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Görlitzer Rat wird aufregender und ehrlicher

Der Zerfall der Bündnisfraktion, sagt SZ-Redakteur Sebastian Beutler, ist das Anerkennen des Wahlergebnisses - nach einem Jahr und mit spürbaren Folgen.

© Nikolai Schmidt/Montage: SZ

Bisweilen dauert es, ehe ein Ereignis in seinen Wirkungen voll und ganz erkannt wird. Die Görlitzer Stadtratswahl vom Mai 2019 ist so ein Fall. Es hat ein Jahr gedauert. Das Auseinanderbrechen der Bündnisfraktion ist dafür die Zäsur.

Ernüchterung bei "Bürger für Görlitz"

Zunächst für die Wählervereinigung "Bürger für Görlitz". Sie hatte geglaubt, dass sie ihre Position behauptet hatte - und wie selbstverständlich bildete das Bündnis von OB-Kandidatin Franziska Schubert eine Fraktion. Doch die Grüne ist in die Landespolitik entschwunden, sie kann die Partner aus dem Frühjahr 2019 nicht mehr einen. Die "Bürger für Görlitz" spüren nun, dass die Wahl für sie ein Verlust war.

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Grüne zerrissen zwischen doppelten Loyalitäten

Die Grünen wiederum haben in ihren Reihen nie geklärt, wohin die Reise gehen soll. Sie haben zwar das dickste und gründlichste Wahlprogramm vorgelegt, aber dass sich jeder daran hält, ist nicht nur bei der Stadthalle zu spüren. Deren Sanierung wird in dem Wahlprogramm klar unterstützt. Nun wird es für die Grünen noch schwieriger: Denn ihre Stadträte sind jetzt Mitglieder zweier Fraktionen. Das erzeugt erneut doppelte Loyalitäten, was auf Dauer nicht gut gehen kann.

Politikverständnis von Motor Görlitz gescheitert

Genau an diesen doppelten Loyalitäten ist auch der Ansatz von Motor Görlitz zunächst gescheitert. Das Netzwerk lehnt Fraktionen entlang von politischen Organisationen eigentlich ab, merkt aber im Alltag des Stadtrates, dass dessen Arbeitsweise genau darauf ausgerichtet ist: Bei den Sitzen in den Ausschüssen, im Stadtrat selbst - immer geht es um die Stärke der Fraktionen. Das ist auch verständlich. Denn so hat der Wähler abgestimmt. Wollen die Parteien und Wählervereinigungen ihren Wähler nicht enttäuschen, so müssen sie entweder ihre Ansichten im Stadtrat durchbringen oder wenigstens erkennbar vorbringen. Genau das ist jetzt eines der Hauptargumente für die Trennung der Fraktion.

Persönliche Ambitionen müssen auch der Sache dienen

Doch jenseits von Sachfragen sind nun auch persönliche Ambitionen zutage getreten. Der auf allen Kanälen omnipräsente Motor-Sprecher Mike Altmann, der eigentlich für die Bündnisfraktion Pressearbeit machen sollte, drängelte in die erste Reihe - für sich. Das tat er schon als Mitglied der "Bürger für Görlitz" und der SPD vor Jahren. Das ging damals nicht gut. Doch "Motor Görlitz" lässt ihn stärker gewähren. Gegen Ambitionen ist nichts zu sagen, nur müssen sie am Ende auch der Sache dienen, nicht nur der Person.

Generationenwechsel im Stadtrat

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Schließlich könnte die Zäsur  auch den Generationswechsel im Stadtrat verstärken. Die mittlere Generation der 40-Jährigen will stärker die Görlitzer Politik prägen. Die einen emanzipieren sich durch eine neue Fraktion, andere rücken einfach nach wie bei der CDU. In beiden Fällen aber wird es frischer, lebendiger, vielleicht sogar ehrlicher im Stadtrat.

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