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Kommentar: Demo-Verzicht ist keine Dauer-Option

Stefan Lehmann über den Umgang mit der NPD in Riesa

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Plakate statt Pfiffe – der Protest gegen die NPD geriet gestern doch eher harmlos und vor allem: sehr still. Es ist aber auch ein Dilemma, vor dem die Riesaer Initiativen und Stadtpolitiker stehen: Organisiert man zu jeder Demo auch eine Gegenveranstaltung und lässt sich so von den Rechtsextremen den Terminplan vorschreiben, wie es zum Beispiel Oberbürgermeister Marco Müller befürchtet? Oder verzichtet man darauf und setzt selbst Schwerpunkte? Eine einfache Antwort darauf gibt es nicht. Fest steht aber eines: Je leiser die Gegenstimmen sind, desto mehr fühlen sich die Rechten darin bestätigt, für eine „schweigende Mehrheit“ zu sprechen. Ein dauerhafter Verzicht auf Gegendemos kann deshalb keine Option sein. Wenn es schon nicht zu jeder NPD-Veranstaltung möglich ist, so sollte Riesa den Rechtsextremen doch so oft wie nur möglich lautstark zeigen, dass sie in der Stadt nicht erwünscht sind. Damit das aber klappt, braucht es mehr als nur das Engagement der Stadträte. Vereine, Unternehmer, Privatpersonen. Hier müssen alle an einem Strang ziehen; am besten so lang und ausdauernd, bis es die NPD-Anhänger selbst leid sind, in Riesa aufzumarschieren.