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Klipphausen hat kaum noch Geld

Die Gemeinde hatte für 2020 ein enormes Investitionsvolumen im Haushalt beschlossen. Wegen coronabedingter Einnahme-Ausfälle wird es nun eng.

Klipphausens Kämmerin Silvia Kunas erläutert, wie es um die Finanzen der Gemeinde steht.
Klipphausens Kämmerin Silvia Kunas erläutert, wie es um die Finanzen der Gemeinde steht. © Uta Büttner

Klipphausen. Die Gemeinde investiert in die Zukunft. Eine neue, moderne Oberschule mit Sporthalle und Glasfaser-Breitbandausbau. Hinzu kommt als großer Posten die Fertigstellung der Abwassererschließung des Ortsteils Robschütz. Eine Mammutaufgabe, der sich die Gemeinderäte gestellt haben. Doch nun fehlen Einnahmen, mit denen die Gemeinde fest gerechnet hatte.

„Derzeit haben wir einen Gewerbesteuer-Ausfall von rund 1,7 Millionen Euro“, sagte Kämmerin Silvia Kunas. Doch nicht nur dieser Verlust bereitet der Verwaltung Sorgen, auch die steigenden Baukosten. War man für den Breitbandausbau mit knapp 25 Millionen Euro anfangs in die Planung gegangen, liegen die Kosten nun schon bei knapp 36 Millionen Euro. Bei einer 90-prozentigen Förderung bedeutet das für die Gemeinde am Ende einen Mehraufwand von 1,1 Millionen Euro. Für die Sporthalle in Ullendorf stehen Mehrkosten in Höhe von einer halben Million Euro zu Buche. Ein Mehrkostenantrag wurde bei der SAB eingereicht, die Prüfung steht noch aus.

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Die im Juni vom Gemeinderat beschlossen Mitverlegungsmaßnahmen beim Breitband für Trinkwasser und Straßenbeleuchtung in Höhe von 1,5 Millionen Euro belasten den Haushalt zusätzlich. Doch sie sind sinnvoll: Straßen werden dadurch nicht zweimal aufgerissen, am Ende Geld gespart. Zudem müssen die überplanmäßigen Ausgaben für Hochwasser-Sanierungsarbeiten geklärt werden. Und vor allem die Abwassererschließung bereitet der Verwaltung große Sorgen.

Pro-Kopf-Verschuldung steigt

Ein Nachtragshaushalt musste zwingend her. Den haben die Gemeinderäte im August beschlossen. Es war keine leichte Entscheidung. Die Debatte in der Sitzung kontrovers. Denn die nackten Zahlen, vorgetragen von Silvia Kunas, belegen: Das Geld wird knapp. „Der Höchststand der Kreditaufnahme ist erreicht. Die liquiden Mittel werden fast alle aufgebraucht“, erklärte sie den Gemeinderäten. „Aber wir wollen das Leben im ländlichen Raum weiter verbessern. Dazu gehört auch Breitband.“ Doch mit Haushaltseinschnitten in den nächsten zwei Jahren sei zu rechnen. Das bedeutet: „Wir können nur noch Maßnahmen vornehmen, die wir uns leisten können. Eine weitere Darlehensaufnahme ist derzeit nicht möglich“, erklärte die Kämmerin.

So wird sich die Pro-Kopf-Verschuldung der Gemeinde von rund 900 Euro im vorigen Jahr zum Ende 2020 auf knapp 2.400 Euro erhöhen. Ähnlich verschuldet war Klipphausen schon einmal, in den 90er-Jahren.

Etwas Entspannung gibt es inzwischen. Der Zuwendungsbescheid für den Bau der Oberschule ist gekommen. Auch flossen aus dem Corona-Schutzschirm des Freistaates 863.000 Euro. Ebenso ist aktuell mit der geplanten Einnahme von reichlich einer halben Million Euro aus dem Verkauf von Gewerbeflächen zu rechnen. Laut Kunas steht der Kaufvertrag kurz vor dem Abschluss. „Das gibt uns eine gewisse Sicherheit“, sagte sie.

Gemeinde hofft auf Bewilligung durch Kommunalamt

Große Sorgen bereitete zuletzt die Abwassererschließung in Robschütz. Nun ist klar: „Noch in diesem Jahr werden die Bauaufträge vergeben. Wir sind sehr froh, wenn sie nächstes Jahr zur Zufriedenheit der Bürger zum Abschluss gebracht werden kann“, sagte Silvia Kunas.

Große Herausforderungen also für die Verwaltung. Immer wieder werden Zahlen geprüft. Wo kann man einsparen? Wie können Ausgaben zwischenfinanziert werden? Regelmäßig rechnet Silvia Kunas die Kosten der Maßnahmen durch. Und die Freude über jeden Geldeingang ist groß, wie zuletzt Gewerbesteuer-Mehreinnahmen aus den Jahren 2018/19. Derzeit geht die Kämmerin von einem Verlust für die Gemeinde in Höhe von 340.000 Euro aus. „Bis Jahresende kann aber noch ganz viel passieren. Nach oben oder unten“, sagte sie.

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„Mit diesem Nachtragshaushalt haben wir jetzt die Le­gi­ti­ma­ti­on, unsere Großprojekte Abwasser, Oberschule und Breitband fortzusetzen und zielgerichtet zu Ende zu bringen. Ohne den Nachtragshaushalt wäre das nicht möglich“, sagte Bürgermeister Mirko Knöfel (parteilos). „Es ist eine ziemlich hohe Investition und auch ein Risiko. Aber ein Risiko, was sich meiner Meinung nach lohnt, weil es ganz wichtige Bausteine für die Zukunft sind.“ Nun hofft die Gemeinde auf die Bestätigung des Nachtrages durch das Rechts- und Kommunalamt.

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