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Jonsdorf muss Gemeinderat neu wählen

Weil die Stimmzettel falsch gedruckt waren, müssen die Jonsdorfer jetzt noch einmal an die Wahlurne. Was ist passiert?

Bei der Gemeinderatswahl in Jonsdorf gibt es nur eine Liste - die der Freien Wähler. Jeder darf vom Wähler auch nur eine Stimme bekommen.
Bei der Gemeinderatswahl in Jonsdorf gibt es nur eine Liste - die der Freien Wähler. Jeder darf vom Wähler auch nur eine Stimme bekommen. © SZ-Montage

Die Jonsdorfer Gemeinderäte haben am Dienstagabend kurzfristig einen Sondertermin: Für 18 Uhr hat der Bürgermeister sie zur außerordentlichen Sitzung in sein Büro im Gemeindeamt eingeladen. Auf der Tagesordnung steht nur ein Punkt zur Abstimmung: Der Beschluss über eine Wiederholungswahl des neuen Gemeinderats. Die soll nun mit der Wahl des neuen Bürgermeisters und des Landtags am 1. September stattfinden.

Was ist passiert? Es gibt einen Sonderfall in Jonsdorf, der beim Ausarbeiten und Drucken der Stimmzettel aber offenbar niemandem aufgefallen ist, erklärt der Kommunalamtsleiter des Landkreises, Karl Ilg.

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In Jonsdorf treten alle Kandidaten auf der Liste der Freien Wähler an. Weil das die einzige Liste auf dem Stimmzettel ist, darf jeder Kandidat vom Wähler nur eine Stimme bekommen. Auf den Stimmzetteln waren aber hinter jedem Namen drei Kreise gedruckt - so wie das bei Gemeinderatswahlen normalerweise üblich ist. Normalerweise darf jeder Wähler drei Kreuze machen und sie auch alle drei einem einzigen Kandidaten geben. Normalerweise. Nicht aber, wenn es nur eine Liste gibt. Dann gilt: Jeder Kandidat darf von einem Wähler nur eine Stimme bekommen.

Das ganze Dilemma, sagt Jonsdorfs Bürgermeister Christoph Kunze, ebenfalls von den Freien Wählern, sei erst aufgefallen, als die Wahl schon im Gange und die Briefwahlunterlagen schon eingegangen waren. "Da konnten wir das nicht mehr zurückholen", erklärt Kunze. Er hat nun ganz offiziell die rechtliche Prüfung des Kommunalamts abgewartet, im Grunde schon wissend, dass die Wahl wiederholt werden muss.

Es sei jetzt müßig, einen Schuldigen zu suchen, sagt der Bürgermeister. Es hat einen Wahlausschuss gegeben, der die Abwicklung der Wahl auf dem Tisch hatte. Dass drei Kreise hinter den Namen auf dem Stimmzettel zwei zu viel waren, das hätte eigentlich mehreren Beteiligten im Vorfeld auffallen müssen.

Die Wiederholung der Wahl sei zum Glück aber kein großer Akt: Ohnehin werden die Sachsen am 1. September noch einmal an die Wahlurnen gerufen. Neben dem neuen Landtag werden die Jonsdorfer an diesem Tag auch einen neuen Bürgermeister wählen, das hatte der Gemeinderat bereits beschlossen. Nun also auch noch einmal den neuen Gemeinderat. Die Liste mit den bestätigten Wahlvorschlägen bleibt weiter gültig und muss nicht noch einmal neu aufgestellt werden.

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