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JVA gibt eine Million Euro für Ärzte aus

Um die medizinische Versorgung der Gefangenen abzusichern, setzt die hiesige Anstalt auf externe Unterstützung. Doch die hat ihren Preis.

Auch hinter Gittern sind Mediziner gefragt: Die JVA Zeithain würde deshalb gern einen Anstaltsarzt beschäftigen. Doch schon seit Jahren findet sich niemand, der den Job übernehmen will.
Auch hinter Gittern sind Mediziner gefragt: Die JVA Zeithain würde deshalb gern einen Anstaltsarzt beschäftigen. Doch schon seit Jahren findet sich niemand, der den Job übernehmen will. © Sebastian Schultz

Glaubitz. Eigentlich hätte die JVA Zeithain gern einen eigenen Anstaltsarzt, der sich wochentags um die gesundheitlichen Probleme der mehr als 350 Gefangenen kümmert. Doch weil die hiesige Anstalt schon seit Jahren keinen Mediziner findet, der den Job hinter Gittern übernehmen will, setzt man vor allem auf externe Unterstützung.

Mindestens viermal pro Woche seien abwechselnd drei Allgemeinmediziner in der JVA Zeithain zugegen, um sich um die medizinischen Belange der Gefängnisinsassen zu kümmern, ließ JVA-Sprecher Benno Kretzschmar jüngst wissen. Zudem schauen regelmäßig ein Zahnarzt und eine Psychiaterin sowie je nach Bedarf ein Podologe und ein Physiotherapeut vorbei.

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All das kostet die hiesige Justizvollzugsanstalt Geld. Allein in den vergangenen fünf Jahren gab sie etwas mehr als eine Million Euro für externe Ärzte aus. Das geht aus einer Statistik hervor, die das Justizministerium als Antwort auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Juliane Nagel veröffentlicht hat. 

Die Linken-Politikerin beschäftigt sich schon seit Jahren mit der Situation der sächsischen Gefängnisse. Aktuell bereitet ihr der zunehmende Ärztemangel in den Justizvollzugsanstalten Sorgen: "Trotz oder wegen des Verzichts auf hauptamtliche Ärztinnen und Ärzte scheint es in Sachsen vermehrt Probleme in der medizinischen Versorgung zu geben", bilanziert Juliane Nagel.

Vier Jahre ohne eigenen Arzt

Noch bis Ende des Jahres 2015 war laut Angaben des Justizministeriums ein festangestellter Arzt in der JVA Zeithain beschäftigt. Dieser wurde zunächst nach dem Tarifvertrag an Universitätskliniken wie ein Assistenzarzt bezahlt. Später dann wie ein Facharzt. In der niedrigsten Tarifstufe bedeutete das damals ein Bruttogehalt von knapp 5.700 Euro. Der JVA Zeithain entstanden dadurch Kosten von knapp 70.000 Euro.

Doch schon seit Anfang 2016 setzt die Justizvollzugsanstalt ausschließlich auf externe Mediziner. Pro Jahr entstehen dadurch Kosten von durchschnittlich 220.000 Euro. Von den vier sächsischen Justizvollzugsanstalten, die über keinen festangestellten Arzt verfügen, wird in Zeithain das meiste Geld für die medizinische Versorgung ausgegeben. Allerdings sind die Einrichtungen in Görlitz, Torgau und Zwickau auch deutlich kleiner als die Anstalt in Zeithain.

Vergleicht man zudem die Gesamtausgaben der Jahre 2014 und 2015, in denen die JVA Zeithain sowohl über einen Anstaltsarzt verfügte als auch externe Mediziner in Anspruch nahm, mit den Gesamtausgaben der darauffolgenden Jahre, ergibt sich ein überraschendes Bild: Seit die Anstalt über keinen eigenen Mediziner mehr verfügt, gibt sie deutlich weniger Geld für Ärzte aus. Waren es 2014 und 2015 noch zwischen 265.000 und 315.000 Euro jährlich, lagen die Kosten in den Jahren danach nie über 235.000 Euro. Zur Wahrheit gehört aber auch, dass, seitdem es keinen Anstaltsarzt mehr gibt, nicht jeden Tag ein Mediziner in der JVA vor Ort ist.

Sachsen auf Niveau mit alten Bundesländern

Darum warnt die Linken-Politikerin Juliane Nagel nun vor einer weiteren Verschärfung des Problems – und drängt auf eine bessere Absicherung der ärztlichen Versorgung in Gefängnissen. "Es verdichtet sich das Bild, dass das Land Sachsen dem, im bundesweiten Vergleich, minimalen Gesetzesauftrag nicht nachkommt", so Nagel.

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Im Justizministerium verweist man indes darauf, dass es im sächsischen Justizvollzug schlichtweg keine "abstrakt-theoretische Personalbedarfsberechnung" gebe, die das Personalsoll im ärztlichen Dienst der Justizvollzugsanstalten festlegt. Jedoch diene die Personalausstattung der anderen Bundesländer – und hier insbesondere der westdeutschen Flächenländer – als Maßstab für eine angemessene Personalausstattung im ärztlichen Dienst. Laut Angaben des Ministeriums lag der entsprechende Schlüssel der westdeutschen Flächenländer zum 1. September 2018 bei 0,0029 Arbeitskraftanteilen pro Haftplatz. In Sachsen ergab sich ein identischer Wert. Neuere Daten liegen noch nicht vor.

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