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Krankenhaus wieder Thema

Dippoldiswalde. Der nächste Kreistag wird ein Krankenhaus-Tag. Wenn morgen in Dippoldiswalde die Kreisräte zusammen kommen, geht es wieder einmal vorrangig um das Thema Krankenhaus. Den Parlamentariern...

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Dippoldiswalde. Der nächste Kreistag wird ein Krankenhaus-Tag. Wenn morgen in Dippoldiswalde die Kreisräte zusammen kommen, geht es wieder einmal vorrangig um das Thema Krankenhaus. Den Parlamentariern liegt ein Vertragsentwurf vor zum Verkauf der Geschäftsanteile des Kreises an der Krankenhausgesellschaft Dippoldiswalde. Verhandlungspartner ist die Rhön-Klinikum AG.Im Vorfeld signalisieren bereits alle Fraktionen, dass es dazu noch Informations- und Diskussionsbedarf geben wird. Der Entwurf sei noch nicht in allen Punkten klar, sagte Detlef Sittel (CDU). Entweder können sich die Kreisräte am Dienstag bereits einigen oder es gibt eine weitere Runde. Auch die Opposition im Kreistag wird einige Fragen haben. Die PDS kann sich mit dem Vertragsentwurf zumindest nicht zufrieden geben. "Das ist für uns keine Verhandlungs-Grundlage", sagte PDS-Kreisrat Martin Seidel. Das Papier wäre von der Zeit überholt. Außerdem will die PDS genau wissen, was mit den Tarifen der 270 Beschäftigten im Dippser Krankenhaus wird. Und Manfred Mirowsky (Freie Wähler) wird den Faden von ganz vorn aufrollen.Bereits im Februar sollte dem Kreistag ein mit beiden Vertragsparteien abgestimmter Vertragsentwurf zur Beschluss-Fassung vorgelegt werden, sagte er. "Warum ist das nicht geschehen?" fragt er. Er verlangt, dass der Kreistag am Dienstag allumfassend von der Kreisverwaltung informiert und auch über alle finanziellen Auswirkungen im Zusammenhang mit dem Verkauf unterrichtet wird. Rhön hatte 15 Millionen Mark geboten. Da der Kreis Betriebsmittel-Vorschüsse für das Krankenhaus zwischenzeitlich aus dem Vermögen der Gesellschaft gezogen hat, verringerte sich der Kaufpreis um diese Summe: Er stand deshalb zuletzt bei rund 13,7 Millionen Mark.Für Mirowsky ist das zugleich das Signal, namens der Fraktion der Freien Wähler nachzufassen und Schluss-Rechnungen zu fordern. Denn der letzte Strich um den vorherigen und vorvorherigen Verkauf des Freitaler Krankenhauses ist noch immer nicht gezogen: "Wir fordern die Ergebnisse zu den Beschlüssen, die der Kreistag im Zusammenhang mit dem Bericht gefasst hatte, den der Untersuchungsausschuss damals vorlegte. (SZ/ks)

Die Sitzung des Kreistages findet am Dienstag, dem 20. Juni, 17 Uhr im Landratsamt Dippoldiswalde, Haus 2, Dr.-Friedrichs-Str. 2, statt.