Von Susan Ehrlich

Die Fraktion der Linken ist mit derzeit fünf Sitzen im Löbauer Stadtrat vertreten. Diese Zahl will sie halten – oder, besser noch, aufstocken. Der langjährige Fraktionsvorsitzende Heinz Pingel spricht über Erfolge der vergehenden Legislaturperiode und über Hoffnungen und Wünsche für die, die bald bevorsteht.

Herr Pingel, was haben Sie mit Ihrer Fraktion und Partei in Löbau in den vergangenen Jahren erreicht?

Die zu Ende gehende Wahlperiode war vor allem geprägt von der Landesgartenschau und allem, was sich daraus entwickelt hat. Da haben wir als Stadtrat im Ganzen viel erreicht und weitgehend am selben Strang gezogen. Gut ist auch, dass es gelungen ist, doch wieder etliche Gebäude im Stadtgebiet auf den Weg der Sanierung zu bringen. Jüngstes Beispiel ist das Stadthaus, wo es bald losgeht mit den Arbeiten. Da sind wir froh, dass die Zusammenarbeit mit der Wobau seit Jahren hervorragend funktioniert. Bei manchen Entscheidungen, beispielsweise, als es um die Kita-Beiträge ging, sind wir als Linke-Fraktion konsequenter geblieben. Auch bei den Spielplätzen in Ebersdorf und an der Schule in Löbau-Ost haben wir erfolgreich gehandelt.

Und wo wären Sie gerne noch weitergekommen?

Nicht zufrieden sind wir unter anderem mit der Situation der Fußwege. Unschönes Beispiel ist da auch die Dammstraße. Hier hätten wir im Sinne der Bürger gerne mehr erreicht.

Vom Messepark bis zu neuen Amtsbereichen im Rathaus: Kann sich Löbau seine Projekte angesichts der Haushaltslage überhaupt noch leisten?

Für mich steht fest, dass wir in den vergangenen Jahren weitgehend richtig entschieden haben. Die Landesgartenschau hat Erträge gebracht, die es rechtfertigen, im Vorfeld Kredite aufzunehmen. Auch beim Messepark bin ich zuversichtlich. Zwar hatte die Fraktion der Linken da anfangs eine kritische Meinung dazu, aber angesichts des auch auf unser Drängen hin erarbeiteten Konzeptes haben wir dafür gestimmt. Es gibt verschiedenste Nutzungsmöglichkeiten auf dem Gelände, die erfolgreich sind. Mir fällt da spontan der unerwartet hohe Zuspruch der Ausbildungsmesse Insidertreff ein. So etwas macht Mut. Mit Sorge beobachte ich die personellen Bedingungen in Bereichen der Verwaltung. Es ist kaum vorstellbar, im Rathaus noch Personal aufzustocken. Das würde angesichts der Einnahmeerwartungen die Genehmigung des Haushaltes gefährden.

Wohin soll es mit der Stadt in den kommenden Jahren gehen?

Oberstes Gebot ist: Es müssen Bedingungen geschaffen werden, die die Stadt attraktiver machen. Wer nach der Arbeit oder nach der Schule aus der Wohnung geht, muss auch lohnende Ziele haben. Das können Museen, Vereinsangebote, Kulturveranstaltungen oder Besuche in Gaststätten sein. Auch die Wirtschaft darf nicht vernachlässigt werden. Dass auf die Firma Hess nun hoffentlich wieder Neuansiedlungen folgen, ist ein gutes Zeichen. Da werden auch wir als Linke uns weiter starkmachen. Unserer Partei ist es zudem wichtig, Jung und Alt mit ins Boot zu holen, wenn es um Fragen der Stadtentwicklung geht. Gerne möchten wir uns dafür einsetzen, den Seniorenrat in die Geschäftsordnung des Stadtrates einzubinden. So hat er ein aktives Mitspracherecht. Auch einen Kinder- und Jugendrat wünschen wir. Das braucht allerdings junge Leute, die sich engagieren.

Was erwarten Sie sich als langjähriger Fraktionsvorsitzender von der neuen Mannschaft nach der Wahl?

Ich hoffe in erster Linie auf ein gutes Gemisch aus Stadträten mit Erfahrung und solchen, die neue Ideen einbringen. Zudem sollten wir uns konstruktiv und auch kritisch in die Stadtpolitik einbringen. Dabei muss man sich nicht raufen oder sich mit Vorurteilen und Unterstellungen begegnen. Eine partnerschaftliche Zusammenarbeit ist für unsere Stadt allemal wirksamer.

Mit welchen konkreten Projekten und Zielen geht die Linke in die neue Legislaturperiode?

Zum einen wollen wir nicht vergessen, auch die Ortsteile der Stadt und die zur Verwaltungsgemeinschaft gehörenden Gemeinden angemessen wahrzunehmen und ihre Bedürfnisse einzubringen. Das ist ein Thema, das uns am Herzen liegt. Für mich persönlich ist es zudem beinahe schon ein Traum, die Beziehungen zu den Partnerstädten intensiver zu pflegen. Das ist mit Makó in Ungarn und dem baden-württembergischen Ettlingen ja über die Jahre recht gut aufrechterhalten worden, aber die Partnerschaft zu Lauban dagegen hat sich leider nicht so stabilisiert. Früher gab es dorthin regelmäßigere und häufigere Kontakte. Das ist schade, zumal Lauban die nächstgelegene Partnerstadt Löbaus ist. Die polnische Stadt hat in den vergangenen Jahrzehnten eine erstaunlich positive Entwicklung erlebt, die ich sehr spannend finde. In etwa einer Autostunde kann man sich das selbst ansehen. Es wäre schön, wenn wir uns diese Nähe zunutze machen und wieder Kontakte dorthin knüpfen könnten.