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Krauschwitz investiert

Die Gemeinderäte haben festgelegt, wofür 70.000 Euro vom Freistaat ausgegeben werden. Es war keine einfache Entscheidung.

Neue Laternen sollen die Straßen in Krauschwitz erhellen.
Neue Laternen sollen die Straßen in Krauschwitz erhellen. © Symbolfoto: André Schulze

Neu entschieden haben sich in der Gemeinde Krauschwitz die Räte, wofür das frei verwendbare Geld vom Freistaat Sachsen eingesetzt werden soll. Eigentlich war per Beschluss schon im Juni 2019 festgelegt worden, wofür die derzeit jährlich 70.000 Euro vom Freistaat, die sogenannten Mittel zur Stärkung des Ländlichen Raumes – auch Kommunalpauschale genannt –, ausgegeben werden sollen.

Zwischenzeitlich ergaben sich jedoch Veränderungen, weil die Gemeinde einen Nachtragshaushalt für 2020 beschloss und darin einige Vorhaben enthalten sind, für die ursprünglich die Freistaats-Gelder eingesetzt werden sollten. Andererseits wurden Projekte gestrichen oder verschoben. Außerdem ergaben Abrechnungen von bereits erfolgten Maßnahmen gewisse Einsparungen, weshalb in der Ratssitzung im Mai der Mittel-Einsatz neu diskutiert und beschlossen werden musste.

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Die Verwaltung schlug den Gemeinderäten vor, die zur Verfügung stehenden Gelder in die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED und neue Möbel für die Kita in Sagar zu investieren. Denn laut Kämmerin Maren Helbig habe die Gemeinde zusätzlich zu den 70.000 Euro für 2020 auch noch ein Restguthaben aus den Vorjahresgeldern in Höhe von 10.500 Euro.

Zu viele Vorhaben, zu wenig Geld

Das Guthaben sei möglich geworden, da die Sanierung der Turnhalle Sagar auf Grund der Haushaltslage nach 2025 verschoben wurde. Ebenfalls auf unbestimmte Zeit verschoben wurden der Bau der Toilettenanlage in der „Abenteuer Gletscherwelt“ im Helmut-Just-Stadion und der Abriss des „Deutschen Hauses“. Was die zerfallene Traditionsgaststätte betreffe, so sei laut Helbig deren Erwerb durch die Gemeinde kostengünstiger als geplant ausgefallen. Dies treffe ebenfalls auf den Grund-Erwerb der Ex-Bahntrasse in Krauschwitz zu – alles Projekte, in die Gelder der Kommunalpauschalen fließen sollten.

„Aus all diesen Gründen können wir also die diesjährigen 70.000 Euro sowie weitere 10.500 Euro ausgeben, sollten aber mit Bedacht über die Verwendung sprechen“, appellierte Bürgermeister Tristan Mühl vor der Diskussion und Beschlussfassung an die Gemeinderäte.Gemeinderätin Heike Krahl (Die Linke) forderte, einen Teil des Geldes für die lange geplante und nötige Toilettenanlage im Stadiongelände zu verwenden. „Dafür gibt es einen Ratsbeschluss. Ich kann wegen unserer Finanzlage zwar verstehen, dass Mittel gekürzt werden. Aber ich bin dagegen, sie ganz für das Vorhaben Toilettenanlage zu streichen.“ 

Laut Bürgermeister Mühl reiche das Geld aus der Kommunalpauschale für eine funktionierende Anlage am Stadion nicht aus. Zum anderen seien die 70.000 Euro aus 2020 dringend für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung erforderlich. Diese Ausgabe, erklärte Thomas Najork (CDU), müsse aus seiner Sicht nicht unbedingt für das laufende Jahr beschlossen werden. Er stellte daher einen Antrag auf Ergänzung der Beschlussvorlage zur Mittelverwendung. „Ich hätte gern den Abriss des «Deutschen Hauses» als Option auf der Liste.“ Denn das Objekt sei ein Schandfleck und eine Gefahrenquelle im Ort, so seine Begründung. Der Antrag wurde jedoch abgelehnt, nachdem Bürgermeister Mühl erklärt hatte, dass jederzeit Fortschreibungen und Veränderungen der Mittelverwendung beschlossen werden können.

Auf den Hinweis von Ortsvorsteher Detlef Roitsch, dass für den Ortschaftsrat noch 12.450 Euro zur Verfügung stehen, die nicht ausgegeben wurden, erklärte Tristan Mühl, dass die Gelder in diesem Jahr ausgegeben werden. Geplant sei, damit endlich zahlreiche langjährig geforderte Projekte in den Ortsteilen zu realisieren. Dazu zählen Schutzhütten in Klein Priebus und Pechern, ein Grillplatz in Werdeck, eine Ortstafel in Brand, ein Geländer am Karpfenteich, eine Bushaltestelle beim Sportplatz Sagar, eine Platzgestaltung in Skerbersdorf und ein Tor für die Kirche.

Letztlich stimmten die Räte mehrheitlich dem Verwaltungsvorschlag zu. Die Gelder 2020 werden somit für die Straßenbeleuchtung und das Guthaben für Kita-Möbel in Sagar genutzt.

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