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Kretschmer für Klinik-Reform und Masken-Lockerung

Sachsens Ministerpräsident will die Krankenhauslandschaft im Freistaat neu strukturieren. Und er macht Hoffnung auf Lockerungen bei der Maskenpflicht.

In Sachsen gibt es Überlegungen, die Maskenpflicht teilweise zu lockern. Aber in Zügen, Bahnen und Bussen soll sie unverändert bleiben.
In Sachsen gibt es Überlegungen, die Maskenpflicht teilweise zu lockern. Aber in Zügen, Bahnen und Bussen soll sie unverändert bleiben. © Robert Michael/dpa

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sich für einen Umbau der Krankenhauslandschaft im Freistaat ausgesprochen. „Wir brauchen eine neue Bettenplanung“, sagte er am Sonnabend auf dem Sächsischen Ärztetag in Dresden. Eine Erfahrung aus der Corona-Pandemie sei, dass nicht jedes Krankenhaus dort bleiben müsse, wo es jetzt ist. Gleichzeitig nahm er den Kliniken Ängste vor Schließungen. Die Krankenhäuser, die jetzt existierten, hätten im Grundsatz ihre Berechtigung.

Die Staatsregierung hatte den Beschluss über einen neuen Krankenhausplan im vergangenen Jahr vertagt – vor allem mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen. Nun ist Kretschmer offenbar entschlossen, die Reform auch gegen Widerstände durchzusetzen. „Das ist unangenehm, aber wir müssen da dranbleiben.“ Aus seiner Sicht müsse der Trend zu mehr Spezialisierung und intensiverer Zusammenarbeit zwischen stationären und ambulanten Bereichen verstärkt werden.

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In diesem Zusammenhang verwies er auf positive Erfahrungen während der Corona-Pandemie. Die drei großen Klinika in Chemnitz, Dresden und Leipzig hatten dabei in enger Abstimmung mit den Krankenhäusern in ihren Regionen die Verteilung von Covid-19-Patienten und die Planung von Intensivbetten koordiniert. Darauf sollte aufgebaut werden, so der Regierungschef. Er wolle den Krankenhäusern auch helfen, eine Zukunft zu geben. „Das heißt aber nicht: Status quo.“

Hintergrund der Diskussion sind die wirtschaftlichen Probleme vieler Kliniken. Nach Aussage der Sächsischen Krankenhausgesellschaft haben schon vor Corona zehn bis zwölf Prozent der 78 sächsischen Krankenhäuser rote Zahlen geschrieben. Kretschmer sagte, er kenne kein kommunales Krankenhaus, das Gewinn mache.

In der Diskussion mit den Mitgliedern des Ärzteparlaments machte der Ministerpräsident Hoffnung auf Lockerungen bei der Maskenpflicht. Entsprechende Überlegungen gebe es für Mitarbeiter in der Gastronomie und für das Einkaufen. Im ÖPNV habe der Mund-Nase-Schutz aber weiter seine Berechtigung. Auch die Abstandsregel sollte beibehalten werden.

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