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Keine Chance für das Ehrenamt

Ein Gesetzesnovelle verhindert, dass Kulturamtschef Mühle Gemeinderat werden kann.

Joachim Mühle, ist in den Gemeinderat gewählt worden. Wahrnehmen darf er das Amt nicht.
Joachim Mühle, ist in den Gemeinderat gewählt worden. Wahrnehmen darf er das Amt nicht. © © Pawel Sosnowski

156 Stimmen bekam Joachim Mühle von den Wählern. Damit zog er auf Platz 3 für den Vereinsring Königshain in den Gemeinderat ein. Doch besetzen kann Mühle den Platz im Rat nicht. Das bestätigt Kreissprecherin Julia Bjar auf Nachfrage.

Mühle nannte vor der Wahl den Grund seiner Kandidatur: Die Politik in der Gemeinde wolle er mitgestalten, die Schwerpunkte auf das Barockschloss und den Lehrpfad vom Granitabbaumuseum legen. Als Kulturamtsleiter bringt er da Fachwissen mit. Genau das ist nun das Problem.

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„Als Amtsleiter ist Joachim Mühle leitender Arbeitnehmer und kann deshalb das Amt als Gemeinderat nicht ausüben“, sagt Bjar und verweist auf die Sächsische Gemeindeordnung vor. Die regelt eindeutig, wer kein Gemeinderat sein kann. Dazu zählen neben leitenden Arbeitnehmern auch Arbeitnehmer von Verwaltungsverbänden und Gemeindebeamte.

Königshains Bürgermeister Siegfried Lange hätte den 62-Jährigen gern erneut im Gemeinderat gesehen. Denn in der vorletzten Legislaturperiode bis 2014 lenkte der Kulturamtsleiter die Geschicke der Gemeinde mit. „Es gab jedoch eine Gesetzesänderung, wer in Sachsen bei der Wahl künftig antreten kann und wer nicht“, sagt Lange. Dass neuerdings Amtsleiter keine Gemeinderäte mehr sein dürfen, hätten weder die Gemeinde noch Mühle im Vorfeld der Wahl gewusst, so Lange. Die Kommune habe das Ganze jetzt sogar über einen Anwalt prüfen lassen.

Nichtsdestotrotz gebe es immer noch eine Chance, dass Mühle das Ehrenamt übernimmt. „Erst in der konstituierenden Gemeinderatssitzung wird ja offiziell festgestellt, ob ein Hinderungsgrund vorliegt“, sagt Lange. Und dann könne sich Mühle entscheiden, ob er seinen Job als Kulturamtsleiter an den Nagel hängt und stattdessen ehrenamtlicher Gemeinderat wird. Wie realistisch das wäre, lässt Lange offen. Joachim Mühle selbst ist für eine Stellungsnahme aktuell nicht zu erreichen. Nachrücken würde für Mühle Daniel Hamann.

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