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PLUS Dresden 13. Februar

Dresden droht aufgeheiztes Wochenende

Rechtsextreme mobilisieren für den Samstag nach dem 13. Februar. Ihre Gegner wollen das verhindern. Was die Polizei gegen Krawalle tun will.

Inn diesem Jahr könnte es am 15. Februar zu Konflikten zwischen Neonazis und ihren Gegner kommen.
Inn diesem Jahr könnte es am 15. Februar zu Konflikten zwischen Neonazis und ihren Gegner kommen. © Archivbild: Rene Meinig

Es ist der 75. Jahrestag der Bombardierung Dresdens. Deshalb ist den Dresdnern und der Stadtverwaltung ein würdiges Gedenken besonders wichtig. Auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (SPD) kommt zur Menschenkette, spricht zuvor im Kulturpalast.

Aber auch die Rechtsextremen hoffen zu diesem besonderen Jahrestag auf hohen Zulauf. Sie wollen am 15. Februar durch die Innenstadt ziehen. 

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Das ist nun klar. Im Internet mobilisieren die Neonazis um Anmelder und Dresdens NPD-Chef Maik Müller für den Tag. Müller hatte zunächst sechs Aufzüge angemeldet. Jeweils Samstag und Sonntag am Wochenende vor dem 13. Februar und die beiden Wochenenden danach.

Fünf wurden nun abgemeldet, damit steht der 15. Februar im Fokus. Auch die Gegner mobilisieren und die Polizei bereitet den wohl größten Einsatz des Jahres vor.

Was passiert vor dem 13. Februar?

Seit diesem Montag laufen die Gedenkveranstaltungen. Traditionell beginnt dieses am 27. Januar, dem Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus, mit der Verlesung der Namen jüdischer Mitbürger, die getötet oder deportiert wurden. Daran schließen sich eine Vielzahl an Veranstaltungen an.

Die größte Veranstaltung wird wahrscheinlich wieder der "Mahngang Täterspuren". Dieser beginnt am 9. Februar um 13 Uhr an der Comeniusstraße 32. Dort lebte Martin Mutschmann, einst Gauleiter der NSDAP. Über elf Stationen geht es an Orte, an denen Nazis in Dresden Verbrechen begangen oder gelebt haben. Der "Mahngang" wird von "Dresden Nazifrei" organisiert. Es werden mehr als 1.000 Teilnehmer erwartet. In den vergangenen Jahren verliefen diese Veranstaltungen weitgehend friedlich.

Was sind die wichtigsten Veranstaltungen am 13. Februar?

In diesem Jahr gibt es wieder eine zentrale Gedenkveranstaltung. Das liegt daran, dass Bundespräsident Steinmeier nach Dresden kommt. Er wird bei der Veranstaltung im Kulturpalast, die um 15.15 Uhr beginnt, sprechen. Danach reiht sich Steinmeier mit in die Menschenkette ein. Diese formiert sich ab 17.30 Uhr. Um 18 Uhr soll sie sich schließen, die Glocken der Kirchen in der Innenstadt läuten dann für 13 Minuten. Im vergangenen Jahr nahmen daran rund 11.500 Personen teil.

Gedenkveranstaltungen gibt es bereits ab dem Vormittag. Das dezentrale Gedenken beginnt ab 10 Uhr auf mehreren Friedhöfen der  Stadt und beispielsweise am ehemaligen "Judenhaus" an der Sporergasse. Es verteilt sich bis in die Nacht, wenn die Frauenkirche zur Nacht der Stille lädt. 

Was ist am 15. Februar zu erwarten?

Brenzlig kann es vor allem an dem Sonnabend nach dem 13. Februar in Dresden werden. Es liegen noch keine Details vor. Aber die Rechtsextremen wollen an dem Tag durch die Innenstadt marschieren. Bisher geht der Anmelder von 800 Teilnehmern aus. Gut möglich, dass wegen des besonderen Jahrestages Neonazis aus ganz Deutschland, vielleicht sogar aus dem Ausland, anreisen. Ebenfalls eine Versammlung für den Tag angemeldet haben die als rechtsextrem eingestuften "Wellenlängen". Auch sie wollen in die Altstadt.

Als betont friedlichen Protest hat Joachim Klose eine Versammlung angemeldet. Er ist der Moderator der AG 13. Februar und hofft darauf, dass sich mehr Dresdner auch an diesem Tag gegen Rechtsextreme stellen. Wegen seiner Kritik an "Dresden Nazifrei", scheinen die Gegner zerstritten.

Dazu gibt es an dem Tag zwei weitere Aufzüge, die sich gegen die Neonazis stellen wollen. Sie nennen sich "Nazis stören 1" und "Nazis stören 2". Ein Zug mit 1.000 erwarteten Personen will von der Neustadt in die Altstadt ziehen, wo er sich vermutlich mit dem zweiten Teil verbindet, der wahrscheinlich in der Südvorstadt starten wird. Hier werden weitere 700 Teilnehmer erwartet.

Gut möglich, dass es weitere Anmeldungen bis zu dem Tag geben wird. Es wird auch damit gerechnet, dass Anhänger der "Antifa" aus Leipzig anreisen. „Wir werden es nicht zulassen, dass der geschichtsrevisionistische Aufmarsch seine NS-Propaganda ungestört verbreiten kann", kündigt Linke-Stadträtin Margot Gaitzsch für das Aktionsbündnis an. "Zur Verhinderung dieses Nazi-Aufmarschs werden wir wie in der Vergangenheit auch Mittel des zivilen Ungehorsams einsetzen.“ Damit sind Blockaden gemeint.

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Die Polizei plant mehrere große Einsätze. Denn auch beim besuch des Bundespräsidenten sei mit Störern zu rechnen. Aber 15. Februar wird für sie der unübersichtlichste Tag. "Diese frühe Veröffentlichung der Rechtsextremen ist ungewöhnlich", so Polizeisprecher Thomas Geithner. ". Gleichwohl war der 15. Februar schon immer Teil unserer Planungen." Für eine Verlaufsprognose sei es noch zu früh. Die Einsatzplanungen sind auch noch nicht abgeschlossen. 

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