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Keuerleber verlässt die SPD

Der Ex-Ortsvereinschef tritt aus der Partei aus – seinen Sitz im Stadtrat will er aber offenbar behalten.

Von Britta Veltzke und Jens Ostrowski

So richtige Ruhe kehrt im Ortsverein der SPD nicht ein. Erst gibt der langjährige Stadtrat Horst Hofmann sein Mandat kurz nach der Wahl wieder ab, einen Tag später folgt auch schon die nächste Hiobsbotschaft: Der frisch gewählte Stadtrat Hannes Keuerleber hat die SPD verlassen. Das teilte der Chef der Riesaer Ortsgruppe Udo Röhl mit. Er war am Dienstag als Nachfolger von Hannes Keuerleber in der Mitgliederversammlung in das Amt gewählt worden. Auch die Landesgeschäftsstelle der SPD in Dresden bestätigte auf Anfrage der Sächsischen Zeitung den Austritt. Keuerleber selbst wollte sich gestern nicht zu seiner Entscheidung äußern.

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Stadtrat soll Keuerleber, laut Röhl, jedoch bleiben wollen: „Ich finde es befremdlich, dass er sein Mandat behalten will“, so der Ortsvereinschef. Schließlich sei er nicht wegen seiner Person in den Rat eingezogen, sondern, weil er auf der Liste der SPD ganz oben stand. „Viele Wähler, die die Kandidaten nicht kennen, sich aber immer für die gleiche Partei entscheiden, setzten ihr Kreuz meistens nun mal oben und da stand bei der Kommunalwahl eben Hannes Keuerleber“, so Röhl weiter.

Keine SPD-Fraktion mehr

Für die SPD im Stadtrat sind das alles andere als gute Nachrichten. Hält Keuerleber tatsächlich an seinem Mandat fest, verlieren die Genossen ihre Fraktionsstärke. Von drei SPD-Stadträten wären dann nur noch zwei übrig. „Das bringt uns in eine missliche Lage“, sagt SPD-Stadtrat Andreas Näther. „Zu zweit kann man kaum Einfluss gewinnen. Wir werden noch einmal über neue Bündnisse nachdenken müssen“, so Näther weiter. Die Zitate, die in den letzten Tagen zu lesen waren, fand er nicht sehr glücklich. „Wir wollten die Vergangenheit eigentlich ruhen lassen. Jeder hat mitbekommen, wo die Führungsschwächen lagen.“ Die SPD müsse sich nun wieder um die Sache bemühen. „Diese Streitereien führen doch zu gar nichts“, so der SPD-Mann Näther. Die Nachricht über Keuerlebers Austritt müsse man nun erst einmal sacken lassen.

Ohne Fraktionsstatus hätten sich die Genossen auch die Chance auf einen Posten in einem der Aufsichtsräte verbaut. Auch in einen Ausschuss gewählt zu werden, würde für Andreas Näther und die Person, die für Horst Hofmann nachrückt, damit schwerer. Das Rätselraten, wer sein Mandat übernimmt, hält unterdessen an. Als Erster auf der Warteliste steht der parteilose Manfred Kuge, der bereits in den vergangenen 15 Jahren für die SPD im Stadtrat gesessen hat. Kuge hat bei der Kommunalwahl immerhin doppelt so viele Stimmen bekommen wie der Letztplatzierte der Linken. Er verpasste wegen des insgesamt schlechten Ergebnisses der Sozialdemokraten dennoch den Sprung ins Stadtparlament. Zu seinen Plänen wollte sich Kuge gegenüber der SZ gestern jedoch noch nicht äußern. Ob er unter den derzeitigen Rahmenbedingungen in der Riesaer SPD in den Stadtrat nachrücken will, bleibt also vorerst offen. Als zweite Nachrückerin steht Gabriele Aßmus auf der Liste.

Ärger gab es innerhalb der SPD in der letzten Zeit immer wieder. Schon vor der Wahl hatte die SZ darüber berichtet, dass der SPD-Ortsverein intern zerrissen ist. Laut Insidern soll es eine starke Front um Ex-Ortsvereinschef Günter Liebenow gegen die noch aktuelle Stadtratsfraktion geben. Oder zumindest Teile davon. Die soll nach dem Zinswettenskandal des ehemaligen Kämmerers Markus Mütsch eine harte Linie gegen Oberbürgermeisterin Gerti Töpfer (CDU) gefordert, die Fraktion diese aber abgelehnt haben.

Horst Hofmann soll bei Liebenow besonders in der Kritik stehen, weshalb Liebenow schon bei der internen Wahl zur Aufstellung der Stadtratskandidaten gegen Hofmann war. Dass Liebenow nun Hofmann die größte Schuld am schlechten Abschneiden der SPD in die Schuhe schiebt, hatte ihn dazu bewogen, am Dienstag seinen Rücktritt als Stadtrat zu erklären.