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Jugendzentrum in der Warteschleife

Der Zeitplan des Rathauses ist hinfällig. Die Anhänger sehen aber keine Gefahr für das Vorhaben.

Von Sebastian Beutler

Kaum hatte Oberbürgermeister Siegfried Deinege die Beschlüsse zum Jugendzentrum von der Stadtratssitzung im März genommen, schossen die Spekulationen ins Kraut. Scheitert das Projekt doch noch? Was gibt es jetzt wieder für Probleme? Ist die Größe des Vorhabens unterschätzt worden? Die Anhänger des Zentrums beeilten sich gleich, die Verschiebung nicht allzu tragisch zu nehmen. Einer der Projektväter, Enrico Merker vom federführenden Görlitzer Verein Second Attempt, beispielsweise verbreitete über das soziale Netzwerk Facebook, dass „aufgeschoben nicht aufgehoben ist: Aber keine Angst, dies ändert nichts an der gemeinsamen Vision zur Errichtung eines Zentrums.“ Ganz ähnlich klang es bei CDU-Stadtrat Gerd Weise, der tagsüber als Mitarbeiter der städtischen Kulturservice GmbH seine Brötchen verdient. „Die Enttäuschung über den erreichten Stand ist auch bei mir groß“, schrieb er. „Ein Zweifel über die Notwendigkeit und die inneliegende Chance besteht keinesfalls – es wird kommen!“

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Die zur Schau getragene Zuversicht kann freilich nicht darüber hinwegtäuschen, dass das Projekt ungeheure Kräfte bindet, noch ehe es wirklich beginnt. In dem noch immer hinter verschlossenen Türen beratenen Beschlussvorschlag der Verwaltung wird das deutlich. Da ist die Rede von Recherche, Arbeit in verwaltungsinternen Arbeitsgruppen, dann haben wieder Mitarbeiter des Rathauses mit den jungen Leuten ein Betreibungskonzept entworfen. Selbst Weise sagt: „Ich denke, dass wir uns die Entwicklung des hoffnungsvollen Projektes etwas zu einfach vorgestellt haben.“

Oberbürgermeister Siegfried Deinege selbst hat erklärt, dass er mit der Verschiebung der Vorlagen einen „größtmöglichen Konsens dafür herstellen“ will. Deswegen sollen Fragen, die in den Ausschüssen des Stadtrates aufgetreten sind, nun nochmals mit Mitarbeitern der Verwaltung, den Stadträten und den zukünftigen Nutzern geklärt werden. Also weitere Beratungsrunden. Was Deinege mit dem größtmöglichen Konsens meint, ist nicht ganz klar. Die Parteien und Wählerorganisationen, die das „Bündnis für Görlitz“ bilden, haben das Jugendzentrum in ihre Wahlprogramme aufgenommen. Von ihnen hieß es nach den entscheidenden Beratungen der Fraktionen im März, die Mehrheit hätte die Verschiebung nicht gebraucht. Die Linkspartei will das Zentrum sowieso eher heute als morgen beschließen, die kandidierenden Piraten stehen ebenso dahinter. Nur von Zur Sache und der SPD ist Kritik zu hören, die aber so grundsätzlich klingt, dass eine Verständigung nicht möglich erscheint. SPD-Stadträtin Renate Schwarze rief jüngst erst Oberbürgermeister Siegfried Deinege auf, seine Pläne zu überdenken.

Doch grundsätzlich will er das nicht. „Das Zentrum für Jugend- und Soziokultur ist für mich eines der größten und wichtigsten Projekte für die Zukunft der Stadt Görlitz“, stellte Deinege klar.

Dafür enthalten die Vorlagen nun erstmals Zahlen über die Kosten, mit denen der Betrieb des zwei Millionen teuren Investitionsprojektes im früheren Waggonbau-Werk 1 zu Buche schlagen könnte. Es sind alles Schätzwerte, Genaues weiß man erst nach einer dreijährigen Projektphase. Solange das Zentrum noch nicht eröffnet wird, rechnet die Stadt mit 75 000 Euro Personal- und Sachkosten, nach der Eröffnung schnellt die Summe auf 185 000 Euro rauf. Damit sollen mehrere Fachstellen finanziert werden. Die Stadt geht davon aus, dass sie alle Kosten für das Zentrum bis zur Eröffnung tragen muss, also die jährlich 75 000 Euro. Danach sollen sich Stadt und Betreiber in die Ausgaben teilen. Vom Kulturraum, wie noch im Frühjahr vergangenen Jahres, ist als Mitfinanzier nicht mehr die Rede. Die Gelder der Stadt sind in der Finanzplanung noch nicht berücksichtigt, müssen also von anderen freien Ausgaben abgezwackt werden.

Durch die Verschiebung der Beschlüsse ist aber der ehrgeizige Fahrplan für das Finden eines Betreibers in diesem Jahr kaum noch zu halten. Wäre alles nach Plan gelaufen, dann hätte er ab Anfang September losarbeiten können. Nun weiß aber niemand so recht, wann das Jugendzentrum wieder auf die Tagesordnung zurückkehrt. Im April, so heißt es unter Stadträten, wird der OB die Ratssitzung nicht leiten, und drei Tage vor der Kommunalwahl im Mai hielt mancher auch nicht für einen passenden Termin.

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