merken
PLUS Pirna

Kita-Abrechnung in Heidenau geklärt

Was müssen Eltern für die Kita-Betreuung in Corona-Zeiten bezahlen? Das hat jetzt der Stadtrat beschlossen.

Bezahlen, was in Anspruch genommen wurde: Nicht mehr und nicht weniger. Das gilt nun für die Heidenauer Eltern.
Bezahlen, was in Anspruch genommen wurde: Nicht mehr und nicht weniger. Das gilt nun für die Heidenauer Eltern. © SZ-Archiv: Claudia Hübschmann

Die einen Eltern durften oder mussten arbeiten, die anderen nicht. Entsprechend sah es  in den Kitas aus. Corona hat den Unterschied gemacht. Es gab verschiedene Phasen der Betreuung in den vergangenen Monaten. Erst gab es nur wenige Eltern, die ihre Kindern in die Einrichtung bringen durften, dann schrittweise mehr. Ab Montag ist wieder fast alles wie vor Corona. Dann ist das mit den Gebühren klar. Zur Abrechnung der Gebühren bisher gab es in Heidenau zwei Anträge aus dem Stadtrat. Das Linksbündnis wollte, dass die Eltern, die zwischen Mitte April und Mitte Mai arbeiten mussten, nichts bezahlen müssen. Für die Zeit von Mitte März bis  April ist geklärt, da der Freistaat die Kosten übernimmt. Die CDU wollte eine stundengenaue Abrechnung. Dass das die Verwaltung ohnehin wollte, stieß dem Linksbündnis und der AfD auf. 

Die Linken setzten auf das familienfreundliche Heidenau. Man sollte eben nicht nur für diejenigen, die in der schweren Zeit arbeiteten, klatschen, sondern auch was tun, sagte Fraktionschef Steffen Wolf.  Das aber widersprach dem Gerechtigkeitsempfinden der CDU. Schließlich hätten die Eltern, die nicht arbeiten durften, das auch gern getan, sagte Reno König. Norbert Bläsner (FDP) sah den Antrag als Versuch, Gerechtigkeit zu schaffen, wo sie nicht möglich sei. Für Uwe Zimmermann (AfD) wäre die Nichtbezahlung der Gebühren eine Spaltung in gute und schlechte Arbeit der Eltern gleichgekommen.

Augusto
Leben und Genuss
Leben und Genuss

Für Genießer genau das Richtige! Leckere Ideen, Lebensart, Tradition und Trends gibt es in der Themenwelt Augusto.

Nicht alle Kitas voll geöffnet

Während die Entscheidung gegen den Linken-Antrag mit neun Ja- und neun Nein-Stimmen bei drei Enthaltungen knapp war, stimmten für den der CDU immerhin 14 bei nur einem Nein, aber auch sechs Enthaltungen. Damit wird nun für jedes der rund 900 Kinder in Heidenauer Kitas stundengenau abgerechnet. Bisher liegen 27 Anträge auf Erstattung von Gebühren, vier davon betreffen den Hort. Gekündigt wurden von den Eltern 14 Verträge. Sie betreffen alle Hortkinder der vierten Klassen, die ihre sowieso auslaufenden Verträge vorzeitig kündigten, sagt Beigeordnete Marion Franz. 

Ab Montag gibt es bei zwei Heidenauer Kitas noch zeitliche Einschränkungen. Die Flohkiste schließt statt 18 schon 17 Uhr. Grund sind wegen Krankheit länger ausfallende Erzieher sowie Urlaub.  Das Zwergenland ist eine halbe Stunde weniger offen, also nur bis 16.30 Uhr. Der Hort wird bis zu den Sommerferien nur von 7 bis 16 Uhr geöffnet sein. 

Ständig wechselnde Bündnisse

Die Abstimmung zu den beiden Anträgen zeigt wieder einmal, dass bei der Konstellation im Heidenauer Stadtrat jedes Mal neue Koalitionen entstehen und es auch innerhalb der Fraktionen keine einheitliche Abstimmung gibt. So bekam der Linksbündnis-Antrag auch zwei AfD- und eine FDP-Stimme. Die CDU konnte sich über die Zustimmung von einem aus dem Linksbündnis und drei AfD-Räten freuen. 

Die CDU hatte bei den Wahlen im vergangenen Jahr die absolute Mehrheit im Rat verloren und hat jetzt sieben Vertreter plus die Bürgermeister-Stimme. Die AfD ist mit fünf Gewählten vertreten, das Linksbündnis aus Linken, Grünen, SPD und Heidenauer Bürgerinitiative kommt auf sechs Stimmen plus zwei Liberale. Diese Konstellation ist nicht frei von Überraschungen, die der inzwischen rückgängig gemachte Beschluss zur Umbenennung der Ernst-Thälmann-Straße zeigte. Sie ist vor allem aber auch eine Herausforderung zur sachlichen Auseinandersetzung und damit Chance für die beste Entscheidung.

Mehr Nachrichten aus Pirna lesen Sie hier.

Den täglichen kostenlosen Newsletter können Sie hier bestellen. 

Mehr zum Thema Pirna