Von Thomas Möckel
Pirnas Oberbürgermeister Markus Ulbig und die gesamte Stadt-Belegschaft haben sich viel vorgenommen: Sie wollen den alten Kutter Verwaltung gründlich entstauben und komplett umkrempeln. Schon ab dem 1. August soll das neue Dampfer auf Fahrt gehen. Die Behörde soll sich zu einem Konzern-Schiff mit betriebswirtschaftlichen Strukturen entwickeln. Künftig wird es drei neu geordnete Fachbereiche im Rathaus geben, unterstellt den jeweiligen Bürgermeistern. Gleichzeitig will Ulbig den antiquierten Begriff „Dezernat“ in die Verbannung schicken.
Als er kürzlich diese so genannte „Neue Steuerungsmodell“ dem Stadtrat präsentierte, wehte ihm, wenn auch ein lauer, Gegenwind ins Gesicht. Einigen Abgeordneten geht dieser Umwandlungsprozess einfach zu schnell.
Doch Steuermann Ulbig machte deutlich, wie wichtig diese Umstrukturierung sei. „Das ist der größte Eingriff in die Verwaltung seit der Wende 1989“, sagte er. Das derzeitige Tempo in dem Wandel-Prozess werde nicht mehr gedrosselt, meinte der Oberbürgermeister und stellte den Hebel auf volle Fahrt voraus: „Wir müssen das jetzt regeln, sonst sind wir als Stadt in absehbarer Zeit handlungsunfähig.“
Die neuen Fachbereiche sollen deshalb für einen klaren, geradlinigen Kurs sorgen. Ulbig wird danach in seinem Bereich „Allgemeine Verwaltung und Finanzen“ vor allem organisieren und kontrollieren. Bürgermeister Eckhard Lang kümmert sich künftig um das Gebiet „Stadtentwicklung, Bauen und Schulen. Sein Aufgabengebiet erweitert sich dabei um das Referat „Schulangelegenheiten und Kindertagesstätten“. Dieses fehlt nun bei Bürgermeisterin Inge Human, die bald die Obhut über das Ressort „Ordnung, Sicherheit und Bürgerangelegenheiten“ hat. Dafür wanderte der Sektor „Rechts- und Ordnungsangelegenheiten“ von Ulbig in ihre Sparte. Zwischen den einzelnen Fachbereichen gibt es dann kaum noch Querverbindungen, damit die Struktur übersichtlich wird.
Daneben sollen die drei neuen Ressorts auch finanziell in eigenständiges Fahrwasser gleiten – jeder bekommt ein eigenes Budget. „Die Bürgermeister müssen dann mit diesem Geld auskommen und für ihren Bereich gerade stehen. Die Gebiete sollen einmal so funktionieren wie ein kleiner Betrieb“, so Ulbig. Damit will er auch die Konkurrenz unter den Fachbereichen ankurbeln.
Um zu ermitteln, wie hoch die einzelnen Budgets ausfallen, gab Ulbig eine so genannte „Kosten-Zeit-Analyse“ in Auftrag: Alle Mitarbeiter mussten detailliert aufschreiben, was sie genau wann und wie lange machen. Außerdem verschaffte sich der Oberbürgermeister einen Überblick darüber, was jede einzelne Leistung der Stadt kostet. „Das ist zwar ein Mordsaufwand, aber ohne den kommen wir nicht zu einem vernünftigen Ergebnis, sagte der Rathaus-Kapitän.
Konsequenzen aus der neuen Struktur und der neuen Finanzverteilung wird es auch für die Verwaltungs-Mannschaft geben. Um die Segel finanziell straff zu halten, ist jeder Fachbereichs-Chef für das ihm unterstellte Personal und für dessen Kosten verantwortlich.
„Wir müssen sehen, wie wir mit dem Geld hinkommen. Dabei dürfen wir nicht vergessen, Sparpotenziale aufzuspüren“, erklärte Ulbig. Soll heißen: In Zukunft könnten einzelne Ämter der Stadtverwaltung ausgegliedert und privatisiert werden. Zwar steht noch nichts fest, aber die Privatisierung dürfte am ehesten den Bereich „Kommunale Dienste“ betreffen.
Trotz des schwierigen Kurses und der zu erwartenden Klippen kann Ulbig auf Verstärkung hoffen: Trotz einiger Sorgen blies der Stadtrat dem Oberbürgermeister kräftig Rückenwind in die Segel: „Wir sollten uns nicht immer nur an unseren Bedenken ergötzen, sondern mal klar nach vorn gucken“, sagte CDU-Stadtrat Volker Rühle.