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Knöllchen für Glühwein

Sebnitz. Fürs Engagement bei der Museumsnacht müssen einige Händler jetzt Strafe zahlen.

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Von Christian Eißner

Ich bin schon ein bisschen entsetzt“, sagt Beate Kramer. Sie hatte – wie viele andere Sebnitzer Händler auch – ihre Confiserie auf der Schandauer Straße zur Museumsnacht am 10. November geöffnet. Um den Einkaufsbummel für ihre Kunden gemütlich zu gestalten, verkaufte sie Glühwein. Drei Tage später bekam sie völlig überraschend Post vom Ordnungsamt: Sie habe ohne Genehmigung alkoholische Getränke ausgeschenkt. 15 Euro Verwarnungsgeld soll sie nun zahlen.

Dass sie mit dem Glühweinverkauf gegen Gesetze verstieß, war Beate Kramer nicht bewusst. „Ich hätte nie gedacht, dass da vom Ordnungsamt was kommen könnte.“ Besonders ärgert sie, dass weder im Vorfeld der Museumsnacht noch an besagtem Abend ein Hinweis aus dem Rathaus kam. „Für die Museumsnacht arbeiten wir im Gewerbeverein doch eng mit der Stadt zusammen.“ Dass sie im Nachhinein für ihr Engagement bestraft wird, findet sie unmöglich.

Und sie ist nicht allein mit ihrem Problem. Fünf Verwarnungen wegen unerlaubten Ausschanks hat das Ordnungsamt im Nachgang der Museumsnacht ausgesprochen, teilt Rathaus-Sprecherin Kerstin Nicklisch mit. Eine Schanklizenz, weil man guten Kunden einmalig einen Glühwein anbietet? Laut Gesetz ist das tatsächlich so (siehe Kasten). Der Knackpunkt ist das Geld. Verlangt man einen Obolus für den Glühwein – auch wenn es nur der Selbstkostenpreis ist –, braucht man eine Genehmigung. Verschenkt man ihn, gibt es keine Probleme.

„Das Gewerbeamt erteilt jährlich zirka 100 Ausschank-Gestattungen, die von Vereinen und Gewerbetreibenden zu besonderen Anlässen beantragt werden“, sagt Kerstin Nicklisch. Die Händler wüssten also um die Notwendigkeit. Fünf hatten für die Museumsnacht die Erlaubnis auch vorbildlich im Rathaus beantragt. Rein rechtlich ist dem Ordnungsamt demnach kein Vorwurf zu machen. Die Händler allerdings fragen, ob das Rathaus das Problem nicht einfach mit einem freundlichen Hinweis hätte klären können. Damit das Vorgehen des Ordnungsamts nicht noch mehr Missmut erzeugt, als es ohnehin schon tut, hat man die Höhe der Strafe auf 15 Euro festgesetzt – genau so viel, wie auch ein Antrag auf eine Ausschank-Gestattung gekostet hätte.

Grund dafür, dass einige Gewerbetreibende verwarnt wurden, waren Anzeigen und Hinweise, die im Rathaus eingingen. Das teilte die Stadtverwaltung gestern mit. „Diese Hinweise sind natürlich erst nach der Museumsnacht, das heißt am darauf folgenden Montag, bei uns eingegangen“, sagt Stadtsprecherin Kerstin Nicklisch.