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Kampf um schnelles Internet bleibt zäh

Die Förderung ist weiter erhöht worden. Doch es fehlt an einer Landkarte der weißen Flecken.

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Von Kathrin Krüger-Mlaouhia

Gemeinden sollen sich ums schnelle Internet kümmern, auch wenn dies keine Pflichtaufgabe der Kommunen ist. Dies ist eine der Grundaussagen einer Bürgermeisterrunde zum Breitband. Die staatlichen Zuschüsse bei Versorgungslücken stiegen jetzt sogar von 75 auf 90 Prozent. „Dennoch herrscht unter den Amtschefs weiterhin große Verunsicherung“, sagt Klaus Kroemke vom Regionalmanagement des Dresdner Heidebogens. Denn für den Netzausbau bieten sich neben seriösen auch unseriöse Anbieter an, und ständig sind neue Technologien am Markt.

Fakt ist, es fehlt immer noch eine akzeptable „Landkarte der weißen Flecken“. Die ist auch schwierig zu erstellen, denn es gibt selbst in kleineren Orten Gebiete mit unterschiedlichen Bedingungen, zum Beispiel Glasfaserkabel-Anschluss. Dort ist DSL nicht verfügbar. Genaue Kenntnisse sollen die Verfügbarkeitsanalysen bringen, die jetzt auch für Orte interessant werden, die bisher aus Kostengründen abwinkten. Nach dem Willen der CDU-Franktion im sächsischen Landtag könnte sich auch die Antragstellung für die Zuschüsse an die Kommunen vereinfachen und verkürzen. „Die jetzt noch vorgeschriebene parallele Bedarfsanalyse könnte wegfallen, weil der Bedarf eh klar ist“, so Kroemke. Entscheiden muss darüber aber die Landesregierung.

Neben dieser Hilfe für die Bürgermeister gilt weiterhin der Rat: Zugreifen bei Angeboten zum Beispiel durch Funk, wenn diese in der Lage sind, die Versorgungslücke auch ohne Förderung zu schließen. Das nutzen bereits Gemeinden wie Schönfeld oder Nünchritz für Diesbar-Seußlitz.

Alle anderen müssen auf das technologie-, wettbewerbs- und anbieterneutrale Ausschreibungsverfahren mit Förderung des günstigsten Anbieters warten. Eine weitere Option ist die geförderte Verlegung von Leerrohren mit Datenkabeln im geplanten Versorgungsbereich. Diese könnten dann den Internetanbietern zur Verfügung gestellt werden. Thiendorf und Schönfeld machen beim Straßenbau davon bereits Gebrauch.