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Kampf um Sitz im Sozialausschuss

Der Grünen-Stadtrat Thomas Klingner aus Dohna will für seine Fraktion mehr und provoziert. Der erste Konflikt im Stadtparlament.

Grünen-Stadtrat Thomas Klingner löst mit einem Antrag eine Debatte aus.
Grünen-Stadtrat Thomas Klingner löst mit einem Antrag eine Debatte aus. © Daniel Förster

Von Anzug und Schlips bis Flipflops: Die Kleiderordnung zur konstituierenden Sitzung des neuen Dohnaer Stadtrates am Mittwochabend ist so breit wie die politische Vielfalt des Gremiums. Statt bisher drei sind nun fünf Parteien vertreten. Zu Freien Wählern, CDU und Linken sind ein Grüner und ein AfD-Mann gekommen. Die Mehrheitsverhältnisse haben sich zugunsten der Freien Wähler verschoben. Sie stellen fast die Hälfte des Rates.

Der eigentliche feierliche Akt ging in Dohna relativ schnell vonstatten. Bürgermeister Ralf Müller (CDU) las das Gelöbnis vor, ging von Stadtrat zu Stadtrat, sagte mit Handschlag „Ich vereidige Sie“. Und damit war die Ruhe auch schon vorbei.

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Thomas Klingner (Grüne) löste mit seinem Antrag die erste Debatte der neuen Sitzungsperiode aus. Klingner bildet mit den zwei Linken-Frauen neben den Freien Wählern und CDU die dritte Fraktion. Ausgangspunkt für seinen Vorstoß war die Besetzung der Ausschüsse. Dafür gibt es zwei Rechenmodelle. Bei dem einen hätte Klingners Fraktion im Sozialausschuss zwei Sitze gehabt, einen mehr als in dem anderen Modell. Doch die Stadtverwaltung hatte das andere vorgeschlagen.

Klar, dass Klingner für das Modell ist, dass seiner Fraktion zwei Plätze zubilligt. Schließlich gehe es um die Stärkung der Kleinen und einen Minderheitenschutz, der einer guten Demokratie innewohne, begründete er seinen Vorstoß. Doch offenbar hätten die Großen vor denen Angst, versuchte Klingner zu provozieren.

Das Argument des wiedergewählten CDU-Fraktionschefs Markus Altmann überzeugte zumindest Klingner und einige andere nicht. Er verwies darauf, dass der Sozialausschuss ja im Gegensatz zu Technischem und Verwaltungsausschuss eher nur beratend sei. Doch gerade das wäre ja ein Argument gewesen, einen Platz abzugeben. Dietmar Neumann (CDU) verwies darauf, dass ja jeder Stadtrat an jeder Sitzung jedes Ausschusses teilnehmen kann. Aber eben nicht mit abstimmen. Auch wenn das beim Sozialausschuss selten vorkommt; Klingner ging es ums Prinzip. Der Mehrheit offenbar auch. Denn sein Antrag wurde mit neun Gegen- und sechs Ja-Stimmen abgelehnt. „So viel Vorbehalt erschüttert mich einigermaßen“, kommentierte er das Abstimmungsergebnis.

Er wolle keine Palastrevolution anzetteln, sagt Klingner und sagte: „Gut, müssen wir eben so weitermachen.“ Aber er dürfte damit klar gemacht haben, mit ihm ist in Zukunft zu rechnen. Kommunalpolitisch hat Klingner aus seiner Arbeit im Kreistag einige Erfahrungen.

Ganz im Gegenteil zu Mareen Hoppe, die mit Jahrgang 1997 die Jüngste im Dohnaer Stadtrat ist. Ihre erste Wortmeldung hat sie bereits hinter sich. Sie äußerte sich in der Debatte zu den Sitzungstagen und votierte für die von den Freien Wähler beantragte Verlegung des Technischen Ausschusses von Mittwoch auf Dienstag. Wenn alle Dohnaer Sitzungen mittwochs stattfinden, würde ihr Ehrenamt bei der Feuerwehr leiden. Und das wollten am Ende die meisten Dohnaer Stadträte nicht.

Dohnas neue Stadträte

Freie Wähler (7 Sitze): Hans Jörg Fischer (Fraktionsvorsitzender), Lars Häßlich (Stellvertreter), Frank Schnutz, Jan Woyack, Reinhard Nitschke, Rudolf Werner, Peter Hauer;

CDU (5 Sitze): Markus Altmann (Fraktionsvorsitzender), Anke Werner (Stellvertreterin), Dietmar Neumann, Wilfried Müller, Danilo Grund;

Linke/Grüne (3): Sabine Dinse (Fraktionsvorsitzende), Mareen Hoppe, Thomas Klingner (Stellvertreter);

AfD: Peter Thomas.

Quelle: Stadtverwaltung

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