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Kameras in der Altstadt aufgebaut

Die Anlagen zur Videoüberwachung wurden an vier Stellen in Görlitz aufgebaut. Sie sind umstritten.

Nein, kein Blitzer. Auf der Altstadtbrücke wurde eine der Videoanlagen installiert, die am Freitag vorgestellt werden.
Nein, kein Blitzer. Auf der Altstadtbrücke wurde eine der Videoanlagen installiert, die am Freitag vorgestellt werden. ©  Nikolai Schmidt

An der Altstadtbrücke wird seit Ende voriger Woche eine Kameraanlage aufgebaut. Zurzeit laufen die Installationsarbeiten noch, erzählt Anja Leuschner, Pressesprecherin der Polizeidirektion Görlitz. Bis zum Freitag soll alles fertig sein, dann wird die Anlage durch den sächsischen Innenminister Roland Wöller vorgestellt. Die ersten Arbeiten fanden im Mai statt, als zwei Poller für die Masten aufgebaut wurden. Insgesamt sind es vier Kamerastandorte im Stadtgebiet, angekündigt waren sie bereits für Ende Juli.

Aufgefallen sind sie den Görlitzern bereits. Es gebe einen neuen Blitzer an der Ecke zwischen Nikolaigraben und Hotherstraße, hatte ein Görlitzer auf einer Facebook-Seite gewarnt. Tatsächlich handelt es sich auch hier um einen der vier Standorte zur Videoüberwachung. Zwei weitere Anlagen stehen am Kreisverkehr am Grünen Graben und der Hugo-Keller-Straße, erklärt Anja Leuschner, „es sind die Verkehrswege in und aus der historischen Altstadt heraus.“ Es ist kein städtisches Projekt, wie manche auf Facebook annehmen. Als Landtagsabgeordneter der CDU und Stadtrat hatte sich der neue Oberbürgermeister Octavian Ursu seit Längerem für die Videoüberwachung stark gemacht. Auch für den Marienplatz wird über eine Videoüberwachung diskutiert, das wäre ein städtisches Vorhaben. Die jetzigen vier Standorte gehören zu einem Pilotprojekt des Freistaates, das durch das neue Polizeigesetz in Sachsen ermöglicht wurde. In den Diskussionen auf Facebook gehen die Meinungen weit auseinander.

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An der Altstadtbrücke können Fußgänger und Radfahrer mithilfe der Technik kontrolliert werden, in der Stadt ausschließlich Fahrzeuge, hatte Kriminaldirektor Daniel Mende vor Kurzem gegenüber der SZ erklärt. Eine Dauerüberwachung ist nicht vorgesehen, „es gibt keinen Polizisten, der vor einem Monitor sitzt“, hatte Mende gesagt. Die Aufzeichnungen der Kameras werden 96 Stunden gespeichert und nur genutzt, wenn Straftaten „von besonderem Gewicht“ passieren. Für die Arbeit mit den Aufnahmen, eine mögliche Identifizierung über die Bilder, brauche es die Anweisung der Staatsanwaltschaft, so hatte Daniel Mende erklärt. Mit der Videoüberwachung soll die Sicherheitslage in der Stadt verbessert werden und ein schnelleres und effektiveres Vorgehen gegen Diebstahl möglich sein. (mit SZ/mk)

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