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Komplizierte Buchspenden

Die Gemeinde Kreischa will das Prozedere mit kleinen Gaben vereinfachen. Entscheiden muss der Gemeinderat.

Von Sebastian Martin

Die Drittelstunde – der SZ-Podcast

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Die Liste der Gönner ist lang. Und manche bringen die ausgelesenen Bücher kartonweise, berichtet Kreischas Bürgermeister Frank Schöning. Zum Glück. Sonst könnte der Bestand der Kreischaer Gemeindebibliothek vermutlich kaum so schnell wachsen wie bisher. Allein in den vergangenen sechs Monaten wurden der öffentlichen Einrichtung rund 380 Bücher, CDs oder DVDs überlassen. Zum Vergleich: Die Gemeinde hat in ihrem Haushalt für Neuanschaffungen 2 500 Euro pro Jahr eingeplant. Selbst wenn man großzügig mit zehn Euro pro Buchkauf rechnen würde, könnte der Bestand also ohne die Schenkungen nicht halb so schnell wachsen. „Die Schenkungen helfen wirtschaften“, sagt daher auch Bürgermeister Frank Schöning (FBK). Und sie erfreuen die 525 angemeldeten Leser, die so stets etwas Neues in den Regalen finden.

Die Schenkungen stellen die Gemeinde allerdings auch vor ein Problem. Denn rein theoretisch müsste der Gemeinderat der Annahme jedes einzelnen Buches zustimmen. Hintergrund ist die am 1. Januar 2014 in Kraft getretene Änderung der Sächsischen Gemeindeordnung. Mit der sollten die Bürgermeister vom Vorwurf der Bestechlichkeit befreit und Geldgeschäfte transparenter werden. Jedes Mal, wenn einer Kommune seitdem eine Spende oder Schenkung angeboten wird oder sie eine vermittelt, muss der Stadt- oder Gemeinderat sein Einverständnis geben, ob der Bürgermeister sie annehmen darf. Im Prinzip eine gute Sache. Allerdings bedeutet dies für Verwaltung und Bürgervertreter viel Aufwand, was auch das Sächsische Innenministerium schnell erkannt hat.

Das Ministerium hat daher eine Erleichterung im Umgang mit den Zuwendungen zugelassen. Zur Vereinfachung des Verfahrens könne der Gemeinderat beschließen, dass über die Annahme oder Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen mit einem Wert von im Einzelfall bis zu 100 Euro periodisch oder bei Bedarf in zusammengefasster Form pauschal entschieden wird, erklärt Kreischas Bürgermeister Frank Schöning. Das heißt: Ein an die Bibliothek geschenktes Buch kommt auf eine Liste, über die der Gemeinderat aller drei oder sechs Monate abstimmt.

Viele Gemeinden und Städte haben solch einen Beschluss bereits gefällt. In Kreischa fehlt er, auch wenn die Verfahrensweise bislang ähnlich wie in Freital oder Wilsdruff war. Nächste Woche Montag soll der Beschluss nun nachgeholt werden. Vermutlich eine Formsache. Der Verwaltungsausschuss hat in der vergangenen Woche bereits einen entsprechenden Beschluss empfohlen. Und auch die Gemeinderäte selbst dürften nur wenig Lust haben, künftig über die Annahme jeder einzelnen Buchschenkung abzustimmen. Bei etwa 60 Schenkungen im Monat müssten sie sonst ziemlich oft den Arm heben.

Die öffentliche Sitzung des Kreischaer Gemeinderates beginnt am 26. Januar um, 19 Uhr. Sie findet im Rathaus statt. Bürger können Anfragen stellen.

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