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Kita-Baubeschluss per Eilentscheid

Kann Hoyerswerdas Stadtrat sich Ende April zu einer Sitzung treffen? Kommende Woche soll dazu Klarheit bestehen.

Sitzung vom Stadtrat in Hoyerswerda
Sitzung vom Stadtrat in Hoyerswerda © Archivfoto: Gernot Menzel

Hoyerswerda. Kann, nachdem die März-Stadtratssitzung wegen der Beschränkungen zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie ausfiel, die Sitzung am 28. April stattfinden? Über eine mögliche Tagesordnung hat der Ältestenrat von Oberbürgermeister Stefan Skora (CDU) und den Fraktionsvorsitzenden bei einem – mit gebührenden Abständen abgehaltenen – Treffen am Dienstag im Rathaus gesprochen.

Allerdings ist die Antwort auf die Eingangsfrage noch offen. Es könnte knapp werden. Um die nötigen Fristen einzuhalten, müssten die Einladungen eigentlich am 16. April verschickt werden. Die für das Land Sachsen gültige Schutzverordnung hat aber ihr Ablaufdatum erst am 20. April und keiner weiß derzeit, ob es eine Verlängerung geben wird oder nicht. Einerseits, heißt es aus dem Rathaus, könnte man bei einer Einigung verkürzte Ladungsfristen nutzen. Andererseits lauten die Empfehlungen des Sächsischen Städte- und Gemeindetages, Ratssitzungen nur in äußerst dringenden Fällen einzuberufen. Kommende Woche soll eine Entscheidung fallen.

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Oberbürgermeister Stefan Skora (CDU) hat inzwischen weitere Eilentscheidungen zu Fragen getroffen, mit denen sich normalerweise der Stadtrat beziehungsweise seine Gremien befasst hätten. Sein Büroleiter Olaf Dominick sagt, das betreffe zum einen die formale Entscheidung zum Bau des neuen Kindergartens in Schwarzkollm, für den im Februar der Fördergeldbescheid eingetroffen war. Nötig geworden sei der Beschluss als Grundlage, um die erforderlichen Ausschreibungen in Angriff nehmen zu können. Eine weitere Eilentscheidung betrifft Umbau und Erweiterung des Schulhauses im WK I. Die künftige Oberschule betreffend waren Lieferung und Montage der Mensa-Küche zu vergeben. Den Auftrag übernimmt ein Systemanbieter für Großküchentechnik aus Wuppertal. Die Küche soll im Mai eingebaut werden.

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