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Kein weiterer Termin zum Hafenausbau

Laut Landesdirektion sind für die Pläne nur noch Ergänzungen nötig. Eine betrifft die Zauneidechse.

Von Stefan Lehmann
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Wie geht es weiter beim Hafenausbau?
Wie geht es weiter beim Hafenausbau? © Foto: Lutz Weidler

Riesa. Die Planungen zum Bau des neuen Terminals am Riesaer Hafen werden wohl ohne einen weiteren Erörterungstermin auskommen. Das hat die Landesdirektion Sachsen auf Anfrage mitgeteilt. Derzeit habe der Hafenbetreiber SBO Gelegenheit, „einzelne, die eingereichte Planung ergänzende, Unterlagen“ zu erarbeiten. „Danach wird den Einwendern Gelegenheit gegeben, zu den Ergänzungen Stellung zu nehmen.“ Erst danach werde die Landesdirektion den sogenannten Planfeststellungsbeschluss fertigen. „Ein weiterer Erörterungstermin ist nach derzeitigem Kenntnisstand nicht erforderlich.“ Das sieht auch die Sächsische Binnenhäfen Oberelbe GmbH (SBO) so. Geschäftsführer Heiko Loroff hatte bereits kurz nach dem Erörterungstermin erklärt, man sei zuversichtlich. „Die SBO wird die im Anhörungstermin erbetenen Klarstellungen, zum Beispiel die geforderten fachlichen Standards zur Zauneidechsenerfassung, vorlegen.“ Die Art steht in Deutschland unter strengem Schutz und hatte schon andere Vorhaben verzögert, etwa den Bau eines Parkplatzes bei Feralpi.

Der SBO-Geschäftsführer erklärte auch, die Termine seien „von einer sachlichen Diskussion“, geprägt gewesen, „ wenn man natürlich auch nicht erwarten konnte, dass man beim Austausch von Betroffenheiten und unterschiedlichen Standpunkten gänzlich ohne Emotionen auskommt“. Laut Landesdirektion Sachsen kamen in den Verhandlungen insgesamt sieben Einwender zu Wort. Darunter waren neben Vereinen, Naturschutzorganisationen und Behörden auch zwei Einzeleinwendungen von Privatpersonen sowie zwei Sammeleinwendungen, an denen sich nach Angaben der Landesbehörde jeweils etwa 90 Einwender beteiligt hatten.