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Reise-Rückkehrer müssen mithelfen

Es gibt viele Schutzregeln gegen Corona. Der Kreis Görlitz versucht sie durchzusetzen. Doch er kommt an Grenzen.

Reisende gehen aus dem Sicherheitsbereich des Hamburger Flughafens an einem Schild vorbei, auf dem die Richtung zum Corona-Testzentrum angezeigt wird.
Reisende gehen aus dem Sicherheitsbereich des Hamburger Flughafens an einem Schild vorbei, auf dem die Richtung zum Corona-Testzentrum angezeigt wird. © dpa

Die Zahl der Corona-Infizierten im Landkreis steigt wieder. Pflegeheime sind betroffen, unter anderem. Hinzu kommen Rückkehrer aus dem Urlaub, egal ob aus Risikogebieten oder anderswo. Wer auf dem Flughafen ankommt, dem bleibt ein Test fast nicht erspart. Aber wie sieht es mit denen aus, die mit dem Auto einreisen? Oder per Bahn? Momentan, Stand Mittwoch, gab es im Kreis Görlitz 59 mit dem Coronavirus infizierte Personen. Das bedeutet zwei mehr als am Vortag. 

Die Betroffenen kommen aus Görlitz und aus Zittau. Das Gesundheitsamt hat die häusliche Quarantäne der Erkrankten nach dem Infektionsschutzgesetz angeordnet und ermittelt derzeit mögliche Kontaktpersonen. Beide Neuinfektionen stehen nicht im Zusammenhang mit den Behindertenhilfeeinrichtungen, in denen die bisherigen Coronavirus-Fälle auftraten, heißt es aus dem Landratsamt. Masken, Tests - welche Mittel hat die Behörde, um gesetzlich vorzugehen?

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Falk Werner Orgus, der Leiter des Kreis-Ordnungsamtes in Görlitz, hat derzeit kaum Muße, um so zu verweilen.
Falk Werner Orgus, der Leiter des Kreis-Ordnungsamtes in Görlitz, hat derzeit kaum Muße, um so zu verweilen. © Nikolai Schmidt (Archiv)

Wurden die Einrichtungen im Kreis, die jetzt besonders vom Virus betroffen sind, unter Quarantäne gestellt?

Zum Teil, sagt der Ordnungsamtsleiter des Kreises Falk Werner Orgus. "Es ist die Entscheidung des jeweiligen Betreibers der Einrichtung, ob er eine Quarantäne verhängt", sagt er. Der Kreis biete auf jeden Fall Beratungen für die Einrichtungen an. 

Ist es in Ordnung, dass Kassiererinnen im Supermarkt an der Kasse im Landkreis keine Maske tragen?

Ja. So lange eine Plexiglasscheibe die Kolleginnen schützt, ist das erlaubt. Das betreffe auch das Einräumen von Regalen, sagt Falk Werner Orgus. Auf der anderen Seite gebe es beim Landratsamt eine Reihe von Anzeigen, dass Kunden in Einkaufsmärkten keine Maske tragen würden. "Wir geben das an die zuständigen Ortspolizeibehörden weiter", so Falk Werner Orgus. Sprich,  an die örtlichen Ordnungsämter. Es sei übrigens in Ordnung, wenn ein Supermarkt ankündigt, maskenlose Kunden des Geschäftes zu verweisen. Dann gilt das Hausrecht. 

Wie sieht es aus, wenn jemand die Maske unter der Nase trägt: Ist das ein Verstoß?

Der Versuch, sich zu schützen zählt, sagt Falk Werner Orgus. Eine rechtliche Handhabe zum korrekten Maskentragen oder eben nicht, gibt es nicht. 

Wie sieht es jetzt bei den genehmigten Veranstaltungen im Landkreis  aus?

Manche Veranstalter sind in dieser Hinsicht noch etwas unerfahren, so der Ordnungsamtschef.  Und es sei auch schon schwierig, immer die geforderten Abstände einzuhalten. Wenn die Polizei kontrolliert, kann es allerdings teuer werden. Bis zu 350 Euro kostet es, wenn die Hygieneregeln von einer einzelnen Person nicht eingehalten werden. Für einen Veranstalter wird es noch heftiger: Die Spanne bewegt sich zwischen  2.000 und 50.000 Euro. 

Wie testet der Kreis Rückkehrer, die per Auto aus dem Urlaub kommen, aus Risikogebieten möglicherweise?

Eine schwierige Angelegenheit, sagt Falk Werner Orgus. Fälle ähnlicher Art gab es bereits, vor allem im Bereich Löbau. Dort habe es auch Bußgelder gegeben, weil sich die Personen nicht freiwillig testen ließen. Aber wie wird das Kreisamt denn überhaupt auf die Reisenden aufmerksam? Zum einen natürlich wegen der Freiwilligkeit und der Bereitschaft zum Test. "Natürlich wissen wir nicht, wohin jeder Bürger mit dem Auto fährt, was sein Ziel ist und wann er zurückkommt", so Falk Werner Orgus. Im Zweifelsfall sei man dann im Landratsamt auch schon auf Hinweise von Nachbarn und Kollegen angewiesen.

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Von einer Pflicht, Masken in der Öffentlichkeit zu tragen, hält Falk Werner Orgus nichts. In geschlossenen Räumen, wie in Geschäften, Museen und so weiter, sei das aber durchaus in Ordnung.  Aus seiner Sicht sei es auch einfacher, die Regelung in geschlossenen Räumen durchzusetzen. 

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