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Kein Pferdekopf für Pulsnitz

Haushalt. Seit 2001 muss die Pfefferkuchenstadtfinanziell kürzer treten. Konsolidierung ist nötig.

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Von Manuela Reuß

Um den Pulsnitzer Haushalt ist es nicht rosig bestellt. Weil die Pro-Kopf-Verschuldung vor vier Jahren bei über 2 000 Euro lag, verordnete das Landratsamt eine Haushaltskonsolidierung. Ein Sparplan wurde erstellt, welcher alle Bereiche betrifft. In der jüngsten Stadtratssitzung am Montagabend gab Kämmerin Karin Füssel einen umfassenden Einblick, wie weit die Stadt bisher mit ihrer Sparpolitik gekommen ist.

Polster durch Umschuldung

Seit Februar 2004 sind beispielsweise die Reinigungsarbeiten privatisiert. 15 000 Euro bringt das ab diesem Jahr, 17 000 Euro werden ab kommenden Jahr eingespart. Das Gebührenverzeichnis der Bibliothek wurde überarbeitet und die Internetnutzung kostenpflichtig. Damit kommen jährlich 800 Euro Mehreinnahmen. Auch die Umrüstung einiger Schaltkästen für Straßenlampen sorgte dafür, dass Geld in der Kasse blieb. Ein ziemlicher Batzen Geld wird durch Kreditumschuldungen eingespart. Voriges Jahr waren das etwa 20 000 Euro, dieses Jahr sind rund 41 000 Euro weniger auszugeben und in den nächsten zwei Jahren kommen noch einmal etwa 20 000 Euro dazu. Ab 2007, so die Kämmerin, bringe die Umschuldung nochmal gut 27 000 Euro. Auch Einnahmen muss die Pfefferkuchenstadt günstiger gestalten. Deshalb gleicht sie seit 2001 die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer an die Richtwerte des Finanzministeriums an.

Bis Ende des Jahres stehen allerdings auch noch ein paar zu erledigende Positionen auf dem Sparplan. Wie beispielsweise die Inbetriebnahme des Bürgerbüros, durch welches der Telefon- und Einlassdienst im Rathaus eingespart werden soll, die Einführung einer Benutzungsgebühr in der Bibliothek, die Übergabe des Jugendhauses an einen freien Träger oder die Erstellung eines Konzeptes für die Bewirtschaftung der Parkflächen. „Alles, was wir einsparen, soll zur Kredittilgung verwendet werden“, erklärte die Kämmerin. Allerdings gehe ein Teil der Einsparungen schon für diverse Preiserhöhungen drauf. Außerdem müsse die Stadt aus dem eingesparten Geld auch Eigenmittel für geplante Investitionen erwirtschaften. Denn Kredite würde Pulsnitz kaum noch bekommen. Immerhin sei die Pro-Kopf-Verschuldung dennoch gesunken. Am Ende des Jahres wird sie voraussichtlich bei 1 314 Euro liegen. „Das ist aber immer noch zu hoch. Der Richtwert liegt bei 850 Euro“, so Karin Füssel. „Es bleibt also noch sehr viel zu tun.“

Kein Erlassen der Sparpolitik

Am 20. Mai beantragte Pulsnitz’ Kämmerin das Erlassen des Haushaltskonsolidierungkonzeptes. Dem könne man aber nicht entsprechen, erklärte Angelika Eckstein, Kreisamtsrätin Kommunalfinanzen im Landratsamt Kamenz. „Das Jahr geht bis zum 31. Dezember. Versuchen sie bis dahin, alles umzusetzen und warten sie anhand der Jahresrechnung die Wertung des Landratsamtes ab.“ Auffallend sei, dass sich das Sparen durch alle Einzelpläne des Haushaltes ziehe, „So stellen wir uns eine Konsolidierung vor.“ Große Sorge habe die Kreisbehörde bei der Kredit-Tilgungsdauer. 56 Jahre lang zahle Pulsnitz Schulden ab. Empfohlen seien 20 Jahre. Positiv sei dagegen die Personalpolitik. 2,8 Vollzeitstellen pro 1 000 Einwohner sind in der Verwaltung die Grenze. Pulsnitz liege mit 2,6 darunter. Insgesamt habe die Stadt seit 2001 „unheimlich viel erreicht“. Ob die finanzielle Situation bedenklich sei, wollte Peter Graff (FDP) wissen. „Sie müssen keine Angst haben, dass der Bürgermeister morgen den Pferdekopf raushängen muss“, erklärte Angelika Eckstein. Zu verdanken habe die Stadt das in erster Linie Karin Füssel. Die Kämmerin kniete sich unheimlich ehrgeizig in die Arbeit. Sie lege auch immer als erste die Jahresrechnung vor. „Das ist einmalig im Kreis. Aber Frau Füssel kann nicht anders, sie ist einfach so“, lobt die Kreisamtsrätin. Eigentlich haben die Kommunen laut Gemeindeordnung bis 30. Juni dafür Zeit. „In Pulsnitz ist das anders.“