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Kann Döbeln nur Flutschäden reparieren?

Manche Bauvorhaben der Stadt liegen nach dem Hochwasser auf Eis und werden wohl bis ins kommenden Jahr verschoben.

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Von Jens Hoyer

Ende nächsten Jahres läuft das Sanierungsgebiet Innenstadt aus. Eigentlich wollte die Stadt mit dem Geld, was noch in der Kasse ist, auch öffentliche Bauvorhaben finanzieren. Daraus wird wohl in diesem Jahr nichts mehr werden. Durch das Juni-Hochwasser sind einige der ursprünglich eingeplanten Vorhaben nach hinten gerückt. „Die Beseitigung der Hochwasserschäden hat oberste Priorität“, sagte Baudezernent Thomas Hanns. Neben der Tatsache, dass die Schäden das Personal der Fachabteilungen im Rathaus vorrangig beschäftigen, gibt es in Döbeln wegen der noch nicht abschätzbaren Kosten eine Haushaltssperre. Was heißt: Jedes größere Bauvorhaben muss einzeln vom Kämmerer oder dem Oberbürgermeister genehmigt werden. Vieles, aber nicht alles, ist auf Eis gelegt.

Allein rund 350 000 Euro sollten in diesen Jahr im Sanierungsgebiet verbaut werden. Neben der Förderung privater Vorhaben wollte die Stadtverwaltung mit den ersten Bauabschnitt zur Verbesserung des Brandschutzes im Rathaus beginnen. Das wird wohl erst im kommenden Jahr etwas werden – zusammen mit dem Neubau eines neuen Rad- und Fußweg entlang der Mulde, für den die Stadt auch noch Sanierungsmittel verwenden will. Die nötigen Grundstücke dafür sind aber gesichert.

Das Geld fürs Sanierungsgebiet kommt von den freiwillig gezahlten Sanierungsbeträgen der Döbelner Grundstücksbesitzer. Einige hätten angesichts der Hochwasserschäden aber gern ihre Sanierungsbeträge zurück, um sie in ihren Häusern investieren zu können. Eine Anfrage, ob das möglich ist, hatte die Stadt beim zuständigen Ministerium in Dresden gestellt. Der Baudezernent ist skeptisch, dass es dafür eine Zustimmung gibt – schließlich handelt es sich beim Sanierungsgebiet um Bundesrecht. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass das geht. Außerdem ist das Geld schon gebunden“, sagte Hanns. Der Großteil der Sanierungsmittel soll an private Hauseigentümer für Abrisse und Fassadensanierungen gehen.

Von der Haushaltsperre der Stadt sind die meisten Investitionen, aber nicht alle betroffen. Es wäre unsinnig, bereits laufende Vorhaben zu stoppen, meinte Kämmerer Gerd Wockenfuß. So beginnen im kommenden Monat die Arbeiten an der neuen Kinderkrippe in Döbeln – mit über einer Million Euro Döbeln größtes Bauvorhaben in diesem Jahr. Auch der Ausbau der alten Blumenstraße erfolgt wie geplant. Den Auftrag hatte der Hauptausschuss schon Ende Mai für 167 000 Euro vergeben – es handelt sich dabei um ein Gemeinschaftsvorhaben mit dem Abwasserzweckverband und der Wasserwirtschaft. Auch der Bau eines Bolzplatzes in Ebersbach ist von der Haushaltssperre nicht tangiert.

Grundsätzlich hat sich die finanzielle Situation für die Stadt deutlich entspannt, nachdem seit vergangener Woche klar ist, dass die Kommunen ihre Schäden voll ersetzt bekommen. Wobei noch nicht geklärt ist, wie sie die Baufirmen bezahlen. „Ich hoffe ja, dass wir einen Abschlag bekommen“, sagte Kämmerer Wockenfuß. Ansonsten müsste Döbeln einen großen Teil der Leistungen vorfinanzieren und dafür in die Rücklage greifen oder sogar kurzfristige Kassenkredite aufnehmen. Bagatellschäden bis 10 000 Euro und zerstörte Einrichtungsgegenstände fallen gleich aus der Förderung heraus, so Wockenfuß. Dafür muss die Kommune aufkommen. Wie hoch die Summen werden, könne noch nicht genau gesagt werden. Das hängt auch von den Zahlungen der Versicherung ab.