SZ +
Merken

Kein Geld für Städtebau-Förderung

Melanie Gottschalk steht in Pulsnitz zwischen Kisten und Deko-Material fürs Stadtfest zwischen Bistrotischen, blauen Müllsäcken und historischen Kostümen. Seit Mitte des Monats ist sie damit beschäftigt, die Utensilien zusammenzupacken, um Baufreiheit zu schaffen.

Teilen
Folgen

Von Reiner Hanke

Melanie Gottschalk steht in Pulsnitz zwischen Kisten und Deko-Material fürs Stadtfest zwischen Bistrotischen, blauen Müllsäcken und historischen Kostümen. Seit Mitte des Monats ist sie damit beschäftigt, die Utensilien zusammenzupacken, um Baufreiheit zu schaffen. Hier soll jetzt das benachbarte Museum Pfefferkuchen-Schauwerkstatt für 120000 Euro erweitert werden. Aber der Baustart schiebt sich hinaus. Schuld sei vermutlich das Konjunkturpaket, beklagt FDP-Stadtrat Hartmut Hermann. Jetzt klemme es dafür bei den Fördergeldern für die Stadtsanierung. Das könne ja der Sinn der Konjunkturspritze nicht sein. In der Luft hängen der Museumsumbau und auch die Erweiterung der Kita Schatzinsel für 325000 Euro. Insgesamt dreht es sich um knapp 270000 Euro, die hier aus dem Topf für die Stadtsanierung erwartet werden. Betreut wird das Programm ebenso wie das Konjunkturpaket von der Sächsischen Aufbaubank (SAB). Pulsnitz habe nun schon das zweite Mal die Aufstockung der Mittel für die Stadtsanierung beantragt, sagt Kämmerin Karin Füssel und wird begründen, dass die Investitionen nötig sind.

Nur 10000 Euro wären bisher eingetrudelt. Es sei erstmals passiert, dass das beantragte Geld nicht kommt, sagt Uwe Nücklich, Chef des Hochbauressorts. Er hofft auf einen Nachschlag von der Förderbank. Museums-Chefin Sabine Schubert schätzt, dass es wohl nichts mehr mit der Eröffnung ihrer Pfefferkuchen-Schau-Werkstatt dieses Jahr werde, wenn der Umbau im Nachbargebäude erst im Herbst beginnt.

In Großröhrsdorf fließen die Mittel ähnlich zäh. Auch die Rödertalstadt hat noch einmal nachgestoßen bei der SAB. In Großröhrsdorf ist die Großbaustelle Kulturfabrik betroffen. Auch hier wird ein Museum erweitert, das der Band-Industrie. Der Ausbau ist voll im Gange und soll nicht ins Stocken geraten. Für die Zwischenfinanzierung zur Überbrückung des Engpasses will die Stadt notfalls in den Sparstrumpf greifen. Kommunen, die das nicht können, müssten sich schlimmstenfalls sogar verschulden oder Projekte stoppen.

Beate Bartsch von der Aufbaubank versichert, dass die Städtebauförderung keinesfalls wegen des Konjunkturpaketes zurückgestellt werde. Der Ansturm auf den Fonds sei jedoch dieses Jahr derart groß gewesen, dass es die Möglichkeiten einfach gesprengt habe. Das Geld sei eine Bundesförderung, so Bartsch: „Wir haben die Mittel gerecht aufgeteilt.“ Was damit in der städtebaulichen Sanierung/Entwicklung gefördert werde, entscheiden die Kommunen selbst. Auf einen Nachschlag macht die SAB wenig Hoffnung.