Von K. Schäfer, A. Stein, G. Naß
Als Termin für den geplanten Zusammenschluss von Neukirch, Sohland und Steinigtwolmsdorf wird ab sofort nicht mehr der 1.Januar 2008 angestrebt. Das besagt eine Erklärung der drei Bürgermeister, der der Sohlander Gemeinderat am späten Donnerstagabend seine Zustimmung gab. „In Auswertung der ersten gemeinsamen Ratssitzung und von Gesprächen mit Einwohnern sind wir zu diesem Entschluss gekommen“, erklärte Bürgermeister Matthias Pilz. Auch die ursprünglich ab 1. Oktober geplante öffentliche Auslegung des Vertragsentwurfes über die Vereinigung findet nicht statt. Das Papier kann von Interessenten in den Sekretariaten der Gemeindeämter eingesehen werden.
Hauptgrund für diese Entscheidung ist, dass bei der Diskussion des Vertragsentwurfes in der gemeinsamen Ratssitzung am Mittwoch in Sohland weder über den Namen der geplanten neuen Gemeinde noch über den Sitz deren Verwaltung Konsens erzielt werden konnte (die SZ berichtete). Außerdem soll abgewartet werden, wie der in Neukirch angestrebte Bürgerentscheid ausgeht. „Der freiwillige Zusammenschluss unserer drei Gemeinden bleibt weiterhin gemeinsamer Wille“, betonte der Sohlander Bürgermeister Matthias Pilz im Namen seiner Amtskollegen. Allerdings seien erst viele Dinge und Fragen zu klären. Viele Sohlander Ratsmitglieder begrüßten die Entscheidung und bezeichneten es als positiv, dass der zeitliche Druck jetzt nicht mehr so groß ist.
Die Mehrheit der Beteiligten in Neukirch und Steinigtwolmsdorf teilt diese Meinung. Im Gemeinderat Neukirch verlas Bürgermeister Gottfried Krause am Donnerstagabend die gemeinsame Erklärung und sagte: „Wichtig ist, dass der gemeinsame Wille zur Fusion Basis aller Besprechungen bleibt.“ Zum Antrag auf einen Bürgerentscheid, den die „Gemeinschaft zum Schutz der Rechte und zur Durchsetzung der Interessen der Bürger von Neukirch/Lausitz“ mit einer Unterschriftensammlung auf den Weg gebracht hat, erklärte Gottfried Krause: „Das beachtliche Ergebnis zeigt den Willen der Neukircher, mitreden zu wollen“. 2000 der 2575 Unterschriften seien bereits bestätigt – ausreichend für einen Bürgerentscheid. Bedenken hinsichtlich der rechtlichen Grundlage, auf der in Neukirch Unterschriften gesammelt wurden, hält das Neukircher Gemeindeoberhaupt für unbegründet. Am Dienstag berät erneut der Gemeinderat.
Trauer um Gemeinderat
Auch die Abgeordneten in Steinigtwolmsdorf tagen am Dienstag, um Aufträge zum Bau der Wiesenstraße in Ringenhain und für Erschließungsarbeiten im Wohnungsbaustandort Valtenbergblick in Steinigtwolmsdorf zu vergeben. Der Fusionsvertrag soll am 9. Oktober in einer öffentlichen Sitzung des Gemeinderates diskutiert werden. Im Rahmen der Fragestunde wird erwartet, dass Bürger sich äußern. Es müsse Ziel sein, sie auf dem Weg zur Einheitsgemeinde mitzunehmen. Eine Zusammenarbeit der drei Oberlandgemeinden bringe langfristig mehr Vorteile als Nachteile. Das gilt es zu vermitteln“, sagte Bürgermeister Guntram Steglich der SZ. Wie in Neukirch wurden in allen Orten der Gemeinde Steinigtwolmsdorf Unterschriften gesammelt. Rund 500 kamen bis Freitag zusammen, sagte Jürgen Elsner, Mitorganisator der Aktion.
Mit der Sitzung am Dienstag holt der Gemeinderat Steinigtwolmsdorf seine für vergangenen Donnerstag geplante Versammlung nach. Diese wurde nach dem tragischen Tod des Steinigtwolmsdorfer Gemeinderates Eberhard Wagner abgesagt. Eberhard Wagner starb am Mittwochabend während der Beratungen der Gemeinderäte Sohland, Neukirch und Steinigtwolmsdorf in Sohland. Viele reagierten darauf betroffen. Bürgermeister Steglich nannte ihn „ein sehr aktives Mitglied des Rates“. Die Gemeindeparlamente hielten Schweigeminuten ab.