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Masken: Keine flächendeckenden Kontrollen in Sachsen

Maskenverweigerern drohen nun auch in Sachsen Bußgelder - doch die einzutreiben ist schwieriger als gedacht.

Seit dem 1. September riskieren Maskenverweigerer ein Bußgeld in Höhe von 60 Euro.
Seit dem 1. September riskieren Maskenverweigerer ein Bußgeld in Höhe von 60 Euro. © Symbolbild/Nicolas Armer/dpa

Dresden. Wer auf die in allen öffentlichen Verkehrsmitteln und in Geschäften vorgeschriebene Mund-Nase-Bedeckung verzichtet, riskiert seit dem 1. September auch in Sachsen ein Bußgeld. Die fälligen 60 Euro von ertappten Maskenverweigerern einzutreiben, erweist sich in der Praxis jedoch schwieriger als erwartet.

So sind die Unternehmen des öffentlichen Nahverkehrs als auch einzelne Ladenbesitzer dabei auf direkte Hilfe der jeweiligen Ordnungsämter oder der sächsischen Polizei angewiesen. Nur deren Mitarbeiter sind berechtigt, Bußgelder für Verstöße gegen die Maskenpflicht einzufordern. Sachsens Innenminister Roland Wöller (CDU) erklärte allerdings am Dienstag, dass die Polizeibeamten des Freistaates dafür nur in Ausnahmefällen zur Verfügung stehen. „Es ist nicht beabsichtigt, flächendeckende Kontrollen durchzuführen.“ Man behalte sich lediglich Schwerpunktkontrollen vor, um dafür Sorge zu tragen, dass die Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr eingehalten wird, sagte der Minister. So könnte es bei einer Häufung von Verstößen auf einzelnen Strecken durchaus zu gezielten Polizeieinsätzen vor Ort kommen.

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Im Vorfeld hatten aber auch schon viele sächsischen Kommunen kritisiert, dass sie der Freistaat für die Einhaltung der Maskenpflicht verantwortlich macht. Für die notwendigen Kontrollen fehle es den meisten Ordnungsämtern einfach am notwendigen Personal, so ein häufiger Einwand.

Verkehrsbetriebe stehen vor Problemen

Wöller verweist nun darauf, dass gerade Verkehrsunternehmen die Möglichkeit hätten, ihre Beförderungsbedingungen zu ändern, so dass Verstöße gegen die Maskenpflicht über ein erhöhtes Beförderungsentgelt und damit von den Ticket-Kontrolleuren vor Ort geahndet werden können.

Nach SZ-Recherchen lehnen dies jedoch die meisten Verkehrsbetriebe in Sachsen ab – vor allem aus Kostengründen. Aber auch deshalb, weil dafür aufwendige und sehr langwierige Satzungsänderungen notwendig würden. In Städten wie Leipzig wollen sich die Verkehrsbetriebe nun zunächst damit behelfen, dass es künftig gemeinsame Kontrollteams aus ÖPNV-Mitarbeitern und dem Ordnungsamt gibt.

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„Auch wir sind für ein solches Angebot offen, würden das begrüßen“, erklärt Falk Lösch, Sprecher der Dresdner Verkehrsbetriebe. Bis dahin seien die eigenen Kontrolleure angewiesen, Fahrgäste ohne Maske auf die Tragepflicht hinzuweisen. In Notfällen könnten die Mitarbeiter mit mitgeführten Mund-Nase-Bedeckungen aushelfen. Wer sich dennoch weigert, eine aufzusetzen, soll aus Bus oder Bahn verwiesen werden. Dies lasse das Hausrecht als Verkehrunternehmen zu. Nur wenn der Fahrgast auch dieser Aufforderung nicht nachkommt, werde die Polizei zu Hilfe gerufen.

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