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Kommentar: Ermittlungen nur zum Schein

Karin Schlottmann über das Vorgehen der Justiz gegen die NSA

Der britische Superspion James Bond würde sich wohl köstlich amüsieren, wenn ein deutscher Staatsanwalt mit dem Strafgesetzbuch in der Hand bei ihm klingelte. Auch wenn Bond nur eine Filmfigur ist: Mit den Mitteln der Justiz einem ausländischen Geheimdienst das Handwerk legen zu wollen, ist lächerlich. Klassische Ermittlungshandlungen wie Vernehmungen, Durchsuchungen und Spurenauswertungen stehen der Bundesanwaltschaft in diesem Fall nicht zur Verfügung. Die Behörde verfügt über keinerlei Zwangsmittel, um die Geheimdienste der USA oder Großbritanniens zur Preisgabe ihrer Geheimnisse zu zwingen. Und auf eine freiwillige Kooperation hofft Karlsruhe sicher auch nicht.

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