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Umweltminister will seine Kläranlage nachrüsten 

Noch 2020 sollen Abwässer auf dem privaten Grundstück von Wolfram Günther wie gesetzlich vorgeschrieben entsorgt werden. Bislang ist das nicht der Fall.

Wolfram Günthers Kläranlage entspricht immer noch nicht den seit 2016 geltenden Vorschriften. Das soll sich nun ändern.
Wolfram Günthers Kläranlage entspricht immer noch nicht den seit 2016 geltenden Vorschriften. Das soll sich nun ändern. © Christian Juppe

Dresden.  Sachsens neuer Minister für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft will noch in diesem Jahr seine private Kläranlage auf den vorgeschriebenen Stand der Technik bringen.

Der Grünen-Politiker Wolfram Günther sagte am Dienstag in Dresden, absehbar im Frühjahr soll mit den Vorbereitungen für den Bau einer Kläranlage mit einer vollbiologischen Reinigungsstufe begonnen werden und die Anlage selbst noch 2020 in Betrieb gehen. Günther reagiert damit auf Vorwürfe, dass die auf seinem Vierseitenhof im Landkreis Mittelsachsen genutzte Kläranlage immer noch nicht den seit Januar 2016 geltenden Betriebsvorschriften entspricht.

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Als Grund für die Verzögerung gab er erneut die aufwendigen Sanierungsarbeiten auf seinem denkmalgeschützten Hof an. Günther sagte, die zuständigen Behörden seien stets über den geplanten Bauverlauf informiert gewesen. Auch wenn es in dem Fall keine formale Fristverlängerung gegeben hätte, wären seine Angaben dazu stets akzeptiert worden. Der Minister verwies darauf, dass in Sachsen noch eine Vielzahl von dezentralen Kläranlagen nicht die von der EU-Wasserrahmenrichtlinie vorgeschriebenen Kriterien erfüllen. Mit Stand Ende Mai 2019 hätte dies exakt 8 342 Kläranlagen betroffen.

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Kritik kommt von der AfD-Fraktion im Landtag. Die hält Günther eine unakzeptable Doppelmoral vor. Der Umweltminister habe eine Vorbildfunktion. Deshalb sei seine Hinhaltetaktik besonders fragwürdig. Während viele säumige Grundstücksbesitzer ein Bußgeld zahlen mussten, hätte hier wohl das Landratsamt Mittelsachsen „beide Augen zugedrückt“.

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