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Kommt der Funkturm oder kommt er nicht?

Zschaitz versucht weiterhin eine Alternative zum Standort in Lüttewitz zu finden. Doch die Funkturm-Bauer sind da anderer Meinung.

Der Funkturm-Streit in Zschaitz geht weiter. Die Funkturm-Bauer sehen sich im Recht. Die Anwohner wollen den geplanten Bau an diesem Standort verhindern.
Der Funkturm-Streit in Zschaitz geht weiter. Die Funkturm-Bauer sehen sich im Recht. Die Anwohner wollen den geplanten Bau an diesem Standort verhindern. © Daniel Schäfer

Die Suche nach einer Lösung geht weiter. Im Funkturm-Streit zwischen der Gemeinde Zschaitz-Ottewig und der Deutschen Funkturm GmbH gibt es derzeit immer noch keine Einigung.

Nachdem die Bürger und die Gemeindeverwaltung den neuen Mobilfunkstandort im Ortsteil Lüttewitz ablehnten, liegt nun die Entscheidung beim Landratsamt Mittelsachsen. Als obere Baubehörde muss es nun entscheiden, ob die Tochterfirma der Deutschen Telekom bauen darf. Auf Anfrage teilte Landkreis-Pressereferentin Cornelia Kluge mit: „Das Landratsamt als sachlich zuständige Bauaufsichtsbehörde hat noch nicht entschieden. Die Einwendungen der Bürger werden derzeit geprüft.“ Das könne auch noch einige Wochen dauern. Grundsätzliche ginge es bei der Entscheidung jedoch um „bauplanungsrechtliche Zulassungsvoraussetzungen.“ Mobilfunkanlagen seien im Außenbereich privilegierte Anlagen. An die „Standortprivilegierung“ seien Genehmigungsbehörden wie auch Gemeinden im Rahmen ihrer Mitwirkung gebunden.

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„Sind andere öffentliche Belange beeinträchtigt, muss abgewogen werden“, teilt Kluge mit. Die Entscheidung stehe jedoch nicht im Ermessen der Behörde „Baugenehmigungen sind zu erteilen, wenn keine öffentlich-rechtlichen Vorschriften entgegenstehen. Standortbescheinigungen der Bundesnetzagentur bestätigen die Einhaltung von Sicherheitsabständen“, erklärt die Pressereferentin das Problem.

Doch genau mit diesen Sicherheitsabständen sind die betroffenen Anwohner nicht einverstanden. Sie forderten bei den letzten Sitzungen einen Mindestabstand von 500 Metern und starteten sogar eine Unterschriftenaktion gegen das Bauprojekt (wir berichteten). Nach derzeitigen Planungen soll der Funkturm nur knapp 50 Meter von der Wohnbebauung entfernt aufgestellt werden.

Doch warum genau dort? Die Deutsche Funkturm GmbH teilt auf Anfrage mit: „Der Standort für einen Mobilfunkmast muss in erster Linie funktechnisch geeignet sein, das heißt von ihm aus muss das Versorgungsziel im gewünschten Gebiet erreicht werden können.“ Dazu sei es unter anderem notwendig, dass der Standort möglichst nah am zu versorgenden Gebiet liegt, es keine großen Hindernisse zwischen dem Standort und dem Versorgungsgebiet gibt und der Mast gut angebunden werden kann. „Der gewählte Standort erfüllt diese Voraussetzungen optimal und ist durch seine topografische Höhe ideal geeignet“, erklärt Sprecherin Lea Borgers.

Wichtigster Kritikpunkte der betreffenden Anwohner ist die Sendeleistung, die vom Funkturm abgeht. „Wir müssen uns bewusst sein, dass wir mit dem Bau und den Strahlen unsere Kinder langfristig schädigen könnten“, warf eine Anwohnerin in der Gemeinderatssitzung ein. Dagegen stellt sich wiederum die Deutsche Funkturm GmbH: „Die Sendeleistung beträgt je Antennenrichtung etwa 160 Watt (GSM) und circa 400 Watt (LTE).“ Eine Überprüfung bei der Bundesnetzagentur sei auch für den Standort in Lüttewitz geplant. „Erst mit dieser Genehmigung können wir den Standort in Betrieb nehmen.“

Die Firma sei ihrer Angabe nach bereit mit den Bewohnern ins Gespräch zu kommen. Jedoch stellt sie auch klar: „Sobald uns alle notwendigen Genehmigungen vorliegen und damit die rechtlichen Voraussetzungen für den Bau des Mobilfunkmastes erfüllt sind, werden wir mit der Umsetzung beginnen.“

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Bürgermeister Immo Barkawitz (parteilos) versucht unterdessen weiter einen Alternativstandort zu finden. „Wir hatten bereits ein Gespräch mit der Firma, das sehr konstruktiv war“, sagt er. Auch zwei andere Standort, die Bürger vorschlugen, hätten sich die Funkturm-Bauer angeschaut. Allgemein müsse er jedoch auch eingestehen, dass die Verwaltung hätte schon früher mit den Bürgern über die Pläne zu dem neuen Funkturm reden müssen. „Ich dachte nicht, dass es so einen großen Wirbel um das Thema gibt“, gesteht Barkawitz.

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