt meine beiden Abgeordnetenbüros in Görlitz und Dresden sowie das kleine Wahlkampfbüro am Demianiplatz auflösen.

Wahl gewonnen, Büros auflösen: Wie fühlt sich das an, können Sie das alles schon so recht glauben?

Es ist ein gutes Gefühl, dass der Wahlkampf zu Ende ist, aber ich habe viel Respekt vor der neuen Aufgabe. Und ich mache mir viele Gedanken, wie ich auf die Menschen zugehen kann, die mich nicht gewählt haben. Auf jeden Fall werde ich weiterhin Gespräche mit der Bevölkerung anbieten, vielleicht so wie meine 16 Stadtteilgespräche im Wahlkampf, vielleicht auch in etwas veränderter Form.

55,2 Prozent Ursu, 44,8 Prozent Wippel: Görlitz ist tief gespalten. Glauben Sie, die Stimmung ist nur im Wahlkampf sehr aufgeheizt und wird sich nun beruhigen – oder denken Sie, es geht so weiter?

Wahlkampf spaltet immer, das war nie anders. Ich kann aber nicht sagen, wie schnell es sich wieder beruhigt. Wie es weitergeht, hängt von uns allen ab. Ich möchte jetzt alle aufrufen, aufeinander zuzugehen, vor allem auch alle Stadträte. Ich werde meinen Anteil tun. Ich will der Oberbürgermeister aller Görlitzer sein.

Sie werden mit allen Stadträten reden?

Ja, natürlich. Alle sind demokratisch gewählt. Als OB muss man mit allen ins Gespräch kommen. Wir müssen aufeinander zugehen, wenn wir etwas für Görlitz erreichen wollen. Im Wahlkampf haben alle betont, dass sie konstruktiv zusammenarbeiten wollen. Das erwarte ich jetzt auch.

Wie schnell werden Sie eigene Themen in die Stadtratsarbeit einbringen?

Ich werde gleich mit der Amtsübernahme mit konkreten Sachthemen kommen. Das werden die Dinge sein, die ich auch im Wahlkampf immer wieder betont habe. Zu denen stehe ich. Wir brauchen eine Innovations-Plattform für den IT-Bereich, wir müssen schnell Niederflur-Straßenbahnwagen anschaffen, wir brauchen weitere Ansiedlungen, auch bei Prävention und Sicherheit muss es vorangehen. Diese Themen will ich gern schnell konkretisieren – sobald wir komplett arbeitsfähig sind.

Görlitz ist nicht nur gespalten, sondern bei vielen Menschen ist derzeit viel Elan da, viel Interesse an der Stadtpolitik. Wie kann es gelingen, diesen Schwung langfristig mitzunehmen?

Dass sich viele Menschen einbringen wollen, habe ich auch in den Stadtteilgesprächen gespürt. Die passenden Instrumente sind schon da, die Bürgerräte zum Beispiel. Manche davon sind derzeit voll besetzt, andere suchen noch Mitstreiter. Aber wir werden zusammen mit dem Stadtrat auch noch weitere Instrumente schaffen. Ich habe da auch schon Ideen. Die werde ich zum gegebenen Zeitpunkt vorschlagen.

Eines der Hauptprobleme in Görlitz ist der Mangel an gut bezahlten Jobs. Die Leute erwarten, dass sich das ändert, aber ein OB allein kann keine Jobs schaffen. Erwarten die Leute zu viel?

Wir können die richtigen Rahmenbedingungen schaffen. Mit der Senkung der Gewerbesteuer haben wir da schon ein wichtiges Zeichen gesetzt. Und auch künftig werde ich alles tun, was zu Arbeitsplätzen führt, von der Innovationsplattform bis zu neuen Ansiedlungen. Das wollen wir alles in den nächsten Wochen konkretisieren. Aber um auf die Frage zurückzukommen: Ich hoffe nicht, dass die Erwartungen zu hoch sind. Allen muss klar sein: Wir schaffen nicht die Arbeitsplätze, sondern die Rahmenbedingungen. Das ist unsere Aufgabe. Mit dem Thema Strukturwandel haben wir dabei nicht nur ein großes Problem, sondern auch eine große Chance.

Sehen Sie nach der Amtszeit von OB Siegfried Deinege Veränderungsbedarf?

Beim Thema Wirtschaft müssen wir besser werden. Ich unterstütze das Vorhaben mehrerer ortsansässiger Unternehmen, Görlitz zu einer Modellstadt für Klimaneutralität zu machen. Der Projekttitel „Europastadt Görlitz/Zgorzelec 2030 – Stadt der Zukunft“ steht für das Leben und Arbeiten der Zukunft, und damit für eine Weiterentwicklung der Europastadt als Stadt der Zukunftstechnologien. Dabei sollen moderne Technologien zur Energieeinsparung und Digitalisierung zum Einsatz kommen. Zgorzelec steht auch hinter dem Projekt, es gibt auf polnischer Seite einige Energieunternehmen. Wenn dieses Projekt umgesetzt wird, sind wir attraktiv für junge Leute, die hierbleiben oder zurückkommen wollen. Dann kommen wir in den nächsten Jahren richtig voran in Görlitz.

Reicht das eine Projekt aus?

Wir sind in einigen Bereichen gut unterwegs, vieles entwickelt sich sehr positiv, das neue Jugendzentrum zum Beispiel kommt gut voran, dort sind junge Leute sehr aktiv dabei. Auch am Berzdorfer See geht es voran. Das sind alles kleine Mosaiksteine, die zusammen ein gutes, positives Bild ergeben. Außerdem müssen wir bei der Sanierung der Schulen weiter vorankommen. Da ist viel getan worden, aber es besteht auch weiterhin viel Bedarf.

Jugendzentrum, Berzdorfer See und Schulsanierungen waren auch wichtige Themen bei OB Deinege. Es geht also vieles einfach weiter so?

Nein, ich werde auch eigene Akzente setzen – und zwar das, was ich im Wahlkampf versprochen habe. Das betrifft nicht nur das Projekt „Europastadt Görlitz/Zgorzelec 2030 – Stadt der Zukunft“ und die Innovations-Plattform für den IT-Bereich, sondern zum Beispiel auch Bürgerbeteiligung mit einer Ehrenamtsplattform oder eine trilaterale Konferenz mit Polen und Tschechien, die jedes Jahr abwechselnd in Görlitz, Zgorzelec und Liberec stattfinden könnte. Wenn sich dort die Stadtspitzen und Kommunalverbände treffen, wäre das eine Besonderheit im Dreiländereck. Mit dem Zgorzelecer Bürgermeister Rafal Gronicz habe ich bereits darüber gesprochen, er steht voll dahinter. Mit Liberec habe ich noch nicht geredet, aber das werde ich tun, sobald ich als OB tatsächlich im Amt bin.

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Es gibt auf jeden Fall Dinge, über die man sich ärgern kann, aber auch solche, über die man sich freuen kann. Ich spreche gern mit den Leuten über ganz konkrete Dinge und versuche dann, möglichst schnell eine Lösung zu finden. Die Menschen erwarten Lösungen und nicht Ausreden. Ich bin ein sehr lösungsorientierter Mensch und werde immer versuchen, Lösungen anzubieten. Allein kann ich das aber nicht, im Stadtrat habe ich nur eine Stimme. Stattdessen will ich das gern zusammen mit dem neuen Stadtrat tun und freue mich auf eine konstruktive Zusammenarbeit.

Interview: Ingo Kramer

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