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Jetzt soll’s ein Ausschuss richten

Der Haushalt scheiterte im Dezember. Nun wird er noch einmal diskutiert. Und die Etats für die nächsten Jahre gleich mit.

Von Heike Sabel

Wenn du nicht mehr weiter weißt, bilde einen Arbeitskreis – in Dohna soll der nun Sonderausschuss Finanzen heißen. Gegründet und besetzt werden soll er zur nächsten Sitzung des Stadtrates am kommenden Mittwoch. Eigentlich sollte an diesem Tag der im Dezember geplatzte Haushalt beschlossen werden. Doch dafür will sich die Stadt nun noch mehr Zeit nehmen. Für den 18. Februar ist zunächst eine weitere interne Klausur vorgesehen. Der neue Termin für den Beschluss im Stadtrat ist der 18. März. Die zweite Klausur und der damit verbundene neue Zeitplan waren vom Ältestenrat vorgeschlagen worden.

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Der neue Ausschuss soll sich aber nicht nur um den Haushalt für nächstes Jahr kümmern, sondern auch um den für die folgenden Jahre. Damit sollen auch die Unklarheiten aus dem Weg geräumt werden, die zum Scheitern des Haushaltes im Dezember führten. Ausgangspunkt sind die vier Millionen Euro, die Dohna immer als Reserve haben soll. Nun sind die zwar für 2015 vorhanden, nicht aber für die folgenden Jahre. Grund für die Freien Wähler und die Linken, den Haushalt abzulehnen.

Die konkreten Aufgaben des Ausschusses muss der Stadtrat festlegen, sagt Bürgermeister Müller. Zunächst geht es um die Gründung des Ausschusses und seine Besetzung. Müller versteht das neue Gremium jedoch auch als „eine Handreichung an alle, damit sich einige – alte und neue – Räte intensiver mit den Grundlagen der Haushaltsaufstellung beschäftigen können“.

Stadtrat, 4. Februar, 18.30 Uhr, Oberschule

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