Von Manuela Reuß

Der Zeiten werden schwerer. Das haben die Elstraer Stadträte nun schwarz auf weiß. Zum ersten Mal legte Kämmerer Mario Schäfer dem Rat einen nach doppischer Buchführung erstellten Haushaltsplan vor. Der zeigt auf, welches Geld in Elstra eingenommen und wofür es ausgegeben wird. Unterm Strich weist der Ergebnishaushalt einen Fehlbetrag von rund 98 000 Euro auf.

Insgesamt stehen Ausgaben bzw. Aufwendungen von etwa 3, 5 Millionen Euro und Einnahmen oder Erträge von rund 3, 4 Millionen Euro zu Buche. Die Sanierung des alten Kindergartens ist dabei der größte Haushaltsbrocken. Deutlich gestiegen seien gegenüber dem Vorjahr die Personalausgaben. Grund dafür sind zum einen tarifliche Gehaltsanpassungen und zum anderen Einstellungen, die im Bauhof und in der Kita nötig wurden, da dort jetzt mehr Arbeit anfalle.

Die Stadt sei im Moment noch dabei die Vermögensbewertung abzuschließen und will in diesem Jahr ihre Eröffnungsbilanz aufstellen, erklärte der Kämmerer. Allerdings zeichne sich jetzt schon ab, dass der Fehlbetrag mittelfristig nicht ausgeglichen werden kann. Durch eine Erhöhung von Gebühren, Entgelten und Steuern allein sei dieses Ziel nicht zu schaffen. „Die kann nur mit einer besseren Finanzausstattung der Kommunen durch den Freistaat realisiert werden“, betont der Kämmerer.

Den Fokus wolle Elstra zunächst auf die „Erwirtschaftung eines positiven Zahlungsmittelsaldos aus laufender Verwaltungstätigkeit richten“. Der soll so hoch sein, dass die Stadt alle Tilgungen und Zahlungsverpflichtungen erfüllen kann. Das entspreche dem Haushaltsausgleich nach kameralen Muster.

Gebühren auf dem Prüfstand

Auf den Prüfstand müssten dieses Jahr die Nutzungsgebühren für öffentliche Einrichtungen, erklärt Mario Schäfer im Vorbericht. Denn die durch den Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz notwendig gewordene Schaffung weiterer Plätze koste einiges. Deshalb müsse der Sächsische Städte und Gemeindetag als Interessenvertreter der Kommunen bei künftigen Verhandlungen mit der Staatsregierung mehr Druck auf die politischen Verantwortlichen ausüben, fordert der Kämmerer. „Es ist nicht hinnehmbar, dass Bund und Länder Standards für Einrichtungen festlegen und die Kosten dafür die Kommunen tragen sollen. Wer bestellt, ist auch in der Pflicht zu zahlen.“ Ein weiteres Problem ist die gestiegene Kreisumlage. Elstra muss dadurch rund 250 000 Euro mehr als 2012 zahlen. „Das geht schon an unsere Substanz.“ Einen Notgroschen wird die Stadt deshalb dieses Jahr nicht zurücklegen können. Die Ersparnisse der letzten Jahre sind aufgebraucht.

Über den Haushalt der Stadt Elstra können sich Bürger ab heute selbst ein Bild machen. Denn der Planungsentwurf liegt ab Montag für sieben Werktage öffentlich im Rathaus aus. Die Bürger können während dieser Zeit Einsicht nehmen. Am 15. April will der Rat den Etat dann beschließen.