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Für den Pirnaer Stadtrat haben sich neue Bündnisse gefunden. Nur ein Abgeordneter bleibt vorerst fraktionslos.

© Grafik: SZ

Die Wahl zum neuen Pirnaer Stadtrat war zumindest in einer Hinsicht eindeutig: Es gibt keine eindeutigen Mehrheiten. CDU, „Freie Wähler – Wir für Pirna“ und AfD stellen jeweils fünf Abgeordnete, die Linken und – theoretisch auch die Wählervereinigung „Pirna kann mehr“ – schafften es gerade so in Fraktionsstärke ins Gremium, Grüne, SPD und die Wählervereinigung „Pirnaer Bürgerinitiativen“ nur ohne Fraktionsstatus. Am 27. August konstituiert sich der neue Rat, inzwischen haben sich neue Bündnisse formiert. Die SZ gibt einen Überblick, wer künftig wie und mit wem zusammenarbeitet.

Wie verteilen sich die Sitze im neuen Stadtrat?

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Die AfD gewann die Wahl mit einem hauchdünnen Vorsprung, sie bekam 19,6 Prozent der Stimmen und stellt fünf Abgeordnete. Dahinter folgt die Wählervereinigung „Freie Wähler – Wir für Pirna“ mit 19,3 Prozent und ebenfalls fünf Stadträten, danach kommt die CDU mit 17,1 Prozent und fünf Stadträten. Für die Linken votierten 11,2 Prozent der Wähler, sie ziehen mit drei Abgeordneten in den neuen Rat, gefolgt von „Pirna kann mehr“ mit 9,9 Prozent und ebenfalls drei Stadträten. Die Grünen (9,1 Prozent) sowie die Pirnaer Bürgerinitiativen (6,6 Prozent) schicken jeweils zwei Abgeordnete in den Stadtrat, die SPD (5,2 Prozent) einen.

Bleiben die in Fraktionsstärke Gewählten eigenständig?

Weder die CDU, die Wählervereinigung „Freie Wähler – Wir für Pirna“ noch die AfD zeigen derzeit Ambitionen, sich mit anderen zusammenzuschließen. „Es gab bisher keine Überlegungen, mit anderen eine gemeinsame größere Fraktion zu bilden“, sagt Ralf Böhmer, Chef der Wählervereinigung „Freie Wähler – Wir für Pirna“. Man wolle als Fraktion lieber eigene Akzente setzen. Auch bei der CDU zeichnet sich derzeit kein Bündnispartner ab. Die Christdemokraten setzen laut Spitzenkandidatin Kathrin Dollinger-Knuth eher darauf, selbst gesetzte Sachthemen im Rat auf den Weg zu bringen. Angesichts des – wenn auch knappen – Wahlsieges gilt es auch bei der AfD als unwahrscheinlich, dass sie sich einen neuen Koalitionspartner sucht. Nach Aussage des Spitzenkandidaten Bodo Herath will die Fraktion eigenständig agieren, man sei generell um eine konstruktive Sacharbeit im Rat bemüht. Die Fraktion der Linken bleibt ebenfalls eigenständig und koaliert vorerst mit niemandem. „Wir sind in Fraktionsstärke eingezogen. Das war unser Minimalziel“, sagt Spitzenkandidat Tilo Kloß. Natürlich werde man mit anderen Fraktionen im Stadtrat zusammenarbeiten – mit allen, denen das Wohl der Stadt Pirna am Herzen liege. Vor allem will die Linke weiter die Konstante im Rat bleiben. „Konstruktive Arbeit gehört dabei für uns dazu“, sagt Kloß.

Welche Wählervereinigungen und Parteien koalieren miteinander?

Für die neue Legislatur haben sich zwei neue Bündnisse gefunden. Zum einen bilden zwei Abgeordnete von „Pirna kann mehr“, Thomas Mache und André Liebscher, mit den zwei Stadträten der Pirnaer Bürgerinitiativen, Bernd Köhler und Walter Matzke, künftig eine gemeinsame Fraktion. Diese Konstellation ist auch eine Folge eines Zerwürfnisses, das sich schon im Wahlkampf abzeichnete. Bei „Pirna kann mehr“ kriselte es bereits im Frühjahr gewaltig, die Truppe zerfiel in zwei Lager, die beiden Gruppen führten – jede für sich – einen eigenen Wahlkampf. Schon dieser Umstand ließ eine Koalition, in der Abgeordnete beider widerstreitender Lager sitzen, in weite Ferne rücken. Und Tim Lochner, ebenfalls gewählter „Pirna kann mehr“-Stadtrat, stellte gleich nach der Wahl klar: „Es wird mit André Liebscher und Thomas Mache keine gemeinsame Fraktion geben.“ Daher schlossen sich nun die beiden „Pirna kann mehr“-Räte sowie die beiden der Pirnaer Bürgerinitiativen zusammen, weil man sich laut Mache persönlich gut kenne und es darüber hinaus größere Schnittmengen hinsichtlich der formulierten Ziele gebe. Zum anderen bilden die Grünen-Abgeordneten Stefan Thiel und Sebastian Gilbert sowie der SPD-Stadtrat Ralf Wätzig eine gemeinsame Fraktion. Diese Entscheidung fiel erst in den vergangenen Tagen, Wätzig und Gilbert bestätigen den Zusammenschluss. „Wir haben in mehreren Kennenlernrunden festgestellt, dass unsere Programme eine große Schnittmenge haben“, sagt Wätzig. Aus seiner Sicht hat der Zusammenschluss mehrere Vorteile: „Zum einen bin in Teamplayer. Mir ist sehr wichtig, dass man Ideen gemeinsam bespricht und diskutiert“, sagt er. Zum anderen sei man als Einzelstadtrat ziemlich isoliert, dürfe in den Ausschüssen lediglich als Zuhörer teilnehmen. „Ich will mein Amt als Stadtrat nicht als Zuhörer absitzen, sondern aktiv gestalten. Und das geht nur mit einer Fraktion“, sagt Wätzig.

Bleibt Tim Lochner vorerst fraktionsloser Einzelstadtrat?

Ja. Diese Position, sagt er, sei allerdings mehr der Zusammensetzung des neuen Rates geschuldet als seiner eigenen Entscheidung. Er sehe aber derzeit keinen Grund, sich jemandem übereilt anzuschließen. „Es sind ja sehr viele neue Gesichter in den Stadtrat gewählt worden, da macht es doch durchaus Sinn, erst einmal zu schauen, wer wie arbeitet“, sagt Lochner. Gleichwohl will er mit den anderen Stadträten zusammenarbeiten, Gespräche mit den drei gleich großen Fraktionen gab es schon. Bei dieser Patt-Situation wird ihm möglicherweise sogar einmal die Rolle als Mehrheitsbeschaffer zuteil, auch sieht sich Lochner selbst als Vermittler zwischen den einzelnen Fraktionen. Eines aber lehnt er ab: Er will weder AfD-Mitglied noch Mitglied in einer anderen Partei oder landesweiten Wählergruppierung werden.

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