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Görlitzer AfD ist in Erklärungsnot

Der Fall eines AfD-Stadtrates mit NPD-Vergangenheit zeigt einmal mehr, wie schwer sich die AfD mit der Abgrenzung zum Rechtsextremismus tut.

Von Susanne Sodan & Lino Swatosch
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©  Nikolai Schmidt / Montage: SZ-Bildstelle

Ich bin dagegen, Leute zu verteufeln, die zugeben, dass sie in der NPD waren. Weil es nur dazu führen kann, dass weniger sich einen Ausstieg aus dem rechtsextremen Milieu trauen. Das ist weiterhin wichtig, auch wenn die NPD im Kreis nichts mehr zu sagen hat. 

Nur heißt das leider nicht, dass auch das Gedankengut der NPD verschwunden wäre. Das Gegenteil scheint der Fall zu sein, wenn man sich den Zulauf zum Schild-und-Schwert-Festival in Ostritz anschaut, die vielen schwarz-weiß-roten Flaggen an der B 96 sieht. Von dem, was man in den sozialen Netzwerken so findet, ganz zu schweigen. Deshalb: Interessiert das hier in Görlitz überhaupt wen, wenn ein Stadtrat eine NPD-Vergangenheit hat? Oder einfach nur Schulterzucken? Genau das ist das Gefährliche. 

Dass das Thema aber doch - auf jeden Fall für die AfD  - Brisanz hat, merkt man an Lutz Jankus Reaktion, der sich zunächst, vielleicht verständlich, nicht äußern wollte. Tags darauf räumte er eine frühere NPD-Mitgliedschaft ein. Die aber schon lange her sei. Und mit Beginn der Radikalisierung der NPD habe er ihr den Rücken gekehrt. Was zwei Fragen aufwirft: Wann war die NPD keine radikale Partei? Zweitens: Ist diese Distanzierung ausreichend? Womit man wieder bei der AfD ist und einer dritten Frage: Ist die Distanzierung in der AfD überhaupt nötig? So gerne will die Partei ein bürgerliches Image haben. Die Görlitzer AfD hat Jankus zwar nicht aufgenommen, überlässt ihm aber jetzt den höchsten Posten in der Stadtratsfraktion. Die AfD wird erklären müssen, wie das zusammen geht. 

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